Ebay Tipps: Wie kommen Sie zu Ihrem Recht?

Nach dem Auspacken kommt manchmal die Ernüchterung: Der Artikel entspricht nicht den Erwartungen. Das Shirt ist viel dunkler als auf den Auktionsfotos, der CD-Player funktioniert nicht, die Designer- Handtasche ist gefälscht. Wie Sie in diesen Fällen vorgehen sollten, hängt unter anderem vom Verkäufer-Status und der Zahlungsart ab. Am leichtesten lässt sich das Problem beseitigen, wenn die Ware bei einem gewerblichen Verkäufer erworben oder mit Paypal bezahlt wurde. Bei gewerblichen Verkäufern kommen Sie über das Widerrufsrecht an Ihr Geld, wenn Sie die Ware zurückschicken (siehe Frage: "Kann ich Ware zurückgeben, wenn sie mir nicht gefällt?"). Paypal wiederum erstattet über den Käuferschutz den Kaufpreis, wenn die Ware stark von der Artikelbeschreibung abweicht, wenn sie defekt oder gefälscht ist (AGB Paypal). Wer bei einem Privatverkäufer zugeschlagen und per Überweisung gezahlt hat, sollte zuerst direkt mit dem Verkäufer kommunizieren. Bringt das nichts, kann man sein Glück über das Problemlösungsverfahren versuchen, bei dem Ebay den Verkäufer kontaktiert. Reagiert der Verkäufer auch darauf nicht, bleibt nur noch der Rechtsweg. Voraussetzung ist, dass man den Verkäufer zur Nachlieferung oder Nachbesserung aufgefordert hat. "Lässt er sich innerhalb der gesetzten Frist von etwa zwei Wochen nicht darauf ein, können Sie den Rücktritt vom Kaufvertrag erklären und Ihr Geld zurückfordern", erklärt Max-Lion Keller von der IT-Recht-Kanzlei. Das geht über das in Frage "Wie komme ich wieder an mein Geld, wenn der Verkäufer nicht liefert?" geschilderte Verfahren.

Wer nicht zurücktreten will, sondern darauf besteht, dass er eine Designer-Tasche und keine Fälschung bestellt hat, kann zumindest Schadenersatz fordern. Die Höhe bemisst sich an der Differenz zwischen gezahltem Betrag und Marktpreis der Ware - spätestens hier sollte man einen Anwalt einschalten.

Wenn Sie glauben, dass der Verkäufer die bezahlte Ware nicht liefern will - etwa weil er auf Ihre E-Mails nicht oder ausweichend reagiert - gibt es verschiedene Arten, wie Sie Ihr Geld zurückbekommen. Einfach ist es, wenn Sie per Paypal bezahlt haben und Käuferschutz genießen. Dann müssen Sie sich nicht mit dem Verkäufer auseinandersetzen, sondern können Ihre Forderung bis zu 45 Tage nach dem Kaufdatum über Paypal anmelden (siehe Frage: "Was kann ich tun, wenn die Ware anders beschaffen ist als beschrieben?"). Wer per Überweisung gezahlt hat, muss einen mühsameren Weg beschreiten. Zunächst sollten Sie den Verkäufer unter Setzung einer konkreten Frist (etwa sieben Tage, mit genauem Datum) auffordern, die Ware zu liefern - am besten per Einschreiben. Nachdem die Frist verstrichen ist, können Sie - wieder per Einschreiben und mit Fristsetzung - den Rücktritt vom Vertrag erklären und die Erstattung des Kaufpreises und der Mahnkosten fordern. Kommt darauf keine Reaktion, können Sie bei Gericht einen Mahnbescheid beantragen, der dem Verkäufer zugestellt wird. Legt er dagegen keinen Widerspruch ein, beantragt man einen Vollstreckungsbescheid. Mit diesem wiederum können Sie einen Gerichtsvollzieher beauftragen, das Geld einzutreiben. Egal, wie Sie Ihr Geld zurückfordern: Sie sollten die Artikelbeschreibung ausdrucken und die Benachrichtigungsmails archivieren. Damit haben Sie auch Beweise, falls der unzuverlässige Verkäufer (und damit auch das Angebot) inzwischen von Ebay entfernt wurde.

