VG-Wort Pixel

Jahreswirtschaftsbericht Rösler erwartet Delle statt Rezession


Die eigene Wachstumsprognose hat er gesenkt. Doch von einer mancherorts schon ausgerufenen Rezession will er nichts wissen. Wirtschaftsminister Philipp Rösler hat in seiner Regierungserklärung lediglich von einer Delle gesprochen. Die Opposition nennt das Schönfärberei.

Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) sieht trotz der weltweiten Risiken weiter optimistisch in die Zukunft. Die deutsche Wirtschaft bleibe auf Wachstumskurs, sagte Rösler am Donnerstag in seiner Regierungserklärung zum neuen Jahreswirtschaftsbericht in Berlin. Er erwarte "nur eine vorübergehende Wachstumsdelle", aber keine Rezession. Die Bürger könnten sich über eine Entlastung von im Durchschnitt 413 Euro in diesem Jahr freuen.

Im Jahreswirtschaftsbericht rechnet Schwarz-Gelb in diesem Jahr mit einer Abschwächung des Wachstums auf 0,7 Prozent - getragen vor allem von der Binnennachfrage. Schon 2013 aber könnte die Wirtschaft wieder anziehen und das Bruttoinlandsprodukt um 1,6 Prozent steigen. Dies aber nur, wenn sich die europäische Staatsschuldenkrise nicht weiter verschärft.

Heil: "Rösler ein Standortrisiko für Deutschland"

Rösler erteilte Forderungen nach Einführung von Eurobonds zur günstigeren Refinanzierung schwächerer EU-Staaten eine erneute Absage. "Wir lassen nicht zu, dass eine laxe Haushaltspolitik in Europa noch mit Euro-Bonds belohnt wird", betonte Rösler. Damit wandte er sich gegen entsprechende Forderungen aus der Opposition. Rösler warf SPD und Grünen vor, Europa zu einer Förderunion umbauen zu wollen. Zu den in der Koalition umstrittenen Plänen für eine Umsatzsteuer auf Finanzgeschäfte äußerte er sich nicht.

SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil warf Rösler in der Bundestagsdebatte "Schönfärberei", "Realitätsverweigerung" und "mangelnde Tatkraft" vor. "Sie sind eine Nummer zu klein für das Amt", griff er den FDP-Politiker an. Rösler sei ein Standortrisiko für Deutschland. Heil forderte die Einführung der von der FDP für den Euroraum abgelehnten Finanztransaktionssteuer, um damit ein wirtschaftliches Aufbauprogramm für Europa zu finanzieren.

dho/DPA/Reuters DPA Reuters

Mehr zum Thema


Wissenscommunity


Newsticker