Die wichtigsten Meldungen im Kurz-Überblick:
- Russland soll im Weltraum Waffe getestet haben - Washington und London warnen Moskau (20.55 Uhr)
- Medienbericht: Deutsche Rechtsradikale wollen Kolonie in Kanada aufbauen (15.19)
- USA: Drei Freunde auf Angeltour getötet - Verdächtige festgenommen (12.56 Uhr)
- Mehrjährige Haftstrafen nach Gruppenvergewaltigung in Freiburg (11.30 Uhr)
- Schokoladen-Streit beendet: Nur "Ritter Sport" darf quadratisch sein (9.08 Uhr)
- China schickt Rakete für Mars-Landung ins All (06.51 Uhr)
Die Nachrichten des Tages im stern-Ticker:
+++ 23.39 Uhr: Behörden in Frankreich warnen von Anstieg von Corona-Fällen +++
In Frankreich nimmt die Zahl der neu gemeldeten Corona-Fälle wieder zu. Es handle sich nun um einen Anstieg in der dritten Woche in Folge, teilten die französischen Gesundheitsbehörden am Donnerstagabend mit. Frankreich zählte am Donnerstag erstmals seit einigen Woche wieder mehr als 1000 gemeldete Conrona-Fälle innerhalb von 24 Stunden. In den vergangenen zwei Wochen sei die Zahl der Fälle prozentual schneller gestiegen als die Zahl der durchgeführten Tests.
+++ 22.28 Uhr: Zahl der Corona-Infektionen in den USA steigt auf mehr als vier Millionen +++
Die Zahl der nachgewiesenen Corona-Infektionen in den USA hat die Marke von vier Marke von vier Millionen überschritten. Bis Donnerstagnachmittag (Ortszeit) wurden 4.005.414 Infektionen diagnostiziert, wie die Johns-Hopkins-Universität mitteilte. Erst am 8. Juli war in den USA die Marke von drei Millionen nachgewiesenen Infektionen überschritten worden. In nur gut zwei Wochen kamen damit eine Million Fälle hinzu.
+++ 21.19 Uhr: Corona-Warn-App hat laut "Bild"-Bericht bei Millionen kaum funktioniert +++
Die deutsche Corona-Warn-App hat nach einem "Bild"-Bericht auf Millionen Smartphones mit Android-Betriebssystem wochenlang nur schlecht oder gar nicht funktioniert. Nutzer etwa von Samsung- oder Huawei-Handys seien im Zweifel nicht oder zu spät gewarnt worden, berichtete das Blatt. Grund sei, dass sich auf Smartphones mit Android-Betriebssystem die notwendige stetige Hintergrundaktualisierung der Warn-App bislang automatisch ausstellte, solange die App nicht geöffnet war. Das sollte Handy-Strom sparen.
Ein Sprecher der Softwarefirma SAP, die die App mitentwickelt hatte, sagte der Zeitung: "Es gab in der Tat ein Problem mit früheren Versionen der Corona-Warn-App in Sachen Hintergrundaktualisierung auf Android-Geräten." Auch das Robert-Koch-Institut, das die App herausgibt, sagte der Zeitung: "Der automatische Abgleich im Hintergrund wurde von einem Teil von Android-Smartphones unterbunden."
Das Gesundheitsministerium erklärte am Abend, das Problem sei seit längerem bekannt und auch Thema in den Fragen-und-Antworten (FAQ) der App. Dort sei erklärt, wie sich die Hintergrundaktualisierung aktivieren lasse. Zugleich betonte die Behörde, dass die App "zu jeder Zeit" funktioniert habe. Bestimmte Android-Geräte hätten aber verhindert, dass Apps dauerhaft im Hintergrund laufen. "Das gilt nicht nur für die Corona-Warn-App, sondern für alle Apps auf diesen Smartphones." Die Warn-App tausche aber auch ohne diese Hintergrundaktualisierung anonyme Codes mit anderen Smartphones aus. Mit der neuen Version, die Mittwoch erschienen sei, "ist das Problem behoben", erklärte das Ministerium. Nutzer müssten die App nach dem Update einmal kurz öffnen, in die Einstellungen gehen und die "priorisierte Hintergrundaktivität" aktivieren.
+++ 20.55 Uhr: London und Washington warnen Moskau vor Tests von Weltraumwaffen +++
Großbritannien und die USA haben Russland vor Tests mit Waffen im Weltraum gewarnt. Russland habe ein Geschoss von einem Satelliten abgefeuert, das die Züge einer Waffe trage, hieß es in einer Mitteilung auf dem Twitter-Account des britischen Verteidigungsministeriums. "Aktionen wie diese bedrohen die friedliche Nutzung des Weltraums und riskieren, Trümmer zu verursachen, die eine Bedrohung für Satelliten und Weltraumsysteme darstellen, auf die die Welt angewiesen ist", so das Verteidigungsministerium in London. Moskau solle weitere Tests unterlassen.
Auch das US Space Command, die Weltraum-Abteilung der US-Streitkräfte, teilte mit, Beweise für einen russischen Waffentest im Weltraum zu haben. Es habe sich um eine Anti-Satelliten-Waffe gehandelt, so die Mitteilung. "Das ist ein weiterer Beweis für Russlands fortwährende Bemühungen, ein weltraumbasiertes System zu entwickeln und zu testen", hieß es auf der Webseite des US Space Command.
+++ 19.29 Uhr: Französischer Soldat in Mali getötet +++
Ein französischer Soldat ist im Einsatz gegen Islamisten in Mali gefallen. Der Soldat des Fallschirm-Husarenregiments von Tarbes sei bei Kämpfen gegen bewaffnete Terroristen getötet worden, nachdem ein Sprengsatz bei der Vorbeifahrt seines Fahrzeugs gezündet worden sei, teilte der Élyséepalast mit. Präsident Emmanuel Macron sprach den Angehörigen "und allen Waffenbrüdern" des Soldaten sein Beileid aus. Er begrüßte den Mut und die Entschlossenheit des Militärs in Mali. Erst Anfang Mai war ein französischer Fremdenlegionär im Einsatz dort getötet worden.
+++ 18.40 Uhr: Tschetschenien-Chef Kadyrow von Putin zum Generalmajor ernannt +++
Tschetschenien-Chef Ramsan Kadyrow ist nach eigener Darstellung vom russischen Präsidenten Wladimir Putin zum Generalmajor ernannt worden. Putin habe ihn persönlich angerufen, ihm ein entsprechendes Dekret vorgelesen und gratuliert, schrieb der kremltreue Präsident der russischen Teilrepublik Tschetschenien im russischen Netzwerk V-Kontakte.
Es sei eine große Ehre für ihn, diese Auszeichnung zu erhalten. "Ich bin ein treuer Fußsoldat unseres Präsidenten", schrieb Kadyrow, der wegen schwerer Menschenrechtsverletzung regelmäßig kritisiert wird. Eine Bestätigung vom Kreml gab es zunächst nicht.