Einen großen Nachteil haben Internet- Bestellungen im Vergleich zum Einkauf in der Fußgängerzone: Man muss länger auf die Ware warten. Das liegt schon daran, dass bei Zahlung per Überweisung der Händler erst abwartet, bis das Geld auf seinem Konto ist. Doch selbst danach lässt sich mancher Händler noch viel Zeit - zu Unrecht: "Grundsätzlich kann der Verbraucher von einer Lieferung binnen zwei bis drei Tagen nach Geldeingang ausgehen", erläutert Rechtsanwalt Keller. Schon danach könne man den Verkäufer unter Fristsetzung zur Lieferung auffordern. Wenn der Händler vorher weiß, dass er länger braucht, muss er es in der Artikelbeschreibung beziehungsweise im neuerdings im Verkaufsformular dafür vorgesehenen Feld angeben (zum Beispiel "Verkäufer versendet den Artikel innerhalb von 5 Werktagen nach Zahlungseingang").

Der Fall sorgte 2007 in der Ebay-Community für Kopfschütteln: Das Amtsgericht Pforzheim verurteilte den Käufer eines gestohlenen Navigationssystems wegen Hehlerei. Er habe ahnen können, dass die Ware aus einem Diebstahl stamme, befand die Richterin und begründete das mit haarsträubenden Argumenten: Der Startpreis habe nur einen Euro betragen, der Endpreis sei mit einem Drittel des Marktwertes auffällig niedrig gewesen und die Ware stamme aus Polen. Hätte die Ansicht der Richterin Schule gemacht, könnte man kaum mehr bei Ebay einkaufen - wo es ja gerade den Reiz ausmacht, dass Auktionen bei einem Euro beginnen und zu Schnäppchenpreisen enden. Doch das Urteil wurde in nächster Instanz kassiert, sodass weiterhin gilt: Wer unwissentlich Diebesgut kauft, macht sich nicht strafbar. "Er muss aber in Kauf nehmen, dass der gestohlene Gegenstand beschlagnahmt wird", sagt Rechtsanwalt Keller. Dann kann man allenfalls versuchen, vom Verkäufer des Diebesgutes eine Entschädigung zu erstreiten. Wer also eine Auktion verdächtig findet, etwa weil der Verkäufer nicht sagen will, woher er den Artikel hat, sollte besser gleich die Finger davon lassen.

Bei Beleidigungen kann es leicht passieren, dass die Staatsanwaltschaft das Verfahren einstellt. Andererseits riskiert man aber auch nicht, auf irgendwelchen Kosten sitzen zu bleiben: "Man geht mit einem Strafantrag kein Risiko ein, solange es sich nicht um eine bewusste Falsch- anzeige handelt", sagt Rechtsanwalt Keller. Überlegen Sie sich trotzdem, ob eine Beschimpfung die ganze Mühe wert ist - oder ob Sie den Wüterich nicht lieber einfach ignorieren.

Regelmäßig finden sich bei Ebay Angebote, bei denen der Schein trügt: Handy-Dummys, wie sie zur Präsentation in Schaufenstern benutzt werden, leere Kartons von Spielkonsolen, Fotos von irgendwelchen Dingen. Nicht immer muss dahinter ein Betrugsversuch stecken: Es gibt tatsächlich Leute, die Handy-Attrappen sammeln oder eine Playstation-Verpackung brauchen, um damit ihr eigenes Gebrauchtgerät besser verkaufen zu können ("mit OVP"). Doch oftmals landen solche Produkte eben auch bei Kunden, die aus allen Wolken fallen, wenn statt des erwarteten Produkts nur eine - viel zu teuer bezahlte - Verpackung ankommt. Auch wenn bei erneuter (und genauerer) Sichtung des Angebots der zuvor überlesene, dezent gehaltene Hinweis "Hier wird nur eine Verpackung ohne Inhalt angeboten" entdeckt wird, ist noch nicht alles verloren. Laut Ebay-AGB gilt eine Artikelbezeichnung als irreführend, wenn sie "bei Käufern falsche Vorstellungen über den angebotenen Gegenstand" weckt. Wer also eine Verpackung für eine Playstation anbietet, muss das auch so im Angebotstitel mitteilen - und darf es nicht in der Beschreibung verstecken. Andernfalls wäre das Angebot laut Rechtsanwalt Keller "irreführend" und der Kunde könnte darauf vertrauen, eine Playstation geliefert zu bekommen (siehe Frage: "Was kann ich tun, wenn die Ware anders beschaffen ist als beschrieben?").

