Manfred Weber

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EVP-Chef Manfred Weber

EVP-Chef Weber schließt erneutes gemeinsames Votieren mit Ultrarechten nicht aus

Der Vorsitzende der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), schließt ein erneutes gemeinsames Votieren mit ultrarechten Parteien im Europaparlament etwa bei der Einwanderungspolitik nicht aus. Ihm sei "wichtig, dass wir im Europaparlament keine strukturierte Zusammenarbeit mit rechtsradikalen Parteien haben", sagte Weber den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Aber wir werden uns durch niemanden aufhalten lassen, um illegale Migration zu stoppen und unseren Wohlstand zu sichern." 
Manfred Weber bei einem EVP-Kongress in Valencia

EVP-Chef Weber für deutsche Soldaten unter europäischer Flagge in der Ukraine

Der Chef der Europäischen Volkspartei (EVP), Manfred Weber (CSU), hat sich für einen Einsatz deutscher Soldatinnen und Soldaten unter europäischer Flagge in der Ukraine ausgesprochen. "Ich wünsche mir Soldaten mit der europäischen Flagge auf der Uniform, die gemeinsam mit unseren ukrainischen Freunden den Frieden sichern", sagte er den Feiertagsausgaben der Funke-Zeitungen. Wenn über europäische Truppen geredet werde, "kann Deutschland nicht außen vor bleiben".
Manfred Weber bei einem EVP-Kongress in Valencia

Verbrenner-Aus: Lockerungen in Aussicht

In Brüssel wird das Aus vom Verbrenner-Aus erwartet: Die Kommission will am Nachmittag ihre Vorschläge für Änderungen an den Regeln für den CO2-Ausstoß von Neuwagen ab 2035 vorlegen. Strittig bis zuletzt war, ob auch Autos mit herkömmlichem Verbrennermotor nach diesem Datum noch neu zugelassen werden dürfen - Ausnahmen für Hybrid-Fahrzeuge, Bio-Benzin oder Bauteile aus Europa könnten das möglich machen.
Neuwagen am Duisburger Hafen

Verbrenner-Aus: Brüssel legt Dienstag Vorschläge vor - Ökonomen gegen Lockerung

Die EU-Kommission will wie geplant am Dienstag ihre Vorschläge für eine Überarbeitung der CO2-Vorgaben für Neuwagen vorlegen. Erwartet wurde eine deutliche Lockerung der als "Verbrenner-Aus" bekannten Regelungen. Führende Ökonominnen und Ökonomen kritisierten diesen Kurs am Montag scharf. Der Beratungsfirma EY zufolge könnte sich das weitere Festhalten am Verbrenner jedoch auch auszahlen.
Autos mit Verbrennermotor

Merz hofft auf Aufweichung von EU-Vorgaben für Neuwagen

Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hofft auf deutliche Lockerungen der CO2-Vorgaben für Neuwagen in der EU. Er begrüßte am Freitag Signale aus Brüssel in dieser Richtung. Die EU-Kommission teilte zwar mit,  die finale Entscheidung stehe noch aus, verwies jedoch darauf, dass Präsidentin Ursula von der Leyen in der Vergangenheit bereits "mehr Flexibilität" beim Erreichen der CO2-Ziele zugesichert habe. Die Umweltorganisation Transport & Environment forderte die Kommission auf, Forderungen der Autoindustrie nicht nachzugeben.