+++ 18.30 Uhr: Griechische Feuerwehr kämpft seit zwei Tagen gegen Waldbrand auf dem Peloponnes +++
Den zweiten Tag in Folge hat die Feuerwehr in Griechenland gegen einen Waldbrand nahe Korinth im Südwesten des Landes gekämpft. Nach Angaben der Feuerwehr wurden durch die Flammen mehrere Häuser beschädigt, verletzt wurde niemand. Die Feuerwehr war den Angaben zufolge mit rund 270 Einsatzkräften, vierzig Fahrzeugen sowie drei Lösch-Flugzeugen und sechs Hubschraubern im Einsatz. Starke Winde erschweren seit Mittwoch die Löscharbeiten.
+++ 18.02 Uhr: Plastikabgabe soll EU nächstes Jahr 5,7 Milliarden Euro bringen +++
Die von der EU geplante Abgabe auf nicht recycelte Kunststoffabfälle wird nach Berechnungen der EU-Kommission im nächsten Jahr etwa 5,7 Milliarden Euro in den Gemeinschaftshaushalt bringen. Das sagte EU-Haushaltskommissar Johannes Hahn in Brüssel. Der gesamte EU-Budget für das kommende Jahr hat vermutlich ein Volumen von mehr als 150 Milliarden Euro.
+++ 17.57 Uhr: China gibt Lateinamerika Milliarde Dollar als Corona-Kredit +++
Für den Zugang zu einem möglichen Corona-Impfstoff hat China nach mexikanischen Angaben den Ländern Lateinamerikas und der Karibik einen Kredit von einer Milliarde US-Dollar zugesagt. Außenminister Wang Yi habe angekündigt, ein chinesischer Impfstoff werde als öffentliches Gut allgemein zugänglich sein, teilte das mexikanische Außenministerium mit. Zuvor ging es in einer Videoschalte von China und 13 Staaten Lateinamerikas und der Karibik um die Bewältigung der Pandemie. China arbeitet bereits mit Ländern der Region zusammen. Die Volksrepublik verkauft etwa Mexiko Beatmungsgeräte und andere medizinische Ausrüstung. Die Lieferungen werden auch als "Maskendiplomatie" bezeichnet.
+++ 17.01 Uhr: Jäger warnen vor steigender Unfallgefahr durch liebestolle Rehböcke +++
Der Deutsche Jagdverband (DJV) warnt für die kommenden Wochen vor steigender Unfallgefahr durch liebestolle Rehböcke. In der Paarungszeit der Rehe von Mitte Juli bis Mitte August sind Rehböcke und Ricken vermehrt tagsüber unterwegs, wie der DJV in Berlin mitteilte. Auf der Suche nach einer Partnerin überwinden Böcke dann oft große Entfernungen und überqueren Straßen.
Autofahrer sollten daher mit vermehrtem Wildwechsel rechnen und an Wald- und Feldrändern vorsichtig fahren. Sinnvoll sei, den Fahrbahnrand stets im Auge zu behalten. "Erscheint das Liebespaar auf der Straße: Hupen und kontrolliert bremsen", empfahlen die Jäger.
+++ 16.45 Uhr: Geiselnahme in der Ukraine: Mann lässt Polizeichef frei und flüchtet +++
Bei der zweiten Geiselnahme in der Ukraine binnen weniger Tage hat der Täter den als Geisel genommenen Chef der Kriminalpolizei freigelassen. Der 32-jährige Verdächtige sei jedoch in einen Wald geflüchtet, teilte die Polizei des Gebietes Poltawa mit. Der Mann nahm am Morgen den lokalen Chef der Kriminalpolizei als Geisel, nachdem er bei einer Kontrolle dessen Kollegen mit einer Handgranate bedroht hatte. Daraufhin habe der Geiselnehmer ein gefordertes Fluchtauto bekommen und sei mit dem Polizeichef auf Nebenstraßen Richtung Kiew geflüchtet. Poltawa liegt rund 300 Kilometer östlich von der Hauptstadt entfernt.
Erst am Dienstag hatte ein schwer bewaffneter Mann die Ukraine in Atem gehalten, als er 13 Menschen stundenlang in einem Bus als Geiseln festhielt.
+++ 16.36 Uhr: Polizei kündigt nach Opernplatz-Randale erhöhte Präsenz an +++
Nach den Krawallen auf dem Frankfurter Opernplatz will die Polizei am kommenden Wochenende im gesamten Stadtgebiet eine erhöhte Präsenz zeigen. Vize-Polizeipräsident Walter Seubert kündigte an, "mit starken Polizeikräften an zahlreichen Orten" im Einsatz zu sein. "Wir wollen Frankfurt aber nicht zu einer Festung machen", sagte er.
Der Opernplatz selbst darf am Wochenende ab Mitternacht nicht mehr betreten werden. Zwischen 1.00 und 5.00 Uhr gilt dort zudem ein generelles Aufenthaltsverbot. Dann muss jeder den Platz verlassen - nicht einmal mehr Anwohner dürfen den zentralen Platz überqueren. Absperrgitter, um Feiernde fernzuhalten, werden laut Polizei jedoch nicht aufgestellt. Frankfurts Sicherheitsdezernent Markus Frank (CDU) unterzeichnete nach eigener Darstellung bereits am Mittwoch eine bis zum 6. September geltende Allgemeinverfügung.
+++ 16.16 Uhr: Corona-infizierte Familie aus Mallorca-Urlaub bisher ohne Symptome +++
Die vierköpfige Familie, bei der nach der Rückkehr aus dem Urlaub auf der spanischen Insel Mallorca Corona-Infektionen festgestellt wurden, zeigt bisher keine Anzeichen einer Erkrankung. Die Familie habe derzeit keine Covid-19-Symptome, sagte der Sprecher der Stadt Cottbus, Jan Gloßmann, auf Anfrage. Wo sich die Familie infiziert hat, ist bisher unklar. Die Rückverfolgung möglicher weiterer Infizierter läuft auf Hochtouren.
Um die Infektionskette zurückzuverfolgen, habe das Gesundheitsamt auch Kontakt zur Fluggesellschaft und nach Spanien aufgenommen, sagte der Sprecher. Das sei ein Routineverfahren. Das Ehepaar mit zwei Töchtern war am Sonntag von einem Urlaub auf Mallorca zurückgekehrt. Der Routinetest eines Arbeitgebers war positiv ausgefallen. Die Familie ist in Quarantäne - wie die bereits feststehenden Menschen, die mit ihr in Kontakt waren. Das Robert Koch-Institut stuft Spanien derzeit nicht als Risikogebiet für Infektionen ein.
+++ 16.09 Uhr: Israelische Regierung ernennt Corona-Beauftragten +++
Nach massiver Kritik an ihrem Krisenmanagement hat die israelische Regierung einen Corona-Beauftragten ernannt. Ronni Gamzu, der den Sourasky-Medizinkomplex in Tel Aviv leitet, soll die Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie koordinieren, wie das Büro von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu mitteilte. Das israelische Parlament hatte zuvor am Mittwoch trotz der Kritik ein Gesetz verabschiedet, das der Regierung weitreichende Kompetenzen bei der Eindämmung des Virus einräumt.
+++ 16.04 Uhr: Lebenslange Haft in Prozess um tödliche Schüsse in Wetzlar +++
Knapp elf Monate nach tödlichen Schüssen auf einen 39-jährigen Mann im hessischen Wetzlar ist der Hauptangeklagte wegen Mordes und versuchten Mordes zu lebenslanger Haft verurteilt worden. Es wurde keine besondere Schwere der Schuld festgestellt, wie ein Sprecher des Landgerichts Limburg sagte. Hintergrund der Tat soll ein politisch motivierter Familienkonflikt sein.
