Compact

Das rechtsextremistische "Compact"-Magazin darf weiter erscheinen. Das Verbot der Compact-Magazin GmbH, die es herausgibt, wurde am Dienstag vom Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gekippt. Die damalige Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte Compact im Sommer 2024 nach dem Vereinsgesetz verboten und dies damit begründet, dass die GmbH verfassungsfeindliche Ziele habe. Der neue Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) reagierte nun zurückhaltend auf das Urteil. (Az. 6 A 4.24)

Das Bundesverwaltungsgericht hat das Verbot des rechtsextremen "Compact"-Magazins aufgehoben. Diese richtige Entscheidung betrifft auch ein mögliches Verfahren gegen die AfD.

"Compact" gilt als Sprachrohr der Rechten. Trotzdem gilt auch für das Magazin die Meinungs- und Pressefreiheit, haben die Richter in Leipzig nun entschieden.

An diesem Dienstag hat das Bundesverwaltungsgericht das Verbot des "Compact"-Magazins kassiert. Was genau sind die Hintergründe? Und warum ist es so umstritten?

Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat am Dienstag mit seiner Verhandlung über das Verbot des rechtsextremistischen "Compact"-Magazins begonnen. Die Compact-Magazin GmbH wurde vor knapp einem Jahr verboten, das Bundesinnenministerium begründete das mit verfassungsfeindlichen Zielen. Das Gericht entscheidet nun, ob das Verbot bestehen bleibt. (Az. 6 A 4.24)