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Opel: Beschäftigte demonstrieren für Jobs

Mit Demonstrationen an allen Standorten kämpfen die Beschäftigten von Opel zur Stunde um den Erhalt ihrer Arbeitsplätze. Zur Unterstützung haben sich hochrangige Politiker und Gewerkschafter angesagt. Doch alles hängt von der Mutter General Motors ab, die heute ihre Bilanz vorstellen wird.

Im Ringen um die Zukunft des Autobauers Opel sind am Donnerstag tausende Mitarbeiter der GM-Tochter in ganz Europa zusammengekommen, um für den Erhalt ihrer Arbeitsplätze und gegen Standortschließungen zu demonstrieren. Allein auf der zentralen Kundgebung am Opel-Stammsitz in Rüsselsheim versammelten sich rund 15.000 Menschen.

Als einer der Ersten trat IG Metall Chef Berthold Huber ans Rednerpult. Er forderte für Opel erneut ein eigenständiges Geschäftsmodell auf europäischer Ebene und öffentliche Finanzhilfen. Es könne nicht sein, dass die Bundesregierung 500 Milliarden Euro an Bürgschaften und über 100 Milliarden an Kapitalspritzen für Banken zur Verfügung stelle, aber für den industriellen Kern, für die Basis des Wohlstandes "keinen müden Cent aufbringen will", sagte Huber. Die IG Metall strebe eine solidarische Lösung an ohne die Schließung von Standorten und die Vernichtung von Arbeitsplätzen.

Vom Management verlangte der Gewerkschafter ein europäisches Geschäftsmodell, "das Opel und seinen Schwestern genügend Selbstständigkeit für eine eigenständige Perspektive gibt." Huber forderte Bund und Länder auf, sich finanziell zu engagieren. "Sichern Sie mit Bürgschaften und Einlagen die Zukunft des Unternehmens und der Arbeitsplätze", appellierte der IG-Metall-Chef. Er plädierte außerdem für eine Kapitalbeteiligung der Mitarbeiter und für erweiterte Mitspracherechte der Arbeitnehmer.

Anschließend sagte SPD-Kanzlerkandidat und Vizekanzler Frank-Walter Steinmeier den Opel-Mitarbeitern seine Unterstützung im Kampf um das Überleben des Autoherstellers zu. "Wir wissen noch nicht, wie dieser Kampf ausgeht, aber wir haben gute Karten", erklärte der Politiker. Er werde jedenfalls nicht zögern, alles zu tun, was in seiner Macht steht. Konkrete Aussagen über staatliche Hilfen für die Tochter des angeschlagenen GM-Konzerns machte Steinmeier aber nicht.

Unterdessen sprach sich Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee (SPD) für einen Einstieg des Staates bei Opel aus. "Die Länder Thüringen, Nordrhein-Westfalen, Rheinland-Pfalz und Hessen, die Opel- Standorte haben, könnten sich an dem Unternehmen beteiligen - zumindest temporär", sagte er dem "Hamburger Abendblatt".

Er empfehle den Landesregierungen, "sich diese Möglichkeit offenzuhalten", sagte Tiefensee. Ausdrücklich verwies er auf den Volkswagen-Konzern, der zu rund 20 Prozent in Besitz des Landes Niedersachsen ist. "Opel ist ein hervorragendes Unternehmen, das unglücklicherweise in den Strudel des amerikanischen Mutterkonzerns General Motors gezogen wurde", betonte Tiefensee. "Wir müssen zwingend die Arbeitsplätze in Deutschland so weit es geht erhalten. Das gilt auch für die Zulieferindustrie." Als weitere Möglichkeiten neben einem Einstieg des Staates nannte der Verkehrsminister staatliche Kredite und Bürgschaften.

Opel erwägt eine Abtrennung vom Mutterkonzern, dem die Insolvenz droht, und bemüht sich um Staatshilfen. Von GM werden heute bei der Vorlage der Bilanz für 2008 in den USA die Bekanntgabe neuer Milliardenverluste erwartet. Der US-Autobauer kann derzeit nur durch staatliche Notkredite überleben. Zusammen mit bereits erhaltenen Hilfen fordert der Konzern von der US-Regierung insgesamt rund 30 Milliarden Dollar (24 Milliarden Euro) für seine Sanierung.

Auch an den Standorten Kaiserslautern und Eisenach sind für heute Proteste geplant. Zur Großdemonstration in Kaiserslautern wird der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Kurt Beck (SPD) erwartet. Darüber hinaus soll es Demonstrationen in Belgien, Frankreich, Großbritannien, Österreich, Polen, Russland, Schweden, Spanien und Ungarn geben.

DPA/AP / AP / DPA