+++ 15.50 Uhr: Belgien verschärft Corona-Maßnahmen +++
Belgien hat wegen erneut steigender Ansteckungszahlen die Schutzmaßnahmen gegen das neuartige Coronavirus verschärft. An allen "starkbesuchten Orten" wie etwa Märkten, Einkaufsstraßen, Hotels, Restaurants oder Cafes gelte ab Samstag Maskenpflicht, sagte Regierungschefin Sophie Wilmès in Brüssel. Welche Orte genau darunter fallen, sollen demnach die jeweiligen Lokalbehörden entscheiden.
Kunden von Restaurants, Hotels oder Cafés können am Tisch ihre Maske ausziehen, müssen jedoch ihre E-Mail-Adresse oder Telefonnummer angeben, um bei möglichen Covid-Fällen kontaktiert werden zu können.
+++ 15.46 Uhr: Weitere Festnahmen nach Krawallnacht in Stuttgart +++
Die Polizei in Stuttgart hat weitere Verdächtige festgenommen, die an den Krawallen in der Innenstadt im Juni beteiligt gewesen sein sollen. Vier Männer im Alter zwischen 16 und 19 Jahren sitzen in Untersuchungshaft, wie eine Polizeisprecherin mitteilte. Ein 17-Jähriger soll eine Schaufensterscheibe und einen Streifenwagen zerstört haben. Einem 16-Jährigen und einem weiteren 17-Jährigen wird zur Last gelegt, sich daran beteiligt zu haben. Der jüngere des Duos soll zudem Polizisten mit einer Flasche beworfen haben. Außerdem wurde ein 19-Jähriger festgenommen. Gegen diesen jungen Mann bestand bereits ein Haftbefehl. Er soll in der Nacht der Krawalle zusammen mit einem schon in Untersuchungshaft sitzenden drei Jahre jüngeren Jugendlichen einen Studenten geschlagen und am Boden liegend gezielt gegen den Kopf getreten haben. Beiden wird unter anderem gemeinschaftlicher versuchter Totschlag vorgeworfen.
Bei den vier Männern handelt es sich um Deutsche. Rund 75 Beamte versuchen weiterhin, Verdächtige zu ermitteln, die sich an den Ausschreitungen und Plünderungen in der Nacht zum 21. Juni beteiligt haben. Bislang haben die Ermittler laut Mitteilung 49 Tatverdächtige identifiziert. Gegen 26 Menschen wurden Haftbefehle erlassen, 18 davon sitzen in Untersuchungshaft.
+++ 15.33 Uhr: Berliner Innensenat verbietet für Samstag geplante Demonstration von Attila Hildmann +++
Der Berliner Innensenat hat eine für Samstag geplante Demonstration des Verschwörungstheoretikers Attila Hildmann verboten. Das Verbot stütze sich auf mehrere Ermittlungsverfahren im Zusammenhang mit einer Demonstration Hildmanns vom vergangenen Wochenende wegen des Vorwurfs unter anderem der Volksverhetzung und Bedrohung, teilte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) mit. Außerdem stütze sich das Verbot auf die Missachtung der Abstandsregeln bei bisherigen Hildmann-Demonstrationen.
+++ 15.19 Uhr: "Spiegel": Deutsche Rechtsradikale wollen Kolonie in Kanada aufbauen +++
Deutsche Rechtsradikale und Verschwörungsideologen sind einem Bericht des "Spiegels" zufolge dabei, in Kanada eine Kolonie von Gleichgesinnten aufzubauen. Hunderte Deutsche hätten sich bereits auf der Insel Cape Breton in der östlichen Provinz Nova Scotia angesiedelt, berichtete das Magazin. Es berief sich auf Kaufverträge, Wertgutachten, Gerichtsakten sowie Protokolle von Betroffenen. Aus den Unterlagen geht laut "Spiegel" hervor, dass viele Grundstücke zu überhöhten Preisen verkauft wurden. Der Erwerb von Grund und Boden auf Cape Breton werde von dem Verschwörungstheoretiker Andreas Popp, der ehemaligen "Tagesschau"-Sprecherin Eva Herman und dem Grundstücksverkäufer Frank Eckhardt gefördert.
Popp veranstalte auf der Insel Seminare, in denen er gemeinsam mit Herman den Zusammenbruch der europäischen Wirtschafts- und Sozialsysteme prophezeie und eine Investition der Ersparnisse im angeblich krisensicheren Kanada nahelege, schrieb das Magazin weiter. Zudem würden potenzielle Grundstückskäufer aus Deutschland mit rechtsradikaler Propaganda indoktriniert. Eckhardt verschicke entsprechende Texte. Das Bundeskriminalamt sei bereits Ende letzten Jahres von Interpol Ottawa über Eckardts Aktivitäten informiert worden.
+++ 15.17 Uhr: 1,4 Millionen neue Arbeitslose in den USA wegen Coronakrise +++
In den USA haben in der vergangenen Woche weitere 1,42 Millionen Menschen ihren Job verloren. Das teilte das US-Arbeitsministerium in Washington mit. Es ist das erste Mal seit Anfang April, dass diese Zahl im Vergleich zur Vorwoche wieder anstieg. Die Gesamtzahl der Arbeitslosen in den USA lag den Angaben zufolge in der Woche bis 11. Juli bei 16,2 Millionen, die Quote ging damit leicht um 0,7 Punkte auf 11,1 Prozent zurück. Hinzu kommen Arbeitslose, die von einem Sonderprogramm der US-Regierung im Kampf gegen die ökonomischen Folgen der Krise profitieren.
+++ 15.16 Uhr: Umsatz von Twitter stürzt trotz steigender Nutzerzahlen um fast 20 Prozent ab +++
Trotz steigender Nutzerzahlen hat der US-Kurzbotschaftendienst Twitter im zweiten Quartal einen deutlichen Umsatzrückgang verzeichnet. Die Einnahmen sanken im Vergleich zum Vorjahresquartal um 19 Prozent auf 683 Millionen Dollar (590 Millionen Euro), wie das Unternehmen mitteilte. Insgesamt verbuchte der Konzern einen Nettoverlust von 1,23 Milliarden Dollar, was aber vor allem mit Rückstellungen für Steuerzahlungen zusammenhängt. Für den Einbruch bei den Einnahmen machte der Konzern die sinkenden Werbeerlöse infolge der Coronakrise und der Rassismus-Debatte in den USA verantwortlich.
+++ 15.11 Uhr: 18 Verletzte nach Explosion im Nordwesten Pakistans +++
Bei einer Explosion im Nordwesten Pakistans sind mindestens 18 Menschen verletzt worden. Der Vorfall ereignete sich in einem mehrheitlich schiitisch geprägten Viertel der Stadt Parachinar in der Provinz Khyber Pakhtunkhwa, wie ein Behördenvertreter mitteilte. Vermutet wird, dass die Explosion mit einem Sprengsatz ausgelöst wurde. Zwei Menschen sollen sich in kritischem Zustand befinden.
