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Ebay-Rechtsfragen: So verkaufen Sie richtig

Bei Ebay kann es beim Versteigern von Artikeln auch mal zu Problemen kommen. Im zweiten Teil der Rechtstipps beantwortet stern.de die 13 wichtigsten Fragen für Verkäufer.

Von Christoph Henn

13 wichtige Rechtsfragen für Verkäufer

Nicht immer läuft bei Ebay alles glatt: Die gelieferte Ware entspricht nicht der Beschreibung, der Verkäufer liefert nicht oder es gibt Probleme beim Kauf im Ausland. In solchen Fällen ist es gut, die Spielregeln des Online-Handels zu kennen.

Im ersten Teil beantworteten wir die wichtigsten zwölf Rechtsfragen für Käufer. Im zweiten Teil geben für 13 Tipps für Verkäufer.

Gefunden im "Ebay Magazin"

Gibt es einen Ausweg, wenn ich mich beim Einstellen der Auktion entscheidend vertippt habe?

Grundsätzlich gilt: Jedes Angebot, das Sie einstellen, ist verbindlich und berechtigt den Höchstbietenden zum Kauf. Einzige Ausnahme: Ihr Angebot basiert auf einem Irrtum. Das kann etwa zutreffen, wenn ein niedriger Betrag als Fest- statt als Auktionsstartpreis eingegeben wurde oder wenn eine Auktion wegen eines viel zu niedrigen Startpreises vorzeitig beendet wurde. Bei beiden Konstellationen haben Gerichte erst in diesem Jahr zugunsten der Verkäufer entschieden: Einer hatte ein iPhone zum Festpreis von einem Euro eingestellt (Az. 421 C 746/09, AG Kassel), ein anderer die Auktion seines Porsche Carrera abgebrochen, als diese bei 5,50 Euro stand (Az. 10 O 250/08, LG Koblenz).

Wichtig ist jedoch, dass Sie richtig reagieren, wenn Ihnen ein Fehler widerfährt. Hat ein Käufer per Sofortkauf zugeschlagen, müssen Sie umgehend schriftlich Ihren Irrtum erklären und den zustande gekommenen Kaufvertrag anfechten. Wollen Sie eine Auktion abbrechen, weil Sie einen zu niedrigen Startpreis gewählt haben, ist das nur unproblematisch möglich, wenn noch keine Gebote abgegeben wurden (über offer.ebay.de). Sobald Gebote vorliegen, sollten Sie zusätzlich den Höchstbietenden über Ihren Irrtum informieren und den Vertrag schriftlich anfechten. Diesen Weg sollte man aber nicht als bequemen Notausgang für schlecht gehende Auktionen sehen. Denn je länger eine Auktion läuft, ehe sie abgebrochen wird, desto weniger ist glaubhaft, dass ein Irrtum vorliegt: Ob der Porsche-Verkäufer auch Recht bekommen hätte, wenn er die Auktion nicht nach acht Minuten, sondern nach fünf Tagen abgebrochen hätte, darf bezweifelt werden.

Wie wehre ich mich gegen eine Abmahnung?

Privatverkäufer sind eher selten von Abmahnungen betroffen - es sei denn, sie sind scheinprivat (siehe Frage "Wie viel darf ich verkaufen, ohne gewerblich zu handeln?") oder verstoßen gegen Urheberrechte (siehe Fragen "Gibt es Marken, die man nicht bei Ebay anbieten darf?" und "Was riskiere ich, wenn ich fremde Bilder in meine Auktion einbaue?"). Für gewerbliche Händler sind sie hingegen das Schreckgespenst, das kleinere Anbieter sogar in den Ruin treiben kann. Das beste Mittel gegen Abmahnungen ist, seine Ebay-Angebote von vornherein abmahnsicher zu gestalten. Dafür kommt es vor allem auf die Pflichtangaben für gewerbliche Verkäufer an (siehe Frage "Welche Angaben dürfen in keinem Angebot fehlen?") - schon das Fehlen einzelner Wörter oder kleinste Ungenauigkeiten (zum Beispiel vier Wochen statt ein Monat Widerrufsfrist) können zur Abmahnung führen. Weitere häufige Abmahngründe sind Verstöße gegen das Urheberrecht und das Markenrecht. Dazu gibt es unzählige produktspezifische Regelungen wie Buchpreisbindungsgesetz, EU -Batterierichtlinie oder Energiekennzeichnungsverordnung, deren Missachtung abgemahnt werden kann. Insgesamt listet die IT-Recht- Kanzlei derzeit 233 Gründe für Abmahnungen bei Ebay, Amazon und Online-Shops - wer sichergehen will, lässt seine Angebote regelmäßig von Experten überprüfen. Wer trotz dieser oder wegen fehlender Sicherheitsmaßnahmen eine Abmahnung samt Unterlassungserklärung bekommt (in der man sich verpflichtet, eine Strafe zu zahlen, wenn der beanstandete Verstoß wiederholt wird), darf diese keinesfalls missachten. Auf jeden Fall sollte überprüft werden, ob der Absender berechtigt ist, Sie abzumahnen (infrage kommen Wettbewerber, Verbraucherschutzverbände, Rechte- und Markeninhaber sowie deren Anwälte) und ob der Vorwurf zutreffend ist. Ist beides der Fall, führt kein Weg daran vorbei, die Abmahnung und die damit verbundenen Kosten zu akzeptieren und die Unterlassungserklärung zu unterschreiben. Da Letztere aber - bei jedem Verstoß gegen ihren Inhalt - erhebliche finanzielle Spätfolgen verursachen kann, sollte man sie zuvor von einem Anwalt prüfen und eventuell modifizieren lassen.