Das bloße Nichtgefallen ist natürlich kein Mangel, der vom Gewährleistungsrecht (siehe Frage: "Welchen Anspruch habe ich, wenn die Ware nach einiger Zeit kaputtgeht?") abgedeckt wäre. Dennoch kann man seinen Kauf aus genau diesem Grund rückgängig machen - wenn die Ware bei einem gewerblichen Online-Händler erworben wurde. Professionelle Ebay-Verkäufer müssen nämlich - ganz im Gegensatz zu Ladengeschäften - ihren Kunden ein einmonatiges Widerrufsrecht einräumen. In dieser Zeit dürfen Käufer ohne Angabe von Gründen vom Kaufvertrag zurücktreten - und ihr Geld zurückverlangen. Einzige Einschränkung: Die Ware muss noch in Ordnung sein, damit der Verkäufer sie nach der Rücknahme auch weiterverkaufen kann. Erlaubt ist es, die Ware durch "bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme" zu testen, also etwa Schuhe anzuprobieren und damit im Zimmer auf und ab zu laufen (wie man es im Geschäft ja auch tun würde). Wer hingegen ein Kleidungsstück auf einer Party trägt, kann nicht erwarten, dass er die durchgeschwitzte Ware gegen den Kaufpreis zurücktauschen kann. In so einem Fall kann der Händler einen Wertersatz verlangen, der sich an seinem Verlust bei einem Weiterverkauf bemisst. Interessant ist auch, dass nicht nur der reine Kaufpreis vom Widerrufsrecht gedeckt ist. Zumindest bei teureren Artikeln - laut § 357 (2) BGB ab einem Kaufpreis von 40 Euro - muss der Händler das Porto für die Rücksendung übernehmen. Ob er auch verpflichtet ist, die Kosten für die Hinsendung zu tragen, ist noch nicht letztinstanzlich geklärt. Die Frage liegt derzeit dem Europäischen Gerichtshof zur Entscheidung vor. "Bislang können sich Verbraucher jedoch auf das Urteil des OLG Karlsruhe (15 U 226/06) berufen, wonach der Verkäufer auch die Hinsendekosten erstatten muss", erklärt Rechtsanwalt Keller. Die formalen Anforderungen an den Widerruf sind denkbar gering. Man kann schriftlich (zum Beispiel per E-Mail oder Fax) und ohne Begründung widerrufen - und selbst das ist in der Regel nicht einmal nötig. Bei beweglichen Gütern genügt schon die Rücksendung der Ware als Widerrufserklärung.

Dass einem das Ebay-Konto extrem heilig sein sollte, ist erst im März vom Bundesgerichtshof bestätigt worden. Es verurteilte einen Mann dazu, für die Markenrechtsverletzung geradezustehen, die seine Ehefrau ohne sein Wissen mit seinem Ebay- Account begangen hatte. Da er seinen Account nicht ausreichend vor der Gattin geschützt habe, müsse er sich so behandeln lassen, wie wenn er den Verstoß selbst begangen hätte (Az. I ZR 114/06). Das heißt: Juristisch gesehen, ist ein Familien-Account, also ein Nutzerkonto, auf das Partner und Kinder Zugriff haben, riskant für denjenigen, auf dessen Namen er läuft. Anders sieht es aus, wenn die minderjährigen Kinder mit ihrem eigenen Account bei Ebay einkaufen - was laut Ebay-AGB zwar verboten, aber mangels Identitätsprüfung kaum zu verhindern ist. Entgegen der Floskel "Eltern haften für ihre Kinder" sind Erziehungsberechtigte in diesem Fall nicht automatisch verpflichtet, für den Schaden zu haften. Entscheidend ist, ob Sorgfalts- und Aufsichtspflicht verletzt wurden. Es macht einen Unterschied, ob der neunjährige Sprössling am Wohnzimmer-PC shoppen ging oder vom Schulcomputer aus. In letzterem Fall ist für den Verkäufer normalerweise nichts zu holen.