+++ 14.56 Uhr: Coronavirus breitet sich in Jugendlager in der Schweiz aus +++
In einem Schweizer Jugendlager mit 100 Teilnehmern zwischen 9 und 13 Jahren hat sich das Coronavirus ausgebreitet. Sieben Menschen hätten sich nachweislich infiziert, bei weiteren bestehe der Verdacht auf eine Ansteckung, teilte die Gesundheitsbehörde im Kanton Graubünden mit. Zwei Menschen seien im Krankenhaus, und mehr als 200 in Isolation oder Quarantäne. Dieses Lager sowie ein weiteres, in das Teilnehmer des ersten Lagers am Wochenende gewechselt hatte, wurde sofort beendet.
+++ 14.43 Uhr: Müllwagenfahrer nach Unfalltod von Elfjähriger verurteilt +++
Nach dem Unfalltod einer elfjährigen Schülerin in Lehrte bei Hannover ist ein Müllwagenfahrer wegen fahrlässiger Tötung zu einer Geldstrafe von 2700 Euro verurteilt worden. Das Mädchen hatte im Januar 2019 morgens bei grüner Fußgänger-Ampel eine Kreuzung überquert, als der Lkw des Angeklagten sie beim Rechtsabbiegen erfasste. Nach Überzeugung des Amtsgerichtes Lehrte hätte der heute 36 Jahre alte Lkw-Fahrer das Mädchen an der Kreuzung sehen müssen. Die Eltern der getöteten Esra traten als Nebenkläger auf. Zu Prozessbeginn zeigten sie Fotos ihrer Tochter, die einen Tag nach ihrem elften Geburtstag starb. Der Vater sagte, er könne nicht glauben, dass der Fahrer den Knall, von dem ein Zeuge sprach, nicht bemerkt habe. Er war nach dem Unfall weitergefahren und erst am Abend ermittelt worden.
+++ 14.30 Uhr: Früherer AfD-Chef in Mecklenburg-Vorpommern klagt gegen Parteirauswurf +++
Der frühere Kovorsitzende der AfD in Mecklenburg-Vorpommern, Dennis Augustin, hat beim Landgericht Berlin Klage gegen die Aberkennung seiner Parteimitgliedschaft eingereicht. Wie das Gericht mitteilte, will es am Montag über einen Eilantrag Augustins verhandeln, ihm die Mitgliedsrechte zu belassen, bis in er Fall in der Hauptsache entschieden ist.
Der AfD-Landesverband hatte Augustins Mitgliedschaft im Juli 2019 annulliert, weil er drei Jahre vorher bei seiner Aufnahme in die Partei eine Mitgliedschaft bei der Jugendorganisation der NPD, den Jungen Nationalisten (JN), verschwiegen habe. Der Ausschluss wurde nach Angaben eines Parteisprechers inzwischen vom Landes- und vom Bundesschiedsgericht der Partei bestätigt. Entsprechend nimmt Augustin nun die ordentliche Gerichtsbarkeit in Anspruch.
+++ 14.25 Uhr: BGH sieht Zuständigkeit für Maddie-Verdächtigen bei Landgericht Braunschweig +++
Das Landgericht Braunschweig soll über einen vom Verdächtigen im Fall "Maddie" eingereichten Antrag auf vorzeitige Haftentlassung in einer anderen Sache entscheiden. Das beschloss der Bundesgerichtshof (BGH) in einer verkündeten Entscheidung. Die Landgerichte Kiel und Braunschweig hatten über die Zuständigkeit gestritten.
Mit dem Fall "Maddie" hat die Entscheidung nichts zu tun. Vielmehr geht es um einen Antrag des Beschuldigten Christian B. auf Aussetzung der verbliebenen Haftzeit aus einer bereits 2011 erfolgten Verurteilung wegen eines Drogendelikts. L. verbüßt die Strafe in einer Justizvollzugsanstalt im schleswig-holsteinischen Kiel, saß vor seiner Verlegung dorthin aber in einem Gefängnis im niedersächsischen Wolfenbüttel in der Nähe von Braunschweig ein.
+++ 14.04 Uhr: Haus von Anti-Korruptions-Aktivist in der Ukraine in Brand gesteckt +++
In der Ukraine ist das Haus eines bekannten Anti-Korruptions-Aktivisten in Brand gesteckt worden. Der Chef des gemeinnützigen Anti-Korruptions-Aktionszentrums, Witali Schabunin, veröffentlichte Fotos seines einstöckigen Hauses mit beschädigten Innenräumen und eingestürztem Dach im Onlinedienst Facebook. Zwar beschuldigte Schabunin niemanden des Brandes, er kritisierte aber die ukrainischen Behörden für deren Unfähigkeit, "Aktivisten zu schützen".
"Niemand wurde verletzt", schrieb der in der Nähe von Kiew lebende Aktivist. Er, seine Frau und die gemeinsamen Kinder seien zum Zeitpunkt des Brandes nicht zu Hause gewesen. Seine Eltern konnten rechtzeitig aus dem Gebäude fliehen. Die Polizei leitete nach eigenen Angaben eine strafrechtliche Untersuchung ein.
+++ 13.43 Uhr: 100 niederländische Museen fürchten das Aus +++
Rund 100 niederländische Museen fürchten das Aus als Folge der Corona-Krise. Ohne staatliche Hilfen würden sie das nächste Jahr finanziell nicht überleben, teilte der Verband der Museen in Amsterdam mit. Das ist das Ergebnis einer Umfrage unter den rund 430 Mitgliedern. Vor allem die kleineren Museen mit weniger als 40.000 Besucher im Jahr seien von der Pleite bedroht, erklärt der Verband. Sie würden keine Subventionen bekommen und seien fast vollständig von eigenen Einnahmen abhängig.
+++ 13.39 Uhr: Seehofer warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen auf der Balkanroute +++
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hat vor steigenden Flüchtlingszahlen auf der Balkanroute gewarnt. "Die Migration auf der Westbalkanroute steigt und der Zustand ungeordneter Migration muss beendet werden", sagte Seehofer zum Abschluss einer Konferenz in Wien zur Bekämpfung der illegalen Migration der "Bild-"Zeitung. Die Staaten entlang der Balkanroute müssten dabei in allen Bereichen unterstützt werden und eng zusammenarbeiten.
+++ 13.36 Uhr: Frankreich verteilt 40 Millionen Gratis-Masken an die Ärmsten +++
Wegen der Coronavirus-Pandemie will Frankreich 40 Millionen Gratis-Masken an seine ärmsten Bürger verteilen. Nach Angaben von Gesundheitsminister Olivier Véran vom Mittwochabend werden sie in den kommenden Tagen per Post an sieben Millionen Menschen verschickt. Seit Montag gilt in Frankreich erstmals eine Maskenpflicht in allen Geschäften und anderen geschlossenen Räumen, die öffentlich zugänglich sind. Bei Verstößen droht ein Bußgeld von 135 Euro.
+++ 13.25 Uhr: Anwalt hat vor Angriff auf US-Richterin womöglich weiteren Mord begangen +++
Nach einem tödlichen Schusswaffenangriff auf die Familie einer US-Bundesrichterin wird der tatverdächtige Anwalt mit einem weiteren Mord in Verbindung gebracht. Der Anwalt Roy Den Hollander, der sich selbst als "Anti-Feministen" bezeichnete und zahlreiche Klagen gegen die Rechte von Frauen einreichte, war wohl auch in den Mord an dem Anwalt Marc Angelucci am 11. Juli in Kalifornien verwickelt, wie die US-Bundespolizei FBI am Mittwoch mitteilte.