Wie wehre ich mich gegen eine unzutreffende Bewertung?

Sie denken, Sie hätten alles richtig gemacht - und dennoch gibt Ihnen der Käufer eine negative oder neutrale Bewertung. Wir verraten, wann und wie Sie da wieder rauskommen:

Erpressung

:
Hat der Kunde die negative oder neutrale Bewertung vorher angedroht und eine Gegenleistung gefordert (die Sie verweigert haben), sind Sie Opfer einer Bewertungserpressung und müssen das Feedback nicht hinnehmen. Melden Sie Ebay den Fall und legen Sie Beweise vor (z. B. E-Mails).

Regelverstoss

:
Ebay verspricht, Bewertungspunkt und Bewertungskommentar zu löschen, wenn der Käufer im Ebay-eigenen Online-Tool "Probleme klären" die Kommunikation verweigert hat; wenn er wegen Zöllen oder anderen Gebühren, die im internationalen Handel anfallen, schlecht bewertet hat, obwohl in der Artikelbeschreibung darauf hin- gewiesen wurde; wenn er zur Transaktion nicht berechtigt war (zum Beispiel Minderjährige).

Nette Bitte

:
Über das Ebay-interne Verfahren "Überarbeitung einer Bewertung beantragen" können Sie den Käufer höflich bitten, es sich noch einmal anders zu überlegen.

Anklage

:
Unter Umständen können Sie den Käufer bzw. Ebay auch gerichtlich zur Rücknahme zwingen. Juristisch angreifbar sind vor allem nachweislich falsche Tatsachenbehauptungen (zum Beispiel "Das Shirt ist gefälscht", wenn es echt ist) sowie Schmähkritik à la "Vorsicht vor diesem Betrüger". In der Regel reicht es in solchen Fällen, dem Gegner mit einem Gerichtsverfahren zu drohen, um ihn dazu zu bewegen, seine Bewertung noch einmal zu überarbeiten.

Wie viel darf ich verkaufen, ohne gewerblich zu handeln?

So richtig gemütlich ist Ebay vor allem, wenn man privat verkauft: Man zahlt keine Steuern, haftet nicht für die Ware und muss auch sonst wenig beachten. Richtig ungemütlich kann es allerdings werden, wenn man privat verkauft, obwohl man juristisch gesehen gewerblich handelt. Steuerhinterziehung ist oft das kleinste Problem. Zwar durchforsten die Finanzämter Ebay mit einer speziellen Software nach Steuersündern, doch sind gerade die Geschäfte von Verkäufern, die im Grenzbereich zwischen privat und gewerblich handeln, meist steuerlich irrelevant, weil sie entweder sehr wenig oder gar keinen Gewinn erwirtschaften.

Ungleich höher ist das Abmahnrisiko: Hierfür spielt es keine Rolle, ob Gewinn erwirtschaftet wird, sondern nur, ob man gewerblich handelt. Wer das tut, muss - im Gegensatz zu Privatverkäufern - in seinem Ebay-Angebot Pflichtangaben machen (siehe Frage "

Welche Angaben dürfen in keinem Angebot fehlen?