Ob und wie Sie entschädigt werden, hängt vor allem davon ab, bei wem Sie die Ware erworben haben. Privatverkäufer können die Gewährleistung auf Neuware auf ein Jahr beschränken und auf Gebrauchtware komplett ausschließen (zum Beispiel mit dem einfachen Satz "Ich verkaufe privat unter Ausschluss jeglicher Gewährleistung") - und müssen demzufolge auch nicht haften, wenn der Artikel zunächst wie vereinbart funktioniert, aber nach einiger Zeit den Geist aufgibt. Gewerbliche Verkäufer (und private, die vergessen haben, die Gewährleistung auszuschließen) hingegen müssen für ihre Ware geradestehen. In der Regel beträgt die Gewährleistungsfrist zwei Jahre, lediglich für Gebrauchtwaren kann der Verkäufer sie auf ein Jahr reduzieren. Die gesetzlich festgeschriebene Gewährleistung basiert auf einer EU-Richtlinie und verpflichtet Verkäufer, für Mängel zu haften, die schon bei Übergabe der Ware bestanden. Das umfasst jedoch auch Fälle, in denen erst viel später ein Defekt auftritt - wenn man davon ausgehen kann, dass dieser durch einen Mangel bedingt ist, der bereits von Anfang an vorhanden war. Richtig wertvoll ist der Gewährleistungsanspruch nur in den ersten sechs Monaten nach dem Kauf. Dann muss der Kunde nämlich nicht beweisen können, dass das Telefon oder die Stereoanlage nach fünf Monaten kaputtging, weil schon beim Kauf ein Mangel bestand. Stattdessen liegt die Beweislast beim Verkäufer, der zur Abwehr des Gewährleistungsanspruchs belegen müsste, dass die Ware bei der Übergabe frei von jeglichen Mängeln war. Ab dem siebten Monat hingegen muss der Käufer glaubhaft machen, dass der spät aufgetretene Defekt schon beim Erwerb im Keim angelegt war. Ist der Anspruch des Kunden gerechtfertigt, so muss der gewerbliche Händler den Mangel beseitigen (Nacherfüllung). Dabei kann grundsätzlich der Verbraucher entscheiden, ob er eine Nachlieferung (also den Austausch der Ware) oder eine Nachbesserung (Reparatur) bevorzugt. Auf keinen Fall sollte er aber ohne Absprache die Ware selbst reparieren lassen und die Rechnung an den Verkäufer schicken: "Der Händler muss selbst die Möglichkeit zur Nachbesserung haben", sagt Rechtsanwalt Keller. Auch ein Vertragsrücktritt ist im Gewährleistungsfall möglich - allerdings erst, nachdem der Händler zweimal an der Nacherfüllung gescheitert ist.