Bei dem Angriff auf das Haus der US-Bundesrichterin Esther Salas im Bundesstaat New Jersey waren am Sonntag ihr 20-jähriger Sohn getötet und ihr Mann verletzt worden. Die Richterin selber blieb unverletzt. Medienberichten zufolge war der Angreifer als Paketbote verkleidet. Am Montagmorgen wurde im Bundesstaat New York Den Hollanders Leiche gefunden. Er nahm sich offenbar selbst das Leben.
+++ 13.14 Uhr: Neue Rechtsextremismus-Vorwürfe gegen Bundeswehrsoldaten +++
Die Fälle von mutmaßlich rechtsextremen Umtrieben in der Bundeswehr reißen nicht ab. Laut einem Bericht des ARD-Magazins "Panorama" zeigt der Leiter der Social-Media-Abteilung der Bundeswehr öffentlich Sympathien für einen mutmaßlichen Rechtsradikalen. "Zeit Online" berichtete zudem, dass Soldaten Teilnehmer einer rechtsextremen Chatgruppe waren. Dort wurden demnach unter anderem rassistische Gewaltfantasien ausgetauscht.
+++ 13.10 Uhr: Drohmail mit Absender "NSU 2.0" auch an Linke-Abgeordnete verschickt +++
Von Drohmails mit dem Absender "NSU 2.0" sind auch mindestens drei Abgeordnete der Linken im Bundestag betroffen. Wie ein Sprecher der Fraktion der Deutschen Presse-Agentur sagte, haben Fraktionschefin Amira Mohamed Ali sowie Sevim Dagdelen und Gökay Akbulut am Mittwoch solche Mails bekommen – wie auch mehrere Grünen-Abgeordnete, darunter Fraktionschef Anton Hofreiter. Äußern wollten die Betroffenen sich zunächst nicht. Sie stünden mit dem Bundeskriminalamt in Kontakt, sagte der Sprecher.
+++ 12.57 Uhr: Zahl der Corona-Toten im Iran steigt auf über 15.000 +++
Mit erneut mehr als 220 Toten an einem Tag ist die Zahl der Corona-Toten im Iran laut Gesundheitsministerium auf über 15.000 gestiegen. Die Zahl der bisher nachgewiesenen Infektionen stieg auf fast 285.000, sagte Ministeriumssprecherin Sima Lari im Staatsfernsehen.
+++ 12.56 Uhr: USA: Drei Freunde auf Angeltour getötet - Verdächtige festgenommen +++
Nach dem gewaltsamen Tod von drei Freunden auf einem Angelausflug im US-Bundesstaat Florida hat die Polizei drei Verdächtige festgenommen. Einem mehrfach vorbestraften 26-Jährigen werde vorgeworfen, die drei Männer am vergangenen Freitag nahe der Stadt Frostproof erschossen zu haben, sagte der Sheriff des Bezirks Polk, Grady Judd. Die Freundin des 26-Jährigen sowie dessen Bruder sollen demnach der Beihilfe zum Mord angeklagt werden.
Laut Polizei war der 26-Jährige mit seiner Freundin und seinem Bruder den späteren Opfern an einen See nahe Frostproof gefolgt. Dort habe der mutmaßliche Täter einen der drei Männer beschuldigt, seinen Wagen gestohlen und den Motor verkauft zu haben, und ihn angegriffen. Kurz darauf habe der 26-Jährige mehrfach auf die drei Männer geschossen.
+++ 12.47 Uhr: Portlands Bürgermeister bei Protesten von Tränengas getroffen +++
Portlands Bürgermeister Ted Wheeler hat sich an Protesten gegen den Einsatz von US-Bundespolizisten in seiner Stadt beteiligt und ist dabei von Tränengas getroffen worden. Wheeler wurde am Mittwoch mit Schutzbrille und Mund-Nasen-Schutz inmitten von Rauchschwaden aus Tränengas und Feuerwerkskörpern aus der Menge geführt, wie Videoaufnahmen der Nachrichtenagentur AFP zeigten.
"Das ist urbane Kriegsführung", sagte der Bürgermeister der oppositionellen Demokraten Partei der "New York Times". Er warf der in Portland von US-Präsident Donald Trump eingesetzten Bundespolizei "eine ungeheuerliche Überreaktion" vor. Tausende Demonstranten gingen am Mittwochabend in der Stadt an der Nordwestküste der USA nach Angaben des Senders KGW8 aus Protest gegen die Entsendung der Bundespolizisten auf die Straße.
+++ 12.45 Uhr: Umfrage: Jedes dritte Museum in USA von Schließung gefährdet +++
Als Folge der Corona-Pandemie und der wirtschaftlichen Auswirkungen fürchten viele Museen in den USA laut einer Umfrage, dauerhaft schließen zu müssen. Jedes dritte Museum habe angegeben, dass ein deutliches Risiko bestehe, endgültig zum kommenden Herbst schließen zu müssen, oder dass es unklar sei, ob das Museum überlebe, teilte der US-Museumsverband AAM am Mittwoch (Ortszeit) mit. Mehr als 750 Museumsdirektoren wurden dafür befragt. Eine Schließung von nach Verbandsschätzung 12.000 Museen sei für Gemeinden, Wirtschaft und das Bildungssystem verheerend. An sie sind dem Verband zufolge direkt und indirekt insgesamt rund 726.000 Arbeitsplätze geknüpft. Jährlich erwirtschaftet der Sektor 50 Milliarden US-Dollar (rund 43,2 Milliarden Euro). Die Museen hoffen deshalb auf staatliche Finanzhilfen und Spenden.
+++ 12.24 Uhr: Bundeswehr will 1000 Freiwillige für den Heimatschutz anwerben +++
Mit einem neuen Freiwilligendienst will die Bundeswehr ab April 2021 bis zu 1000 zusätzliche Kräfte rekrutieren. Er soll sechs Monate plus mehrere Monate in den sechs folgenden Jahre dauern und dem sogenannten Heimatschutz – also Einsätzen wie jetzt bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie – dienen. Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) stellte den neuen Dienst unter dem Motto "Dein Jahr für Deutschland" in Berlin vor.
Er soll den bereits bestehenden Freiwilligendienst ergänzen, der nach Aussetzung der Wehrpflicht im Juli 2011 gestartet wurde. Eine von der neuen Wehrbeauftragten Eva Högl (SPD) ins Gespräch gebrachte Rückkehr zur Wehrpflicht lehnt Kramp-Karrenbauer ab.