"). Fehlen diese, riskiert man Abmahnungen durch Verbraucherschützer oder Wettbewerber, die hohe Kosten verursachen können. Leider ist die Grenze zwischen privatem und gewerblichem Verkauf nicht sehr klar definiert. Nach gängiger Rechtsauffassung handelt gewerblich, wer selbstständig, planvoll und dauerhaft gegen Entgelt wirtschaftlich tätig ist. Entsprechend oft mussten sich Richter in den letzten Jahren mit der Unternehmereigenschaft bei Ebay befassen. Als gewerblich stuften sie unter anderem Privatverkäufer ein, die 80 gebrauchte Kleidungsstücke in einem Monat verkauft hatten; die Ware mit dem Ziel erworben hatten, sie weiterzuverkaufen; die neue Kleidung in unterschiedlichen Größen angeboten hatten; oder die nur gleichwertige Waren verkauft hatten. Weitere typische Kriterien zur Unterscheidung zwischen privatem und gewerblichem Handeln finden Sie hier: www.ebay.de/rechtsportal/allg_1.html

Was riskiere ich, wenn ich den Preis meiner Auktionen von Freunden hochtreiben lasse?

Anders als in Großbritannien, wo "Shill Bidding" eine Straftat ist, verstößt man in Deutschland nur gegen einen Ebay-Grundsatz, wenn man seinen Auktionspreis selbst hochtreibt oder das von Freunden machen lässt. Streng genommen, dürfen laut Ebay-AGB Bekannte eines Verkäufers auch dann nicht auf dessen Artikel bieten, wenn sie ihn tatsächlich kaufen wollen, weil sie sich "einen Informationsvorteil gegenüber anderen Käufern verschaffen" könnten. Da Ebay mittlerweile die Gebotsübersichten anonymisiert, ist es für andere Mitglieder nur noch schwer möglich, Gebotstreiber zu finden und zu melden. Ebay selbst verfügt natürlich über die technischen Möglichkeiten, auffällige Verbindungen zwischen Mitgliedern zu erkennen. Wer erwischt wird, muss mit Nutzungseinschränkungen oder dem Ausschluss von Ebay rechnen - dass dieser bei Shill Bidding gerechtfertigt ist, hat im Juni das Brandenburgische Oberlandesgericht entschieden (Az. Kart W 11/09).

Gibt es Marken, die man nicht bei Ebay anbieten darf?

Grundsätzlich darf jede Marke bei Ebay angeboten werden - solange nicht die Rechte Dritter verletzt werden. "Wichtig ist insbesondere, dass es sich um Originalware handelt", verweist Rechtsanwältin Verena Eckert auf eine Vorgabe, die private und gewerbliche Verkäufer gleichermaßen betrifft. "Gewerbliche Verkäufer müssen darüber hinaus auch nachweisen können, dass die Ware mit Wissen und Wollen des Rechteinhabers in die EU importiert wurde. Echtheitsbeteuerungen des Vorverkäufers genügen hierfür definitiv nicht." Vor allem die amerikanischen Modemarken Abercrombie & Fitch und Ed Hardy sowie das argentinische Bekleidungs-Label La Martina seien derzeit auffällig häufig betroffen. "Nach unserem Eindruck ist ein Großteil der über Online-Shops verkauften Waren dieser Hersteller nicht echt oder wurde illegal importiert, weshalb es in dem Bereich extrem viele Abmahnungen gibt."

Ein Spaßbieter hat meine Auktion ruiniert. Wie ziehe ich ihn zur Rechenschaft?

Man kennt das von spektakulären Versteigerungen: Je mehr Medienresonanz eine Ebay-Auktion dank der Beteiligung eines Prominenten oder Bezug auf ein besonderes Ereignis erhält, desto mehr Idioten zieht sie an. Zwei davon reichen aus, um den Preis in Millionenhöhe zu treiben - und damit die Auktion zu ruinieren. Häufiger und mindestens ebenso ärgerlich sind Bieter, die nur sehen wollen, wo das Höchstgebot des Meistbietenden liegt - und ihr Gebot mit der Begründung "vertippt" wieder zurückziehen, wenn sie darüber liegen. Das ist vor allem deshalb ärgerlich, weil der Meistbietende rechtlich nicht mehr an sein Gebot gebunden ist, sobald er einmal überboten wurde - und die Auktion so zu platzen droht. Gewerbliche Verkäufer, deren Kunden ohnehin den Kaufvertrag ohne Angabe von Gründen widerrufen dürfen, stehen Spaßbietern weitgehend wehrlos gegenüber. Sie können allenfalls absurd hohe Gebote streichen und Spaßvögel bei Ebay melden. Privatverkäufer können einerseits versuchen, die Rücknahme des Gebotes anzufechten (vgl. Frage aus dem ersten Teil mit Rechtstipps für Käufer "Darf ich mein Gebot zurückziehen, wenn ich die Ware doch nicht will?"). Andererseits können sie zur Vorbeugung eine Vertragsstrafen- Klausel einsetzen ("Spaßbieter zahlen 20 Prozent des Kaufpreises"). Ob diese sinnvoll ist, ist jedoch umstritten. Während das Amtsgericht Bremen einen entsprechenden Passus im Jahr 2005 für gültig erklärt und den kaufunwilligen Auktionsgewinner zur Vertragsstrafenzahlung verdonnert hatte (Az. 16 C 168/05), verwarf das Amtsgericht Waiblingen 2008 die 25-Prozent- Forderung eines Verkäufers (Az. 9 C 1000/08) gegen einen Bieter, der sein Gebot während der Auktion zurückgezogen hatte.

