Demokratie

Artikel zu: Demokratie

05. Dezember 2025,16:02

Kurz vor dem Ende der Legislaturperiode bringen die regierungstragenden Ampel-Fraktionen ein Antidiskriminierungsgesetz in den L

Gesellschaft Ampel plant mehr Schutz vor Diskriminierung durch Behörden

Ob unrechtmäßige Benachteiligung in der Schule oder durch eine Landesbehörde - ein neues Gesetz soll Betroffenen helfen, sich dagegen zu wehren. Ob es noch vor der Landtagswahl beschlossen wird?

05. Dezember 2025,12:51

Wegen Verstößen gegen europäische Digitalgesetze muss das Internetportal Millionen zahlen. (Symbolbild) Foto: Algi Febri Sugita/

Europäische Digitalgesetze EU vs. Elon Musk: Brüssel verhängt Millionenstrafe gegen X

Die EU setzt ein Zeichen: Trotz deutlicher Warnungen der US-Regierung von Donald Trump verschärft sie ihr Vorgehen gegen amerikanische Tech-Konzerne. Ist das genug?

05. Dezember 2025,12:13

Die USA warnen in ihrer neuen Sicherheitsstrategie vor einem Demokratieverlust in Europa. Foto: Julia Demaree Nikhinson/AP/dpa

Transatlantische Beziehungen US-Sicherheitsstrategie sieht "Unterdrückung" in Europa

Zensur, schrumpfende Geburtenraten, Identitätsverlust: Nach Ansicht der US-Regierung gefährden aktuelle Entwicklungen in Europa die Partnerschaft mit den USA.

05. Dezember 2025,01:10

Steinmeier und Büdenbender am Grab des unbekannten Soldaten

Rede vor britischem Parlament: Steinmeier ruft zur Verteidigung von Freiheit und Demokratie auf

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat in einer Rede vor dem britischen Parlament zur gemeinsamen Verteidigung von Freiheit und Demokratie aufgerufen. Die Demokratie sei heute "an vielen Orten weltweit" in Gefahr, warnte Steinmeier in seiner Rede am Donnerstag in London. Autokraten würden stärker und nutzten Desinformation als Waffe, um "unsere Gesellschaften zu spalten", Zweifel zu säen und zu destabilisieren.

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Landesparlament Berliner Parteien streiten über AfD-Verbotsverfahren

Ehrung: Über 40 Verfassungsorden für Prominente und Bürger

Familie in Sorge um Hongkonger Demokratie-Aktivisten und Verleger Jimmy Lai

Gesellschaft: DRK-Präsident: Ehrenamtliche haben mehr Anerkennung verdient

Jahresrückblick von Google: Laura Dahlmeiers Tod erschütterte Deutschland

Landtag: BSW-Fraktionschefin beklagt Zustand der politischen Kultur

Talkshows in Deutschland: Ladet weniger Politiker ein!

Aktion am Konrad-Adenauer-Haus: Aktivisten stellen Walter-Lübcke-Statue vor CDU-Zentrale auf

Polizeieinsatz: Konfliktforscher: Blockaden in Gießen "sehr geordnet"

Polizeiakademie: Polizei nimmt Demokratie-Check in das Auswahlverfahren

Auszeichnung: Hessen ehrt posthum Margot Friedländer

Nach Kritik an Einladung von AfD-Vertretern: Familienunternehmer machen Rückzieher

Proteste gegen neue AfD-Jugend: Polizeigewalt in Gießen? Innenminister verteidigt Einsatz

Proteste gegen AfD-Jugend: Mehr als 50 verletzte Polizisten bei Großeinsatz in Gießen

CDU und SPD begrüßen Rückzieher des Familienunternehmer-Verbands bei der AfD

Jugendorganisation gegründet: Lob und Kritik am Polizeieinsatz bei Protest gegen AfD

Wegen Korruption: Zehntausende fordern in Spanien Rücktritt von Regierung

Demos gegen AfD-Nachwuchs: Stadt Gießen: Friedlicher Protest hat Demokratie gestärkt

Anna Ohnweiler, Oma gegen Rechts: "Wenn alle schweigen, was dann?"