+++ 11.57 Uhr: Neue Geiselnahme in der Ukraine: Autodieb flüchtet mit Polizisten +++
Nur wenige Tage nach einer Geiselnahme in der Ukraine hat ein Mann nach einer Polizeikontrolle Einsatzkräfte in seine Gewalt gebracht. Der Mann habe am Donnerstagmorgen in der Großstadt Poltawa versucht, ein Auto zu stehlen, teilte Vize-Innenminister Anton Geraschtschenko in Kiew mit. Als die Einsatzkräfte ihn festhalten wollten, habe er mit einer Handgranate einen Polizisten in der Zentralukraine bedroht. Nach ersten Verhandlungen sei die Geisel gegen den lokalen Chef der Kriminalpolizei ausgetauscht worden. Daraufhin habe der Verdächtige ein gefordertes Fluchtauto bekommen und sei mit der neuen Geisel Richtung Kiew geflüchtet. Er werde von der Polizei verfolgt, hieß es. Poltawa liegt rund 350 Kilometer östlich von der Hauptstadt entfernt.
Am Dienstag hatte ein schwer bewaffneter Mann die Ukraine in Atem gehalten, als er 13 Menschen stundenlang in einem Bus als Geiseln festhielt. Erst als Präsident Wolodymyr Selenskyj persönlich in dem Fall intervenierte, gab der Mann auf. Selenskyj war auf die Forderungen des Geiselnehmers eingegangen und hatte ein kurzes Video auf Facebook veröffentlicht. Darin warb der Staatschef, die US-Dokumentation "Earthlings" über Tierschutz aus dem Jahr 2005 anzuschauen.
+++ 11.56 Uhr: Mehr als 700 Menschen und viele Tiere sterben bei Monsun in Südasien +++
Wegen des starken Monsunregens in Südasien sind in diesem Jahr bisher mehr als 700 Menschen gestorben. Seit Beginn der Monsunzeit Ende Mai ertranken sie beispielsweise oder wurden bei Erdrutschen getötet, wie Behörden mitteilten. Außerdem sind in Südasien Millionen Menschen vom Monsun betroffen, weil etwa ihre Häuser zerstört wurden und ganze Dörfer unter Wasser stehen. Starken Monsunregen gibt es in der Region jedes Jahr – gewöhnlich von Juni bis September. Zwar ist der Regen für die Landwirtschaft lebenswichtig, er richtet aber auch immer wieder großen Schaden an. Wissenschaftler warnen, dass starker Regen zugenommen hat, unter anderem wegen des Klimawandels. In Indien starben während dieses Monsuns bislang mindestens 571 Menschen, in Nepal mindestens 123 und in Bangladesch mindestens 25, wie örtliche Behörden mitteilten.
+++ 11.30 Uhr: Mehrjährige Haftstrafen nach Gruppenvergewaltigung in Freiburg +++
Im Prozess um eine Gruppenvergewaltigung an einer 18-Jährigen hat das Freiburger Landgericht mehrere Angeklagte zu Haftstrafen verurteilt. Das Strafmaß reicht bis zu fünf Jahren und sechs Monaten Freiheitsstrafe, wie der Vorsitzende Richter verkündete. Angeklagt waren elf Männer, die zur Tatzeit im Oktober 2018 zwischen 18 und 30 Jahre alt waren. Die meisten Angeklagten sind Geflüchtete. Ihnen wurde vorgeworfen, die 18-Jährige Mitte Oktober 2018 nachts vor einer Disco in einem Gebüsch vergewaltigt oder ihr nicht geholfen zu haben. Vor Gericht bestritten sie dies oder schwiegen zu den Vorwürfen. Die 18-Jährige trat als Nebenklägerin in dem Prozess auf, der länger als ein Jahr dauerte.
Nacheinander und auch gleichzeitig haben die Männer nach Überzeugung des Gerichts die Frau vergewaltigt. Zweieinhalb Stunden soll es gedauert haben, bis die die Täter von ihrem Opfer abließen. Als die 18-Jährige vor der Disco zu sich kam, soll ihr einer der Mittäter geholfen haben. Von mehreren Angeklagten sind später DNA-Spuren an der jungen Frau gefunden worden.
Die Staatsanwaltschaft hatte für acht Beschuldigte, die schon während des Prozesses in Haft saßen, mehrjährige Freiheits- sowie Jugendstrafen gefordert. Für zwei weitere Angeklagte forderte die Anklagebehörde wegen unterlassener Hilfeleistung Bewährungsstrafen, bei einem weiteren Mann plädierte sie auf Freispruch. Die Verteidiger forderten Freisprüche.
+++ 11.17 Uhr: Zwei Männer auf Parkplätzen in Dänemark getötet – mehrere Festnahmen +++
Im dänischen Aarhus sind innerhalb weniger Stunden zwei Männer auf Parkplätzen getötet worden. Wie Ermittler Michael Kjeldgaard von der Polizei Ostjütland auf einer Pressekonferenz sagte, wurde zunächst ein 25 Jahre alter Mann am Mittwochabend erschossen. Am frühen Donnerstagmorgen sei dann ein 42-Jähriger erstochen worden, während zwei weitere Menschen Stichverletzungen erlitten hätten. Einer der beiden Verletzten befinde sich in einem kritischen Zustand. Man gehe davon aus, dass die Hintergründe der Taten im kriminelle Milieu lägen – beide Getöteten könnten mit diesen Kreisen in Verbindung gebracht werden. Acht Menschen wurden laut Kjeldgaard in der Nacht festgenommen. Es gebe derzeit noch keine Anzeichen dafür, dass ein Zusammenhang zwischen den beiden Taten bestehe.
+++ 11.10 Uhr: Familie nach Mallorca-Urlaub positiv auf Corona getestet +++
Eine vierköpfige Familie aus Cottbus ist nach ihrer Rückkehr von einem Mallorca-Urlaub positiv auf das Coronavirus getestet worden. Die Eltern sowie ihre beiden Töchter seien ebenso wie die bis jetzt ermittelten Kontaktpersonen in Quarantäne, teilte die Stadt Cottbus am Mittwoch mit. "Die Familienmitglieder zeigen derzeit keine Symptome", hieß es weiter. Den Angaben zufolge war die Familie am vergangenen Sonntag per Flugzeug nach Nürnberg und dann mit dem Auto nach Cottbus gereist. Nach der Rückkehr von der spanischen Ferieninsel sei "von einem der Arbeitgeber ein routinemäßiger Test" veranlasst worden, der positiv ausgefallen sei. In Cottbus seien es die ersten offiziell registrierten Infektionen seit dem 12. April dieses Jahres.
Einschließlich der vierköpfigen Familie kamen in Brandenburg von Mittwoch bis Donnerstag acht neue Infektionen mit dem Coronavirus hinzu – nach elf am Tag zuvor, wie das Landesgesundheitsministerium am Donnerstag in Potsdam mitteilte.
+++ 10.34 Uhr: Mann soll Ehefrau und Mutter in Österreich getötet haben +++
Ein 59 Jahre alter Mann soll im österreichischen Burgenland seine Frau und seine Mutter umgebracht und sich anschließend selbst das Leben genommen haben. Er habe am späten Mittwochabend die Beamten per Notruf selbst darüber informiert, dass er in Oberpullendorf seine 64 Jahre alte Frau und seine 92 Jahre alte Mutter getötet habe, wie die Polizei mitteilte. Die beiden Opfer wurden an der Wohnadresse der Mutter tot gefunden, der Täter unweit davon. Zum genauen Tathergang und zur Waffe machte die Polizei zunächst keine Angaben.
