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Gerichtsentscheid: Auch Internetcafés brauchen Spielhallen-Erlaubnis

Wer ein Internetcafe auch mit Computerspielen betreiben will, braucht dazu nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin eine Spielhallen-Erlaubnis.

Wer ein Internetcafe auch mit Computerspielen betreiben will, braucht dazu nach einer Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Berlin eine Spielhallen-Erlaubnis. Auch wenn die Computer nicht in erster Linie für Spiele genutzt würden, müsse eine solche Erlaubnis vorliegen, teilte das Gericht am Freitag mit. Damit wurde in zweiter Instanz die Beschwerde von zwei Betreibern zurückgewiesen, deren Internetcafes von den Behörden geschlossen worden waren. Sie hatten auf den Computern auch Spiele für Jugendliche installiert. (OVG 1 S 55.02, OVG 1 S 67.02)

Bestätigung der Vorinstanz

Das Oberverwaltungsgericht bestätigte die Auffassung der Vorinstanz, dass es nicht darauf ankomme, ob die Computer tatsächlich nur für Internetanwendungen genutzt werden. Entscheidend sei, ob die aufgestellten Geräte die Verwendung als Unterhaltungsspiel zuließen. Die Betreiber hatten dagegen argumentiert, sie brauchten keine Erlaubnis, weil die Computer nicht in erster Linie für Spiele, sondern fürs Internet genutzt würden. Da die installierten Spiele allen Gästen offen stünden, müsse aber von einem Spielhallen- ähnlichen Betrieb ausgegangen werden, argumentierte das Gericht.

Verstoß gegen Jugendschutz möglich

Dass der Jugendschutz verletzt werden könnte, ergebe sich aus der Spielmöglichkeit an den Computern. Es sei zudem davon auszugehen, dass Computerspiele für Jugendliche anziehend seien. Beachtet werden müsse aber das Gefahrenpotenzial von Computerspielen wie Counter- Strike für Heranwachsende.

Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.