Herr Braun, Sie sind E-Com­- merce-Experte. Gelten in allen EU-Ländern die gleichen Regeln für Online-Handel?
Zumindest der Rahmen ist EU-weit gleich, aber im Detail gibt es Unterschiede. Für das Widerrufsrecht etwa gilt in der EU ein Mindeststandard von sieben Tagen, der in Ländern wie Deutschland großzügiger ist. Die Gewährleistungsfrist beträgt EU-weit zwei Jahre.
Aber es ist viel schwieriger Recht zu bekommen, wenn man bei einem Online-Händler im Ausland einkauft …
Das ist inzwischen nicht mehr so schwierig, wie viele denken.
Konkretes Beispiel: Ich habe bei einem französischen Ebay- Händler eingekauft und möchte von meinem Widerrufsrecht Gebrauch machen. Der weigert sich jedoch, mein Geld zurückzuzahlen. Wie würden Sie vorgehen?
Zunächst würde ich sehen, ob sich die Zahlung zurückziehen lässt. Das geht, wenn - etwa über Paypal - per Kreditkarte bezahlt wurde. Kommt das nicht in Betracht, würde ich eine Schlichtung über das Netzwerk der europäischen Verbraucherzentren versuchen. Dafür kontaktieren Sie die deutsche Außenstelle über www.eu-verbraucher.de, die sich mit den Verbraucherschützern in Frankreich in Verbindung setzt. Diese melden sich dann - auf Französisch - bei Ihrem Händler und versuchen, eine Lösung zu finden.
Und wenn der Händler sich weiter querstellt?
Dann können Sie das neue EU-Mahnverfahren einleiten. Die Formulare hierfür finden Sie auf europa.eu. Diese können Sie auf Deutsch ausfüllen und anschließend in die Landessprache des Antragsgegners übersetzen lassen. Beim Amtsgericht Berlin Wedding (www.berlin.de) können Sie erfragen, an welches Gericht Sie den Europäischen Zahlungsbefehl schicken müssen. Ihr Gegner wird darüber benachrichtigt und kann Widerspruch einlegen - tut er das nicht, haben Sie sofort einen vollstreckbaren Titel. Damit können Sie einen französischen Gerichtsvollzieher beauftragen - wobei das Konsulat oder ein deutschfranzösischer Anwalt hilfreich sein dürfte. Auch wenn das Verfahren nicht ganz unkompliziert ist: Allein die Drohung mit dem Zahlungsbefehl dürfte ein gutes Einschüchterungsmittel sein, das den Händler zum Einlenken bewegt.
Wenn der Händler Widerspruch einlegt, muss ich dann in Frankreich vor Gericht gehen?
Nein. Wenn nichts anderes vereinbart wurde, gilt beim Online-Kauf oft das Recht des Landes, in dem der Verbraucher seinen Wohnsitz hat. Und selbst wenn in den AGB steht, dass französisches Recht gilt, muss das nicht stimmen: Wenn das Angebot auf deutsche Verbraucher ausgerichtet war - was etwa der Fall ist, wenn es bei ebay.de eingestellt wurde oder auf Deutsch verfasst ist -, gilt regelmäßig deutsches Recht und deutscher Gerichtsstand.
Wie sieht es mit außereuropäischen Verkäufern aus, etwa aus den USA oder Hongkong?
Hier ist Vorsicht geboten, weil es kaum möglich ist, über den Rechtsweg etwas zu erreichen. Für die USA kann man bei Problemfällen die Schlichtungsstelle Better Business Bureau anrufen (www.bbb.org).

Der Jurist Felix Braun leitet die eCommerce-Verbindungsstelle Deutschland, die Verbraucher und Anbieter zum EU-weiten Online- Handel berät. ecom-stelle.de

Technisch ist es leicht, sein Gebot bei Ebay zurückzunehmen, Ebay bietet dafür ein an (eigenes Formular). Dort muss man eine Begründung angeben - und die muss gut sein. Prinzipiell ist nämlich jedes Gebot rechtlich bindend und verpflichtet zum Kauf, sofern es das höchste bleibt. Nur in zwei Fällen kann die Bindung gelöst werden: wenn irrtümlich ein falscher Betrag eingegeben wurde, etwa 199 statt 1,99 Euro, und wenn der Verkäufer nach dem Gebot die Artikelbeschreibung entscheidend verändert. Ebay bietet im Rücknahme-Formular noch eine dritte Rechtfertigung an: "Kontakt mit Verkäufer konnte nicht hergestellt werden". Von dieser solle man aber die Finger lassen, rät Rechtsanwalt Keller, der darin keinen Anfechtungsgrund sieht. Auch der Vertipper muss eindeutig sein: Wer beim Stand von 150 Euro ein Maximalgebot von 160 Euro abgibt, wird im Anfechtungsfall kaum erklären können, inwiefern die Zahl ein Versehen war.

Oft hat der Kunde die Wahl: Ihm steht sowohl ein günstiger, aber unversicherter, als auch ein teurer, aber versicherter Versand zur Verfügung. Wofür man sich entscheiden sollte, hängt zuallererst vom Verkäufer ab. Ist dieser gewerblich, kann man getrost die billigste Versandart wählen. Denn: Das Versandrisiko liegt beim Händler, bei Verlust oder Beschädigung nützt eine Versicherung nur ihm. Anders sieht es aus, wenn Sie bei einem Privatverkäufer einkaufen. Sobald dieser nämlich die Sendung ordnungsgemäß aufgegeben hat, geht das Risiko auf den Empfänger über. Hier sollte man - zumindest ab einem gewissen Warenwert - auf versichertem Versand bestehen, schon um Betrug vorzubeugen: Im Zweifelsfall (und ohne Paypal-Käuferschutz) sind Sie der Dumme, wenn ein absichtlich nicht liefernder Verkäufer behauptet, er habe das Päckchen aufgegeben und einen Freund als Zeugen präsentiert.