+++ 10.24 Uhr: Brandsätze an Gerichtsgebäude in US-Stadt Portland geworfen +++
Bei neuen Protesten gegen Polizeigewalt und Rassismus in den USA sind an einem Bundesgerichtsgebäude in der Westküstenstadt Portland Feuerwerkskörper und andere Brandsätze über die Umzäunung geschleudert worden. Dabei sei es zu Bränden im Säulenvorbau gekommen, die zwischen dem Zaun und dem Bauwerk liege, schrieb die Polizei von Portland im Bundesstaat Oregon am späten Mittwochabend (Ortszeit). Mehr Einzelheiten gab sie nicht bekannt. Ein Reporter der Zeitung "New York Times" berichtete auf Twitter, Portlands Bürgermeister Ted Wheeler sei von Tränengas von Einsatzkräften des Bundes getroffen worden.
In Portland war es bei Protesten, die nach dem Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem brutalen Polizeieinsatz vor knapp zwei Monaten begannen, zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei gekommen. Zudem kam es wiederholt zu Sachbeschädigungen am Gebäude eines Bundesgerichts. In einem ungewöhnlichen Schritt hatte die US-Regierung von Donald Trump gegen den erklärten Willen der lokalen Regierung Sicherheitskräfte nach Portland entsandt und ähnliche Schritte für weitere US-Metropolen angekündigt.
+++ 10.01 Uhr: Seehofer warnt vor steigenden Flüchtlingszahlen auf der Balkanroute +++
Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) dringt auf neue Aktivitäten zur Eindämmung irregulärer Migration speziell auf der Balkanroute. Anlässlich einer Konferenz von Anrainer-Staaten in Wien warnte er vor steigenden Flüchtlingszahlen. "Die Migration auf der Westbalkanroute steigt und der Zustand ungeordneter Migration muss beendet werden", sagte er der "Bild"-Zeitung. Die Staaten entlang der Route müssten in allen Bereichen eng zusammenarbeiten. Seehofer ist einer der Vertreter aus insgesamt 18 Ländern, die seit Mittwoch beraten, wie illegale Migration nach Europa gestoppt werden und eine vertiefte Zusammenarbeit erreicht werden kann.
+++ 9.08 Uhr: Schokoladen-Streit beendet: Nur "Ritter Sport" darf quadratisch sein +++
Ritter Sport bleibt die einzige quadratische Schokolade in deutschen Supermarktregalen. Der Traditionshersteller aus Waldenbuch bei Stuttgart darf sich die charakteristische Verpackungsform weiter als Marke schützen lassen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe in letzter Instanz entschieden. Die Konkurrenz von Milka hatte zehn Jahre lang versucht, das Monopol zu kippen – am Ende vergeblich.
Es scheint etwas widersinnig, aber eine Marke kann immer dann keinen Schutz beanspruchen, wenn sie ausschließlich aus einer Form besteht, "die der Ware einen wesentlichen Wert verleiht". Das ist für die Richter bei Ritter Sport nicht der Fall. Der Verbraucher sehe die Verpackung zwar als Hinweis auf die Herkunft der Schokolade und verbinde damit Qualitätserwartungen. Die Form habe aber keinen künstlerischen Wert und führe auch nicht zu Preisunterschieden.
+++08.04 Uhr: GfK glaubt an Mehrwertsteuer-Effekt
Die Absenkung der Mehrwertsteuer hat nach Auffassung der Konsumforscher des Nürnberger Unternehmens GfK zufolge erhebliche Kaufanreize zur Folge. "Die Anschaffungsneigung ist sehr stark angestiegen", sagte GfK-Konsumforscher Rolf Bürkl bei der Vorstellung der Konsumklima-Studie für den Monat Juli. Die Verbraucher beabsichtigen offenbar, geplante größere Anschaffungen vorzuziehen, was dem Konsum in diesem Jahr hilft", sagte Bürkl.
Er warnte jedoch vor einer Mehrwertsteuer-Blase. Im Vorfeld vergangener Steuererhöhungen, etwa vom Jahr 2006 auf 2007, habe es erhebliche Vorzieheffekte gegeben. "Händler und Hersteller müssen sich darauf einstellen, dass sich die Konsumneigung wieder zurückbilden könnte, wenn ab Januar 2021 der ursprüngliche Mehrwertsteuersatz gilt", sagte der Experte. Doch auch wenn die Effekte nicht nachhaltig sind - die Steuersenkung stelle eine wichtige Stütze für die Binnennachfrage im laufenden Jahr dar.
+++ 07.43 Uhr: DOSB-Chef Hörmann nennt Olympia-Absage "Höchststrafe" für die Sportler
Eine endgültige Absage der Olympischen Spiele in Tokio im nächsten Jahr wegen der Coronavirus-Pandemie wäre laut DOSB-Präsident Alfons Hörmann für die Sportler "die Höchststrafe". Der Deutsche Olympische Sportbund gehe aber von der Umsetzung im Jahr 2021 aus, aber verantwortungsvolles Management bedeute auch, "dass man sich mit alternativen Szenarien beschäftigt", sagte Hörmann im Interview auf sportbuzzer.de.
Eine Entscheidung müsse laut Hörmann bis spätestens Ende des ersten Quartals 2021 fallen. Am Ende werde die Weltgemeinschaft die Entscheidung fällen. "Wenn beispielsweise zahlreiche Länder ihren Athletinnen und Athleten verbieten, zu den Spielen zu reisen, oder Japan Menschen aus verschiedenen Nationen die Einreise verbieten müsste, werden die Spiele nicht stattfinden können", sagte der DOSB-Chef.
+++ 06.51 Uhr: China schickt Rakete Richtung Mars
China hat eine Rakete mit einem Raumschiff zu seiner ersten Landung auf dem Mars gestartet. Die Trägerrakete vom neuen, leistungsstarken Typ "Langer Marsch 5" hob am Donnerstag vom Raumfahrtbahnhof in Wenchang auf der südchinesischen Insel Hainan ab. Das fünf Tonnen schwere Raumschiff "Tianwen-1" (Fragen an den Himmel) besteht aus einem Orbiter, einem Landegerät und einem Rover von der Größe eines Golfwagens.
+++ 06.25 Uhr: Orban-kritischer Chefredakteur von ungarischer News-Seite gefeuert
Der Chefredakteur von Ungarns größter unabhängiger Nachrichten-Website Index.hu ist am Mittwoch entlassen worden. Szabolcs Dull sei gekündigt worden, weil er interne Dokumente an andere Medien weitergegeben habe, hieß es in einem Brief des Stiftungspräsidenten, der hinter dem Verlag steht. Im Juni hatte der als Kritiker des rechtspopulistischen ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orban geltende Dull gegen eine geplante Umstrukturierung im Verlag protestiert und vor einem Ende der Unabhängigkeit der Nachrichten-Website gewarnt. "Die politische Unabhängigkeit von Index ist nicht in Gefahr", betonte der Stiftungspräsident. Vor wenigen Wochen hatte Dull in einem Beitrag "enormen Druck von außen" auf die Website beklagt.
