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Meinung

Scheuers "großer Wurf": Digitalstrategie? Tok Tok, Deutschland, hallo, aufwachen!

Die "Tagesschau" bespielt jetzt auch die chinesische Lip-Sync-Plattform TikTok. Toll. Aber für die digitale Weiterentwicklung Deutschlands muss deutlich mehr passieren als 5000 neue Funkmasten aufzustellen.

Auf einem Smartphone-Display ist das "Tik Tok"-Logo als App zu sehen

Setzt sich "Tik Tok" dauerhaft durch oder ist das Netzwerk nur ein vorübergehender Hype?

Getty Images

Diese Woche hat die ARD angefangen, mit der "Tagesschau" auf TikTok zu experimentieren. Darüber kann man sich lustig machen. Lustig soll‘s ja auch sein, wenn Sprecher Jan Hofer zu feschen Beats mal eben digital den Schlips gewechselt kriegt und dazu Grimassen schneidet. Oder man kann das kritisch sehen, denn TikTok, dieser derzeit so unfassbar heiße Scheiß, gehört Chinesen, ist Teil des Bytedance-Konzerns, der mit richtig, richtig viel Geld die Welt der Künstlichen Intelligenz aufrollt. Ob der, memento Huawei, das an den Strippen der chinesischen Regierung tut oder nicht, das weiß man nicht so genau. Das ist die Krux.

Aber so oder so: Entscheidend ist, dass die Leute bei ARD-Aktuell sich offenbar trauen, mit dabei zu sein, irgendwie vornedran, auch wenn's böse Kommentare von Tweeting-Heads geben könnte oder manches Kopfschütteln. Immerhin versuchen die's zumindest, bei Trends, Megatrends, der Zukunft halbwegs wach dabei zu sein.

Großer Wurf mit wenig Kraft

Eine vergleichbare Kühnheit fehlt in der Politik nach wie vor, sobald es um die Digitalisierung geht und um all das, was man dafür so braucht: Infrastruktur und Können. Das hat die Bundesregierung Anfang vergangener Woche bei ihrer Digitalklausur in Meseberg wieder offenbart. Auf den ersten Blick ist zwar alles super. 1,1 Milliarden Euro sollen in den nächsten Jahren laut der brandneuen "Mobilfunkstrategie" in 5000 zusätzliche Funkmasten gesteckt werden, um "99,95 Prozent der Haushalte" zu versorgen, wie Minister Andreas Scheuer verspricht. Auch soll es eine neue "Mobilfunkinfrastrukturgesellschaft", kurz: MIG – wie die russischen Kampfflieger – geben und Genehmigungsverfahren sollen fixer werden. Scheuer spricht deshalb auch von einem "großen Wurf."

Tourist hält giftigen Oktopus in der Hand

Aber reichen wird das nicht einmal, um Deutschland von einem Entwicklungsland in Sachen Breitbandversorgung irgendwie auf Augenhöhe zu bringen. Der Glasfaserausbau verläuft an zu vielen Orten schleppend, In der Umsetzung verläuft sich zu viel im Ungefähren. Deshalb ist es schon richtig: In der Analyse, in der Bestandsaufname, ist Deutschland stark, in der Umsetzung schwach. Da wird zwar "groß" geworfen, aber mit wenig Kraft.

Viele Strategien, kein Masterplan

Das ist vor allem der Tatsache geschuldet, dass es zwar viele Strategien, Pakte, Agenden und Räte für alles Mögliche gibt – eine Strategie für Künstliche Intelligenz, den Digitalpakt Schule, den Digitalrat der Bundesregierung, die "nationale Weiterbildungsstrategie". Aber es gibt, Vorsicht Jargon!, eben keinen "Masterplan", keine echte Strategie, wie Land und Leute wirklich, ernsthaft fit gemacht werden sollen für das, was da um uns herum gerade tost. So wird zwar jetzt bei Kabinettssitzungen Entschlossenheit demonstriert, auch Geschlossenheit. Aber de facto muckeln einzelne Ministerien, Kanzleramt und freilich die Länder noch viel zu viel vor sich hin. Die Kluft zwischen politischer Aufbruchsrhetorik und der Wirklichkeit von Funklöchern, schlechter Ausstattung von Schulen, ungenügenden Lehrmaterialien und offensichtlich fehlenden Konzepten wird so immer größer. 

In der Politik geht es deshalb vor allem darum, in Sachen Digitalisierung endlich mehr als Lippenbekenntnisse zu liefern. Das ist dringend nötig, um vorwärts zu kommen und sich von den anderen unabhängig zu machen, von den digitalen Großmächte USA und China oder den mächtigen Konzernen, die in diesen Ländern entstehen oder entstanden sind. Für die "Tagesschau" mag TikTok das richtige Signal sein, für die Politik muss es lauten: Tok Tok, aufwachen!