Verruf

Großbritannien

29.10.2008 12:34

Sex-Anrufe bringen BBC in Verruf

Der Witz ging nach hinten los: Zwei hoch bezahlte Moderatoren der britischen Rundfunkanstalt BBC haben einem bekannten Schauspieler vom Sex mit seiner Enkelin erzählt. Der fand das nicht lustig, genauso wenig wie die Beitragszahler des gebührenfinanzierten Senders.

Neonazi-Provokationen

27.01.2005 18:20

Versammlungsfreiheit in Verruf

Der Bogen spannt sich vom Hambacher Fest 1832 bis zu den Montagsdemos 1989 - die Geschichte der Versammlungsfreiheit ist eindrucksvoll. Provokationen von Neonazis lassen jetzt den Ruf nach einer Beschränkung laut werden.

Blog "Hans-Martin Tillack"

26.03.2012 10:34

Sirenen des Weiter so

Der Sturz des Präsidenten Christian Wulff war ein unerhörtes Ereignis. Im Berliner Politikbetrieb wollen es einige zum Betriebsunfall deklarieren. Eigentlich hätte man eine erregte Debatte erwartet, wie es so weit kommen konnte. War nicht etwas geschehen, was keiner in diesem Land je für möglich gehalten hätte? Der zehnte Präsident der Bundesrepublik Deutschland, gefallen über einen Korruptionsskandal. Über eine Vielzahl von fragwürdigen Gaben , die der Amtsinhaber vor allem in seiner Zeit als Ministerpräsident von Niedersachsen angenommen hatte – und seine Entourage mit ihm. Wie konnte solch ein System aus Geben und Nehmen entstehen? Warum kam es erst so spät ans Licht, erst nach Wulffs Wechsel ins Präsidentenamt, wo ihm dann die großen nationalen Medien nachspürten? Oder auch diese Frage: Warum wagten es die niedersächsischen Behörden so lange, geltende höchstrichterliche Urteile zum Recht von Journalisten zur Einsicht in Grundbuchakten einfach zu ignorieren und damit die Aufklärung von Wulffs Hauskredit zu behindern? Das sind die Fragen, die man erwartet hätte. Tatsächlich geben plötzlich wieder die Beschwichtiger den Ton an. So als sei nun – mit der Wahl des Nachfolgers Joachim Gauck - genug mit Vergangenheitsbewältigung. Als sei jetzt die Pflege der öffentlichen Moral an den ehemaligen Pastoren im höchsten Staatsamt delegiert. Während im Politbetrieb außerhalb von Schloss Bellevue weiter eine Hand die andere waschen darf. Wer sich nach Ansicht einiger nun rechtfertigen soll, das sind ausgerechnet die Reporter, die den Fall aufdeckten. Schon am Abend von Wulffs Rücktritt gab der - angesehene - Staatsrechtler Ulrich Battis in einer Talkshow (in der auch ich saß) den Ton vor: Nun sollten sich die Medien doch bitte wieder „zurückhalten“, verlangte er. Mein ansonsten geschätzter stern-Kollege Hans-Ulrich Jörges formulierte es vergangene Woche noch härter. Er warnte allen Ernstes vor „wucherndem Tugendterror“, weil Journalisten – ironischerweise als Folge einer Recherche des stern – nun auch Fragen an Berlins Regierenden Klaus Wowereit stellten. Sogar das „Netzwerk Recherche“, das vor elf Jahren mal angetreten war, um den investigativen Journalismus zu fördern, schwimmt ein bisschen mit in diesem großen Hauptstrom. Auf seiner Jahrestagung will der Verein – wie man hört - Chefredakteure noch einmal die These diskutieren lassen, die zuletzt vor allem Wulff und sein letzter Verteidiger Peter Hintze vertraten: Dass gegen den Niedersachsen eine „Kampagne“ geführt worden sei (Hintze beklagte eine „Jagd“ dreier großer Medien; er meinte „Bild“, „Spiegel“ und stern ). Als ob wir Journalisten die Vorwürfe gegen Wulff aus der Luft gegriffen hätten. Als ob die Anschuldigungen verfangen hätten, wenn sie nicht aus Sicht einer Mehrheit der Bürger kritikwürdig gewesen wären. Als ob sich Politiker nicht an die Gesetze - etwa zur Vorteilsnahme - halten müssten, die sie selbst erlassen haben – und als ob sie nicht an den Maßstäben gemessen werden sollten, die sie selbst zuvor öffentlich aufgestellt hatten. Weil die Öffentlichkeit im Fall Wulff die Beachtung solcher Regeln und Maßstäbe verlangte, seien Politik und Wirtschaft nun „verunsichert“, lesen wir bei den Verteidigern des Status quo ante. Die Mächtigen in Politik und Business sind neuerdings verunsichert beim Austausch von Gefälligkeiten? Das war höchste