Parteitag: "Wir können Auto" – Özdemir wirbt für bodenständige Grüne

Neue AfD-Jugend: Linke fordert Sicherheitsbehörden zu schnellem Handeln auf

SPD im Bundestag sieht neue AfD-Jugend als "Gefahr für unsere Demokratie"

Vorgezogene Parlamentswahl in Kirgistan - Präsident Schaparow will Macht festigen

Finanzen: Kommunen warnen: "Es hängt an allen Ecken und Enden"

Massive Proteste gegen AfD Jugend in Gießen - Polizei zählt 25.000 Demonstranten

Höckes Landesverband: Landesminister und Senatorin offen für Thüringer AfD-Verbot

Parteitag: "Mittelfinger" und "Verrat": Brantner will Grüne aufrütteln

"Ich verneige mich vor den Opfern": Steinmeier gedenkt der Opfer von Guernica

Saarland-Monitor: Wo die Saarländer die Politik gefragt sehen

Wagenknecht: Wahlausschuss lehnt BSW-Einspruch gegen Bundestagswahlergebnis ab

"Niedersachsen packt an": Bündnis für Integration bekommt neue Ausrichtung

Angestrebter EU-Beitritt: Wadephul fordert neue Gespräche und Annäherung an Türkei

Proteste: AfD-Jugend in Gießen - OB ruft zu gewaltfreiem Protest auf

Festakt: VW-Chef Blume: Mitbestimmung ist unsere große Stärke

Brandmauer: dm-Chef und Europa-Park-Gründer: kritischer Dialog mit AfD

Brandmauer: dm-Chef für sachliche Auseinandersetzung mit AfD

Rabatte: Der "Black Friday" steht uns bevor – Die Lage am Morgen

Regine-Hildebrandt-Preis: SPD ehrt drei Projekte in Brandenburg, Bayern und Sachsen

AfD-Jugendorganisation: AfD-Jugend und Demos - "Herausfordernde Großlage" in Gießen

75 Jahre Verfassungsschutz: Herrmann will mehr Befugnisse für Bayerns Verfassungsschutz

Lula: Brasilien hat Welt mit Bolsonaro-Haft "Lektion in Sachen Demokratie" erteilt

Demonstrationen: Gießen vor Ausnahme-Wochenende – Innenminister in Sorge

Extremismus: Angeklagte geben im Dresdner Linke-Prozess Erklärungen ab

Drohnen: Kampf gegen Drohnen - Ist die Südwest-Polizei vorbereitet?

Anna Ohnweiler: "Es hilft ja nicht, wenn ich stillhalte"

Innere Sicherheit: Rund 1800 Rechtsextremisten im Land - oft gewaltorientiert

Bas kritisiert Streit um Sozialstaatsreform: "Hat Vertrauen zerstört"

"Orte der Begegnung": Steinmeier hält Loblied auf das Ehrenamt

Gewerkschaften: Gewerkschaft sieht Demokratie-Lücke bei Betriebsräten

Sachsens Ministerpräsident fordert Fokus auf Problemlösung statt auf AfD

CDU und AfD: Kretschmer: Debatte um AfD-Zusammenarbeit hilft nicht weiter

30 Jahre Berliner Verfassung: Spranger zu Verfassungsjubiläum: Demokratie verteidigen

Wahl in MV: Wissenschaftler: Landtagswahl "möglicherweise Wegscheide"

Generationswechsel: Wohin steuert Martin Geilhufe den Bund Naturschutz?

Auszeichnung für Graphic Novel: Preis für Autorin Yelin und Holocaust-Überlebende Arbel

Sachsen-Anhalt: Sziborra-Seidlitz führt Grüne in den Landtagswahlkampf

Nach Kritik am Leitantrag: Schenk: "Demokratie ist kein Pizza-Service"

Parteien vor der Kommunalwahl: FDP Hessen startet offiziell in den Kommunalwahlkampf

Parteitag: Thüringer SPD-Chef warnt: AfD ist völkische Bewegung

50 Jahre nach Tod von Diktator Franco: Hunderte Rechtsextreme marschieren durch Madrid

Fußball: Hertha-Chef über Proteste: "Fußballkultur aufrechterhalten"

Äußerungen zur NS-Zeit: "Völlige Schamlosigkeit": Schuster empört über AfD-Politiker

Der Black Friday macht mich völlig blöd und bockig

Spaniens Regierungschef würdigt am 50. Todestag von Franco spanisches "Wunder"

Wegen NS-Studie: Film-Spitzenverband erkennt Heinz Rühmann Ehrenmedaille ab

EU-Beitrittsperspektive: Wadephul dringt auf schnelle Regierungsbildung im Kosovo

Caren Miosga: Ferdinand von Schirach schockt mit Staatsreform

Korruption bei Hochwasserschutz auf Philippinen: Hunderttausende fordern Aufklärung

Pakistanisches Parlament stimmt für lebenslange Immunität für Präsidenten

Demokratie: Lehrer brauchen Unterstützung bei Auseinandersetzungen

Sicherheitsexperte sieht Deutschland schlecht vorbereitet auf Cyberangriffe

AfD verärgert über Steinmeier-Rede - Vorwurf der politischen Einmischung

Steinmeier contra AfD: Darf der Bundespräsident so parteiisch sein?