+++ 06.04 Uhr: UN-Agentur wirbt für Grundeinkommen für 2,7 Milliarden Menschen
Die UN-Entwicklungsagentur UNDP wirbt angesichts der Corona-Krise für ein zeitlich begrenztes Grundeinkommen für knapp drei Milliarden Menschen weltweit. Mit dem Grundeinkommen könnten Personen, die unterhalb der Armutsgrenze leben, während der Pandemie Zuhause bleiben; dies könne die Ausbreitung des Coronavirus bremsen, teilte UNDP am Donnerstag mit. Die monatlich dafür notwendige Summe für 2,7 Milliarden Betroffene in 132 Entwicklungsstaaten würde sich auf mindestens 199 Milliarden Dollar belaufen.
+++ 05.32 Uhr: Kalifornien überholt New York bei Corona-Infektionen
Noch bis vor kurzem galt New York als der am schwersten von der Corona-Pandemie betroffene US-Bundesstaat - nun hat Kalifornien den Ostküstenstaat überholt. Wie Kaliforniens Gouverneur Gavin Newsom am Mittwoch (Ortszeit) mitteilte, stieg die Zahl der nachgewiesenen Coronavirus-Infektionen in dem Bundesstaat um einen Rekordwert von mehr als 12.800 auf insgesamt 413.576. Dies waren rund 4700 Infektionsfälle mehr als seit Beginn der Pandemie in New York gezählt wurden. Auch die Zahl der Covid-19-Patienten, die im Krankenhaus behandelt werden müssen, schnellte in Kalifornien in die Höhe. Nach Angaben von Newsom befanden sich am Montag insgesamt 7000 Corona-Patienten in stationärer Behandlung, mehr als 2000 lagen demnach auf der Intensivstation.
+++ 04.33 Uhr: Arbeitsminister Heil will zwölf Euro Mindestlohn
Mit neuen Vorgaben für die Mindestlohnkommission will Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) eine Erhöhung der Lohnuntergrenze auf zwölf Euro erreichen. Er werde entsprechende Vorschläge machen, sagte Heil der Deutschen Presse-Agentur in Berlin. Die Mindestlohnkommission hatte Ende Juni eine Anhebung von jetzt 9,35 Euro auf bis zu 10,45 Euro pro Stunde bis 2022 empfohlen. Heil will der Kommission nun "weitere Kriterien" an die Hand geben, wie er sagte. "Im Moment orientiert sich die Weiterentwicklung des Mindestlohns stark an der Tarifentwicklung", so der SPD-Politiker. "Ich kann mir vorstellen, dass wir der Kommission ein weiteres Kriterium mitgeben und sie sich stärker an der Entwicklung mittlerer Einkommen - des Medians - orientiert."
+++ 03.44 Uhr: Dschihadisten töten in Nigeria fünf humanitäre Helfer
Dschihadisten haben im Nordosten Nigerias fünf humanitäre Helfer getötet. Die fünf Nigerianer seien im Juni im Bundesstaat Borno von einer bewaffneten Gruppe entführt und nun ermordet worden, teilte die französische Hilfsorganisation Aktion gegen den Hunger am Mittwoch mit. Nigerias Präsident Muhammadu Buhari sprach den Angehörigen der Toten sein Beileid aus und kündigte an, den Dschihadismus in seinem Land "zu eliminieren". "Diese nicht zu rechtfertigenden Morde unterstreichen die immensen Schwierigkeiten, denen unabhängige und unparteiische humanitäre Akteure gegenüberstehen sowie die Gewalt, der wir bei unserer täglichen Arbeit ausgesetzt sind", erklärte Aktion gegen den Hunger. Bei einem der ermordeten Helfer handelt es sich demnach um einen Mitarbeiter der Organisation.
+++ 02.08 Uhr: Italiens Küstenwache setzt "Ocean Viking" fest
Die italienische Küstenwache hat das Rettungsschiff "Ocean Viking" auf unbestimmte Zeit festgesetzt. Der Entscheidung sei eine elfstündige Inspektion im sizilianischen Hafen von Porto Empedocle vorausgegangen, teilte die französische Hilfsorganisation SOS Méditerranée in der Nacht zum Donnerstag mit. Die Organisation sprach von einer neuen Stufe "behördlicher Schikane mit dem Ziel, die lebensrettenden Einsätze der zivilen Seenotrettungsschiffe zu blockieren".
+++ 01.04 Uhr: Weber kritisiert Finanzgipfel-Beschlüsse
Vor der Debatte des EU-Parlaments zum Ergebnis des EU-Finanzgipfels hat der Vorsitzende der EVP-Fraktion, Manfred Weber (CSU), Nachverhandlungen zu den Beschlüssen der EU-Staats- und Regierungschefs gefordert. Das EU-Parlament werde den Beschlüssen des Gipfels "in der vorliegenden Form" nicht zustimmen können, sagte Weber der "Welt" (Donnerstagsausgabe). Der CSU-Politiker sprach sich insbesondere dagegen aus, dass 90 Prozent des Corona-Hilfsfonds direkt in die nationalen Haushalte der EU-Mitgliedstaaten fließen und nicht projektgebunden vergeben werden sollen. Für das EU-Parlament sei nicht nur die Höhe der Ausgaben entscheidend, sondern es müsse auch klar sein, "für was wir das Geld ausgeben", betonte Weber.
+++ 00.53 Uhr: Trump behält sich Schließungen weiterer Konsulate vor
US-Präsident Donald Trump hat die Option, weitere chinesische Auslandsvertretungen in den USA zu schließen, offengehalten. "Es ist immer möglich", sagte Trump am Mittwoch (Ortszeit) auf eine entsprechende Frage bei einer Pressekonferenz im Weißen Haus. "Sie sehen, was los ist. Wir dachten, dass es in dem, das wir geschlossen haben, ein Feuer gab."
Die USA hatten am Dienstag die Schließung des chinesischen Konsulats in Houston im Bundesstaat Texas verfügt. Nach der Anordnung verbrannten Konsulatsmitarbeiter US-Medien zufolge massenhaft Dokumente. "Ich vermute, dass sie Dokumente verbrannt oder Papiere verbrannt haben und ich frage mich, was das alles soll", sagte Trump.
+++ 00.32 Uhr: Brasilien meldet fast 68.000 Corona-Neuinfektionen binnen 24 Stunden
In Brasilien breitet sich das neuartige Coronavirus weiter in rasanter Geschwindigkeit aus. Am Mittwoch (Ortszeit) meldete das Gesundheitsministerium in Brasília mit mehr als 67.800 Neuinfektionen binnen 24 Stunden einen neuen Rekordanstieg bei den Ansteckungen. Die Zahl der Toten stieg demnach um mehr als 1800 auf 82.771. Brasilien ist nach den USA sowohl gemessen an den Infektions- als auch den Totenzahlen das am zweitstärksten von der Pandemie betroffene Land der Welt.
+++ 00.11 Uhr: Brand am begischen Flughafen Lüttich +++
Am belgischen Flughafen Lüttich ist ein Feuer ausgebrochen. Betroffen sei ein Gebäude neben dem Flughafenterminal, berichteten örtliche Medien am späten Mittwochabend unter Berufung auf einen Flughafensprecher. Die Feuerwehr sei vor Ort. Es gebe keine Verletzten, hieß es weiter. Auch Flugzeuge seien nicht betroffen. Weitere Details zur Brandursache waren zunächst nicht bekannt. Auf Bildern war eine starke Rauchentwicklung zu sehen. Der Flughafen liegt rund zehn Kilometer westlich von Lüttich im Ort Bierset.