Zeit! Die Journalistenrabatte, mit denen große Konzerne unsere Zunft ködern, geraten in Verruf ? Gut so! Staatseigene Firmen wie die Deutsche Bahn wollen sich von den Parteien kein Politsponsoring mehr abpressen lassen? Endlich! Denn mit dem Sponsoring umgingen sie bisher das Parteispendenverbot, das aus gutem Grund für öffentlich kontrollierte Unternehmen wie die Bahn gilt – weil alles andere auf eine versteckte Staatsfinanzierung der Parteien hinausliefe. Doch was passiert? Die Schatzmeister von CDU und SPD üben – so gestern in der "BamS" nachzulesen – öffentlichen Druck auf Bahnchef Rüdiger Grube aus, zu der fragwürdigen Finanzierungspraxis zurückzukehren . Wenn es nach Wulffs Rücktritt eine kurze Schamfrist gab, dann ist die offenbar in vielen Ecken des Berliner Regierungsviertels schon wieder vorbei. In Deutschland würden Antikorruptionsregeln ja stets zu „150 Prozent“ angewendet, behauptete der schon erwähnte Professor Battis. Als ob nicht Deutschland eines der ganz wenigen Ländern auf der Welt wäre, das bis heute nicht einmal die Ratifizierung der UN-Konvention gegen Korruption geschafft hat. Warum? Weil die Mehrheit der Bundestagsabgeordneten – vor allem von CDU, CSU und FDP - sich bis heute mit abstrusen Argumenten dagegen wehrt, dass sie ebenso wegen Bestechlichkeit verfolgt werden können, wie jeder Beamte, Minister oder Ministerpräsident. Die selben, die jetzt über zu scharfe Maßstäbe in der Korruptionsdebatte klagen, führen übrigens bei anderen Gelegenheiten gerne beredte Klage über den Vertrauensverlust der Bürger in die politische Klasse. Als sei es nicht gut erforscht (etwa von der Bertelsmann-Stiftung ), was seit Jahren zu dieser Vertrauenskrise entscheidend beiträgt: Die Wahrnehmung der Bürger, dass die Politik zu sehr im Griff der Lobby sei. Interessanterweise zeigen Zahlen, auf die der Meinungsforscher Manfred Güllner gerne verweist, dass die Kluft zwischen Bürgern und Politik in den skandinavischen Ländern sehr viel weniger ausgeprägt ist. Das Vertrauen sei dort größer, die Wahlbeteiligung unverändert hoch. Obwohl auch dort die Globalisierung dazu führte, dass die Regierungen ihren Bürgern zu Gunsten der Wettbewerbsfähigkeit der Wirtschaft Opfer abverlangten. Länder wie Dänemark haben zugleich transparentere Behörden, mehr Kontrollrechte für Journalisten und überhaupt eine korruptionskritischere Öffentlichkeit. Wem die Lektüre von einschlägigen OECD-Berichten oder Transparency-International-Studien zu mühselig ist, der konnte das kürzlich sehr schön im Abendprogramm des Fernsehsenders Arte verfolgen, in dem über fünf Wochen die exzellente dänische Politserie „Borgen“ ausgestrahlt wurde (leider unter dem eher dümmlichen deutschen Titel „Gefährliche Seilschaften“). Die Serie ist wohlgemerkt fiktional, aber sie zeigt sehr schön, mit welcher Selbstverständlichkeit Journalisten in unserem Nachbarland bei Korruptionsrecherchen Einsicht in Regierungsakten beantragen und teilweise auch bekommen. In Deutschland sehen viele Bürger die Journalisten – gerade uns Hauptstadtkorrespondenten – viel zu oft eher als Komplizen, denn als Kontrolleure der Mächtigen. Das schürt Ohnmachtsgefühle und schadet dem Vertrauen in die Demokratie. Und es ist ja wahr: In Berlin gibt es nach wie vor zu wenig Recherche, nicht zu viel. Mit anderen Worten: Die hiesigen Warner vor der korruptionskritischen Presse, also all die Sirenen des „Weiter so!“ - die meinen es nicht gut mit der deutschen Politik.

Drogeriekette droht Schließung an

03.03.2012 11:57

Ein Grablicht aus dem Schlecker-Markt

Als die Drogeriekette verkündete, dass sie die Hälfte aller Filialen schließen will, ahnten die Neuschönauer noch nicht, dass wohl auch ihr Laden dicht macht. Ein Drama im Bayerischen Wald.

Strengere Datenschutzregeln

23.02.2012 12:50

Apps müssen sicherer und transparenter werden

Apple, Google und andere App-Anbieter wollen strengeren Datenschutz einhalten. Dieses Zugeständnis hat ihnen eine US-Staatsanwältin abgerungen. US-Präsident Obama hat außerdem Regeln für mehr Verbraucherrechte im Internet aufgestellt.