Zum Schutz vor Drohnen fordern die rheinland-pfälzischen Grünen ein verbindliches länderübergreifendes Schutzkonzept. Es müsse dringend klare Zuständigkeiten und schnelle Entscheidungswege zwischen der Bundespolizei, den Landespolizeien und der Bundeswehr geben, mahnte der Grünen-Innenexperte Carl-Bernhard von Heusinger. "Das ist nötig, um aktuelle Ausspähversuche zu unterbinden und künftig mögliche gezielte Drohnenangriffe auf unsere kritische Infrastruktur zu verhindern."
In Rheinland-Pfalz seien von Anfang des Jahres bis Mitte Oktober insgesamt 296 Drohnenflüge durch die Polizei registriert worden, berichtete Innenminister Michael Ebling (SPD) auf eine parlamentarische Anfrage der Grünen-Fraktion in Mainz. Die Drohnen seien überwiegend über Wohnobjekten (143), offenem Gelände (75) sowie militärischen Liegenschaften (46) und Chemieunternehmen (15) gesichtet worden.
Drohnen melden bei Verdacht von Gefahr
Drohnen über militärischen Einrichtungen und über Chemie- oder Energieunternehmen seien kein Zufall, betonte der Grünen-Politiker. Es werde von außen zielgerichtet nach Schwachstellen in unserer kritischen Infrastruktur gesucht. "Das müssen wir schnellstmöglich unterbinden und in der Lage sein, solche Drohnen effektiv abzuwehren."
Länderübergreifende Konzepte zum Umgang mit Drohnen existieren nach Angaben des Innenministers derzeit nicht. Bei polizeilichen Einsatzlagen sowie in einsatztaktischen Fragestellungen finde jedoch ein länderübergreifender Austausch statt.
Privatpersonen sollten Drohnenflüge polizeilich melden, sofern von diesen eine Gefahr ausgehe oder der Verdacht einer verbotswidrigen Nutzung bestehe, erklärte Ebling. Es existierten zahlreiche gesetzliche Flugverbotszonen und Einschränkungen für die Nutzung von Drohnen. Da diese nicht allseits bekannt sind, sollte im Zweifel die Polizei verständigt werden.
