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Zu früh gezeigt: Apple verliert Patent für Touchscreen-Bedienung

Da war Steve Jobs zu vorschnell: Weil der erste iPhone-Prototyp 2007 schon vor Patentantrag gezeigt wurde, entschied das Bundespatentgericht gegen Apple.

Die Präsentation des ersten iPhone-Prototypen durch Steve Jobs im Januar 2007 hat Apple jetzt eines der wertvollen Patente zur Touchscreen-Bedienung gekostet.

Das Bundespatentgericht erklärte das Europäische Patent mit der Nummer 2059868 für ungültig, weil die Vorstellung vor dem Patentantrag stattfand. Deshalb beruht der Patentanspruch nach Ansicht des Gerichts gemessen am Stand der Technik nicht auf einer erfinderischen Tätigkeit, wie es in einer Pressemitteilung des Gerichts am Montag hieß.

Apple kann Berufung einlegen

Bei dem Patent geht es um eine Funktion, dank der der Bildschirm-Inhalt zum Beispiel in einer Bildergalerie wieder in die ursprünglichen Position zurückspringt, wenn er mit dem Finger über den Display-Rand hinaus gezogen wurde.

Führende Technologiefirmen wie Apple, Google und Samsung streiten in diversen Ländern weltweit um Patentrechte auf bestimmte Anwendungen und technische Lösungen für den boomenden Smartphone-Markt. Im vorliegenden Fall ging es um Klagen der Apple-Rivalen Motorola und Samsung. Gegen die Entscheidung kann Apple beim Bundesgerichtshof in Karlsruhe Berufung einlegen. Das Bundespatentgericht in München entscheidet bei Beschwerden über deutsche Patente oder EU-Patente mit Gültigkeit in Deutschland.

awö/DPA/AFP / DPA
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Kann ich mich auf Geschwindigkeitsanzeige FritzBox verlassen?
Hallo zusammen, erstmal herzlichen Dank für die Leute, die sich Zeit nehmen Fragen zu beantworten oder ihre Erfahrungen mit anderen teilen. Das ist oft hlifreich, wenn man sich nicht so auskennt. Ich hoffe, dass mir jemand weiterhelfen kann. Die Telekom hat hier nach langer und ersehnter Zeit schnelle Leitungen verlegt. Mitarbeiter waren auch zu Besuch da und auch nett:-) Sie wollten ja auch, dass ich von 1und1 wieder zurück wechsel. Das ist für mich in Ordnung und gehört zum Wettbewerb. Da jedoch die Mitarbeiter mir sagten, dass die Telekom für paar Jahre das Vorrecht hätte, könnte ich schnelles Internet nur über Telekom beziehen. Sprich entweder Telekom und schnelles Internet oder langsames Internet. Da habe ich im Internet recherchiert und rausgefunden, dass das so nicht mehr stimmt. Das war der Grund, warum ich dann bei 1und1 DSL100 abgeschlossen habe, da man mir am Telefon gesagt, dass es ohne Probleme möglich wäre. Nun ist es jedoch so, dass wir gar nicht so merken, dass unser Internet schneller ist. Gerade in der oberen Etage kann man nicht ohne Router surfen oder Sky über Internet Fernsehen. Nun meine Frage: Bei der Fritzbox wird es jedoch angezeigt. Kann ich mich drauf verlassen? Oder wie macht ihr eure Messungen? Ich weiss, dass es Software gibt, aber der feste Rechner ist bereits alt und hat einen alten Internet Explorer drauf. Wenn ich mit einem Laptop im Wlan mich reinhänge, wird sicher die Geschwindigkeit sowieso niedriger und nicht verwertbar sein, oder? Vielen Dank für die Antworten.