Ein Kunde hat von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht. Muss ich ihm jetzt auch die Versandkosten erstatten?

Diese Frage ist nur für gewerbliche Händler relevant - denn Privatverkäufer müssen (und sollten) ihren Kunden kein Widerrufsrecht einräumen. In Sachen Versandkostenerstattung bei Widerruf gibt es derzeit nur für die Kosten der Rücksendung vom Kunden an den Händler eine verbindliche Lösung. Diese sind grundsätzlich vom Verkäufer zu tragen. Er kann sie allerdings vertraglich auf den Kunden abwälzen, wenn der Warenwert nicht höher als 40 Euro ist. Über die Kosten der Hinsendung vom Händler zum Kunden herrscht noch keine endgültige Klarheit. Der Bundesgerichtshof hat diese Frage inzwischen an den Europäischen Gerichtshof weitergeleitet, nachdem die deutschen Vorinstanzen jeweils entschieden hatten, dass der Verkäufer bei vollständigem Widerruf die Hinsendekosten zu tragen habe (siehe Frage aus dem ersten Teil mit Rechtstipps für Käufer "Kann ich Ware zurückgeben, wenn sie mir nicht gefällt?").

Ist es riskant, Fälschungen die man im Urlaub gekauft hat, bei Ebay anzubieten?

Nach den Ebay-Regeln ist die Sache klar: Wer gefälschte Ware einstellt, riskiert erstens, dass sein Angebot gelöscht wird, und zweitens, dass Paypal die Zahlung zurückfordert, wenn der Kunde Käuferschutz beantragt. Darüber hinaus ist es auch juristisch nicht unbedenklich: "Wer wissentlich gefälschte Ware verkauft, macht sich strafbar", erklärt Rechtsanwältin Verena Eckert und verweist auf die Tatbestände Urheberrechtsverletzung und Betrug gegenüber Bietern. Und auch beim unwissentlichen Verkauf sei es möglich, dass der Inhaber von Urheberrechten an gefälschten Logos oder Grafiken den Privatverkäufer abmahne. "Außerdem hat der Käufer einen Schadenersatzanspruch, denn er hat schließlich auf echte Ware geboten."

Was darf ich bei Ebay nicht anbieten?

Neben allgemein illegalen Artikeln wie Diebesgut, Fälschungen, Raubkopien oder Sprengstoff dürfen bei Ebay keine Produkte angeboten werden, die auf der Blacklist des Unternehmens stehen. Dazu zählen unter anderem gebrauchte Unterwäsche, Nazi-Devotionalien, Produkte und Dienstleistungen mit sexuellem Inhalt aber auch kubanische Briefmarken nach 1963 oder andere Waren aus Ländern, gegen die Handelsembargos der USA oder der EU vorliegen. Erst im Juli wurden Zubehörteile von Markenartikeln, die vom Hersteller nicht einzeln verkauft werden, in die Liste aufgenommen.

Wie komme ich an mein Geld, wenn ein Kunde einfach nicht zahlt?

