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CSU

Die Christlich-Soziale Union (CSU) ist die bayerische Schwesterpartei der CDU. Gemeinsam formen sie die "Union". Die CSU, 1945 in Bayern gegründet, regierte das Bundesland fast durchgehend, meist mit...

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Artikel zu: CSU

Die belarussische Oppositionelle Maria Kolesnikowa

Belarussische Oppositionelle Kolesnikowa: "Im siebten Himmel" nach Haftentlassung

Kurz nach ihrer Haftentlassung hat sich die bekannte belarussische Oppositionelle Maria Kolesnikowa auch in Deutschland zu Wort gemeldet. Sie sei "im siebten Himmel", endlich frei zu sein, sagte Kolesnikowa in den ARD-"Tagesthemen" am Sonntagabend. Am Wochenende war Kolesnikowa überraschend mit mehr als 120 weiteren politischen Gefangenen freigelassen worden und soll nach Aussage von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) politisches Asyl in Deutschland erhalten.
Jens Spahn

Spahn warnt Bas: Keine Aufweichung der vereinbarten Sanktionen bei Bürgergeld

Vor dem für Mittwoch geplanten Kabinettsbeschluss zur Bürgergeldreform gibt es offenbar weiterhin Unstimmigkeiten in der Koalition. Unionsfraktionschef Jens Spahn (CDU) rief Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas (SPD) auf, in ihrem Gesetzentwurf die geplanten Sanktionen gegen Arbeitsverweigerer nicht aufzuweichen: "Es ist wichtig, dass der Kabinettsentwurf in sich stimmig ist und die vereinbarten Eckpunkte umsetzt", sagte Spahn dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Montagsausgaben). Er machte zudem klar, dass es im parlamentarischen Verfahren keine größeren Änderungen an den Reformplänen geben dürfe.  
Babariko und Kolesnikowa (r.) bei einer Pressekonferenz in der Ukraine

Dobrindt: Deutschland nimmt belarussische Oppositionelle Kolesnikowa und Babariko auf

Deutschland will nach Angaben von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) die beiden freigelassenen belarussischen Oppositionellen Maria Kolesnikowa und Viktor Babariko aufnehmen. Es handele sich um "zwei der herausragenden Persönlichkeiten" der Demokratiebewegung in Belarus, sagte Dobrindt am Sonntag im "Bericht aus Berlin" der ARD. Die Bundesregierung habe ein großes Interesse daran, dass die Demokratiebewegung "auch aus dem Ausland heraus weiter unterstützt wird", betonte der Minister. "Deswegen nehmen wir die beiden auf."

Die Christlich-Soziale Union (CSU) ist die bayerische Schwesterpartei der CDU. Gemeinsam formen sie die "Union". Die CSU, 1945 in Bayern gegründet, regierte das Bundesland fast durchgehend, meist mit absoluter Mehrheit. Prägend für ihre Geschichte war der Politiker Franz-Josef Strauß, der Verteidigungsminister, Amigo und Auslöser der "Spiegel-Affäre" war. Den Kanzler hat die CSU noch nie gestellt. Ihre Kandidaten Strauß (1980) und Edmund Stoiber (2002) scheiterten. Die CSU ist eine konservative Volkspartei eigenen Typs: Spötter sagen, sie vertrete jede Position - und deren Gegenteil.