Demokratie

Artikel zu: Demokratie

06. März 2026,22:15

EU-Ratspräsident António Costa und Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) kennen sich gut. Foto: Marcus Brandt/dpa

Matthiae-Mahl Costa lobt EU-Solidarität nach Drohnenangriff auf Zypern

EU-Ratspräsident Costa warnt aber auch vor den Folgen einer weiteren Eskalation im Nahen Osten und mahnt diplomatische Lösungen an. Ex-Kanzlerin Merkel setzt auf mehr Einigkeit in Europa.

06. März 2026,21:31

Ex-Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mahnt Geschlossenheit der Europäer an. Foto: Marcus Brandt/dpa

Matthiae-Mahl Merkel mahnt: Europa muss sein Schicksal selbst bestimmen

Wie kann Europa in Krisenzeiten handlungsfähiger werden? Die einstige Kanzlerin sieht militärische und diplomatische Stärke als Schlüssel – und fordert mehr Unabhängigkeit im Digitalen.

06. März 2026,16:38

Der Untersuchungsausschuss zur Vergabe von Fördermitteln für Projekte gegen Antisemitismus hat Zwischenbilanz gezogen. (Archivfo

Landesparlament Streit um Millionen-Förderung - Ausschuss bleibt uneins

Hat es unzulässige Einflussnahme bei der Vergabe von Fördergeldern in Millionenhöhe gegeben? Im Untersuchungsausschuss prallen verschiedene Ansichten dazu aufeinander. Das wird wohl auch so bleiben.

06. März 2026,06:53

Demokratie-Aktivist Jimmy Lai legt keine Berufung gegen Verurteilung zu 20 Jahren Haft ein

Der bekannte Hongkonger Verleger und Demokratie-Aktivist Jimmy Lai wird keine Berufung gegen seine Verurteilung zu 20 Jahren Haft einlegen. Das gaben seine Anwälte am Freitag bekannt, ohne Gründe für diese Entscheidung zu nennen. "Wir haben klare und endgültige Anweisungen (von Lai), keine Berufung gegen die Verurteilung oder das Strafmaß einzulegen", erklärte das Anwaltsteam gegenüber der Nachrichtenagentur AFP.

05. März 2026,19:44

Direkte Demokratie mit den Füßen: Demonstranten auf der Berliner Mauer im November 1989

Direkte Demokratie „Der klare Wille der Bevölkerung wird ignoriert – und das hilft der AfD“

In seinem Buch „Souverän“ beklagt der Bürgerrechtler Ralf-Uwe Beck die Blockade der direkten Demokratie im Bund. Die Bürgerräte dienten hier zuweilen sogar als Ausrede.

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Matthiae-Mahl Costa lobt EU-Solidarität nach Drohnenangriff auf Zypern

Matthiae-Mahl Merkel mahnt: Europa muss sein Schicksal selbst bestimmen

Landesparlament Streit um Millionen-Förderung - Ausschuss bleibt uneins

Demokratie-Aktivist Jimmy Lai legt keine Berufung gegen Verurteilung zu 20 Jahren Haft ein

Direkte Demokratie „Der klare Wille der Bevölkerung wird ignoriert – und das hilft der AfD“

Parteiinterne Vorwürfe: AfD Niedersachsen: Parteiverfahren gegen Europaabgeordnete

Demonstrationen: So schaut die Thüringer Bundeswehr auf die Wehrdienst-Demos

Letzte Verteidigungswelle: Prozess gegen mutmaßliche Rechtsterroristen

Internationaler Frauentag: Sozialsenatorin drängt auf Paritätsgesetz für Berlin

Demonstrationen auch in BW: Streik gegen Wehrdienst - Schüler schwänzen aus Protest

Politiker-Beleidigungen: Neuer Rekord bei Anzeigen gegen Bürger

Niedersachsen: Antrag im Landtag: AfD auf Verfassungswidrigkeit prüfen

Koalitionsvertrag: Rot-Schwarz in Brandenburg: Gegen Wähler-Frust und Extreme

Koalitionsvertrag: AfD wirft SPD und CDU bloße Attacke vor

Wahlen: 24 Parteien und 555 Wählergruppen bei Hessens Kommunalwahlen

Koalition: Woidke: Bürger im Vordergrund - Kampf gegen Extremismus

Schule: Professor: Politische Bildung schon in der Grundschule

Donald Trump überall: Das „neue“ Gesicht Amerikas ist omnipräsent

Iran-Krieg: Tote für Wandel in Teheran? Iranerin fühlt sich zerrissen

Neues Buch: Kermani erzählt vom Bröckeln der Demokratie im Sommer 2024

Kunst und Politik: Künstler Heinz Mack: KI ist der Kunst unterlegen

Pentagonchef Hegseth: Demokratie im Iran kein Kriegsziel der USA

Kanzler-Reise zu Trump: Warum es für Merz im Oval Office diesmal so schwierig wird