Da bei Ebay Vorkasse üblich ist, entsteht in der Regel nur ein überschaubarer materieller Schaden, wenn eine Zahlung ausbleibt. Deshalb sollten Sie sich zunächst überlegen, ob es sich überhaupt lohnt, wegen Nichtzahlern irgendwelche Anstrengungen zu unternehmen. Gewerbliche Händler etwa können ohnehin nicht wirklich verhindern, dass der Kunde den über Ebay abgeschlossenen Kaufvertrag nicht einhält - schließlich kann er das dank seines Widerrufsrechts ohne jede Begründung machen. Einzige Ausnahme sind Waren oder Dienstleistungen, für die der Widerruf ausgeschlossen werden kann (z. B. nach Kundenspezifikation angefertigte oder verderbliche Ware) oder die komplett vom Fernabsatzrecht ausgenommen sind (z. B. Konzertkarten, Reisen). Privatverkäufer hingegen haben immer Anspruch darauf, dass der Kaufvertrag eingehalten wird. Reagiert der Käufer nicht auf eine Zahlungserinnerung, sollte man zunächst bei Ebay einen nicht bezahlten Artikel melden, woraufhin Ebay den Kunden kontaktiert. Das garantiert zwar nicht, dass dieser daraufhin zahlt, ist aber die Voraussetzung dafür, die Angebotsgebühr erstattet zu bekommen. Bringt das Problemlösungsverfahren über Ebay keinen Erfolg, bleibt nur noch der juristische Weg über Mahnbescheid, Vollstreckungsbescheid und Gerichtsvollzieher (siehe Frage aus dem ersten Teil mit Rechtstipps für Käufer "Wie komme ich wieder an mein Geld, wenn der Verkäufer nicht liefert?"). Da dieses Vorgehen aber finanzielle Risiken birgt (falls beim Käufer nichts zu holen ist), ist es meist sinnvoller, den Ärger hinunterzuschlucken und die Ware einfach neu einzustellen. Zuvor sollten Sie allerdings per Nachricht an den Kunden den Kaufvertrag auflösen - sonst kann es passieren, dass der Zauderer doch noch zahlt und auf die Ware besteht.

Was riskiere ich, wenn ich fremde Bilder in meine Auktion einbaue?

Die einzige unbedenkliche Art, sich ums Fotografieren zu drücken, ist, eines der Standardbilder zu verwenden, die Ebay mit den Katalogdaten im Verkaufsformular für viele Bücher, CDs, DVDs, Videospiele und Elektronik-Artikel anbietet. Sobald man ein Foto ohne zu fragen aus einem anderen Ebay-Angebot, von der Hersteller- oder einer sonstigen Internetseite kopiert und bei Ebay einstellt, begeht man einen Urheberrechtsverstoß. Wer erwischt wird, riskiert eine Abmahnung, die mit Anwaltskosten, Schadenersatzforderung und Unterlassungserklärung verbunden ist. Mehrere hundert Euro kommen schnell zusammen, zumal man in der Regel nicht nur für die Verwendung des Bildes zahlen muss, sondern zusätzlich dafür, dass der Urheber nicht genannt wurde. Deutlich billiger können seit kurzem Privatverkäufer wegkommen. Die Anwaltskosten bei Urheberrechts-Abmahnungen wurden für kleinere Verletzungen außerhalb des geschäftlichen Verkehrs auf 100 Euro gedeckelt - und auch in Sachen Schadenersatz scheint die Justiz ihr Herz für den kleinen Mann entdeckt zu haben: Das OLG Brandenburg (Az. 6 U 58 /08) sprach im Februar nach einem Foto-Klau für Ebay dem Urheber anstatt der geforderten 184 Euro nur 40 Euro zu.

Welche Angaben dürfen in keinem Angebot fehlen?

Für Privatverkäufer gibt es keine rechtlichen Vorgaben, wie sie ihr Ebay-Angebot zu gestalten haben - bis auf eine: Was sie schreiben, muss auch stimmen. Wer ein "voll funktionsfähiges Handy" anbietet, darf kein defektes Gerät liefern. Viel strenger sind die Vorschriften für gewerbliche Verkäufer. Neben einem Impressum, das mindestens eine ladungsfähige Anschrift und Möglichkeiten zur Kontaktaufnahme enthält, müssen sie unter anderem eine rechtsgültige Widerrufsbelehrung in ihr Angebot integrieren, in der sie den Verbraucher über seine Rechte aufklären. Wer gegen die Informationspflichten verstößt, riskiert Abmahnungen durch Wettbewerber oder Verbraucherschützer und er zwingt sich selbst zu extremer Kulanz: Bei fehlender Belehrung ist der Kunde nicht an eine Widerrufsfrist von einem Monat gebunden, sondern kann das Geschäft nach Belieben rückgängig machen. Eine genaue Übersicht über die Informationspflichten für gewerbliche Anbieter gibt Auskunft über Details. Eine auf Ebay abgestimmte Musterwiderrufsbelehrung gibt es hier: www.ebay. de/rechtsportal/widerrufsbelehrung. html

Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.