Oppositionsführerin Machado will in "einigen Wochen" nach Venezuela zurückkehren

Krieg: Demonstrationen und Appelle zum Iran-Krieg in Hessen

Kommunalwahl: U18-Kommunalwahl: Diese Parteien würde die Jugend wählen

Kommunale Spitzenverbände dringen auf Sofort-Finanzhilfen von Bund und Ländern

Pfarrgemeinderäte: Ein wenig Demokratie in der Kirche – Katholiken wählen

Frankfurter Innenstadt: Applaus für US-Intervention bei Iran-Demo in Frankfurt

Mitbestimmung: Betriebsratswahlen starten am 1. März

Arbeitnehmervertretung: Welche Rolle die Betriebsratswahlen heute spielen

Wahlkampf-Veranstaltung: Merz: "Diplomatie mit Russland derzeit aussichtslos"

Bürgermeisterwahl: Einmaliger Wahl-Stopp in Strausberg – Ministerium prüft Fall

Festakt für belarussische Oppositionelle: Karlspreis wird nachträglich überreicht

AfD-Einstufung: Thüringer Innenminister für Verbot von AfD-Landesverbänden

AfD-Einstufung: Grote: AfD bleibt gefährlich für die Demokratie

Journalisten ausgeschlossen: Empörung über Hausverbot bei DESG-Pressekonferenz

AfD gegen Verfassungsschutz: Extremistisch? Was der Verfassungsschutz wann darf

Proteste erwartet: Thüringer Promi-Politiker: Demokratiefest zum AfD-Parteitag

Letzte Verteidigungswelle: „Das hat auch mich schockiert“

Pfarrgemeinderäte: Warum Katholiken am Sonntag wählen gehen dürfen

Anwalt: Anführer des gescheiterten Putsches von 1981 in Spanien gestorben

Gerichte: Nach Tauziehen um OVG-Spitze: Günther offiziell im Amt

Wahlkampf: Rock'n'Roll und ein Baum für jedes Baby

Kinderbuch: Von Schirachs "Alexander": Grundrechte als Kinderabenteuer

Umwelt im Wahlkampf: Ein Baum für jedes Baby - Grünes Aktionsprogramm

Memoiren: Trump-Gegenspieler Newsom schreibt über den Präsidenten und eigene Fehler

Bärbel Höhn: „Ich bin im Landtag richtig gemobbt worden“

Abschied von Rita Süssmuth: Politik nimmt Abschied von "Ausnahmepolitikerin" Süssmuth

Theater als Galerie: Kunstfestival "Begehungen" belebt Chemnitzer Schauspielhaus

Staatliche Förderung: Fast 50 Verbände warnen vor AfD und fordern Stärkung

Berlin-Monitor: "Warnsignal": Zustimmung zur Demokratie sinkt laut Umfrage

Hongkonger Gericht bestätigt Haftstrafen für zwölf Demokratie-Aktivisten

Gesellschaft: Berlin plant erstes Landesgesetz zur Demokratieförderung

CSU zu Social-Media-Verbot für Kinder: "Verbotsdebatte geht an Wirklichkeit vorbei"

Landessynode: Bischöfin Steen betont Einsatz der Kirche für Demokratie

Wie Ultrareiche Politik formen: Ein Gespräch mit US-Autor Evan Osnos

Studie: Zustimmung zu Idee der Demokratie ist riesig - aber Kritik an Umsetzung

Ostdeutschland: Jeder vierte Befragte ist offen für autoritären Staat

Drohnen-Deal: Pistorius teilt Sorge wegen Einfluss von Peter Thiel

Karneval in Ostdeutschland: Merz, Trump, Putin und die AfD

Prien kündigt Gesetzentwurf zu Freiwilligendiensten in diesem Jahr an

Unions-Arbeitnehmer fordern zentrales Gremium für Sozialpolitik

Chef der Senioren-Union warnt Koalition vor Scheitern der Sozialreformen

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Geheimknast in China: "Du wünschst dir, dass sie dich wieder verhören"

Bundeskabinett befasst sich mit EU-Regeln für Künstliche Intelligenz

Staatsrechtler: BSW betritt mit Klage in Karlsruhe "Neuland"

Gericht in Hongkong verurteilt Demokratie-Aktivisten Jimmy Lai zu 20 Jahren Haft

Gemäßigter Sozialist Seguro gewinnt Präsidenten-Stichwahl in Portugal

Stärkung des Sozialstaats: SPD startet Arbeit an neuem Grundsatzprogramm

Hunderte Menschen demonstrieren gegen Kahlschlag bei der "Washington Post"

Strafmaßverkündung gegen Hongkonger Demokratie-Aktivisten Jimmy Lai für Montag angesetzt

Malu Dreyer wird 65: "Bewusst aus der Tagespolitik zurückgezogen"

Linke zu Forderungen von Wirtschaftsrat der CDU: "Großangriff auf Menschen im Land"

Steinmeier würdigt Süssmuth als "leidenschaftliche Kämpferin für die Demokratie"

Todesschüsse in Minneapolis: Obama und Clinton rufen zu Protest gegen Polizeigewalt auf