So richtig sicher, was sie hier erwartet, ist Sandra Hesse nicht. Die Leiterin des Vollzugsdienstes in Nordhausen in Thüringen steht vor einem beigen Plattenbau. Ihr Ziel: Einen jungen Bürgergeldempfänger herausklingeln und zu einem Arbeitseinsatz bringen. Neben ihr ein Kollege, wie sie in Uniform, und ein Sozialarbeiter. Sie stehen das erste Mal an der Adresse. In den vergangenen Wochen hat sie viel erlebt. Abgeschaltete Klingeln, überfüllte Briefkästen, Verwahrlosung, Einsicht, aber auch deutliche Ablehnung. Hesse klingelt und immerhin - es summt.
Im Landkreis Nordhausen lässt sich derzeit im Kleinen beobachten, worüber Deutschland im Großen heftig diskutiert. Wie gerecht ist das Bürgergeld? Wie viel Druck braucht es? Wer kann in reguläre Arbeit kommen? Und helfen schärfere Sanktionen wirklich? Die Bundesregierung plant Verschärfungen, bei der ersten Debatte im Bundestag Mitte Januar ging es hoch her. Geht alles wie geplant, gelten ab Juli schärfere Regeln für die 5,3 Millionen Bezieher in Deutschland - bis hin zu Totalsanktionen.
Was in Nordhausen konkret abläuft
Das mit dem höheren Druck ist in Nordhausen schon seit November Realität - und sorgt seither bundesweit für Aufsehen. Junge Bürgergeldempfänger werden hier zu gemeinnütziger Arbeit verdonnert. Wer nicht erscheint, bei dem klingelt der Vollzugsdienst des Ordnungsamts. Kommt man nicht mit, drohen Kürzungen. Das sorgt auch für Kritik. Von den Grünen etwa hieß es, es handle sich um eine Zwangsmaßnahme, die Arbeitslose stigmatisiere.
An diesem verschneiten Morgen sollten eigentlich 30 junge Leute zum Dienst erscheinen - doch gerade mal die Hälfte ist da. Sechs sind krankgeschrieben, neun weitere fehlen unentschuldigt und bekommen heute Besuch von Sandra Hesse. Einige sind regelmäßig dabei und freuen sich über die neue Tagesstruktur. Andere haben sich auch durch den Druck vom Ordnungsamt in der Vergangenheit breitschlagen lassen. Aber es gibt auch junge Erwachsene, die die Kürzung in Kauf nehmen und zuhause bleiben.
Landrat: Behörden sind Verweigerern "auf den Fersen"
"Wir haben einen Teil der Menschen, die uns an der Nase rumführen wollen", sagt der Landrat von Nordhausen, Matthias Jendricke. Der SPD-Mann gilt als konservative Stimme in der Partei, brachte unter anderem ins Spiel, Flüchtlingen Sozialleistungen nur noch als Kredit auszuzahlen. Wer durch Krankheit, Behinderung oder einen beruflichen Wechsel in eine Notlage gerate, dem müsse der Staat helfen. Die Behörden seien aber denen, die sich auf Dauer in dem System einrichten "auf den Fersen".
Seine Prognose: Wenn es mit der geplanten Reform des Bürgergelds mehr Sanktionsmöglichkeiten gibt, werde es ähnliche Projekte auch an vielen anderen Orten Deutschlands geben. Aktuell werden in einem ersten Schritt nur 10 Prozent der Leistung gekürzt - kommt die Reform, können es direkt 30 Prozent sein, also rund 150 Euro.
Ist das eigentlich alles rechtens?
Nach Angaben des Bundesarbeitsministeriums ist der Weg in Nordhausen bislang bundesweit einzigartig. Generell ist das Ministerium von Jendrickes Parteikollegin Bärbel Bas solchen Projekten gegenüber aufgeschlossen. "Sie sind jedoch kein Ersatz für Ausbildung, Qualifizierung oder reguläre Beschäftigung", so eine Sprecherin. Sie müssten klar befristet und in eine langfristige Strategie zur Integration eingebettet sein.
Rechtlich sei das Projekt in Nordhausen eindeutig gedeckt, heißt es von der Bundesagentur für Arbeit. "Gerade für junge Erwachsene mit besonderem Unterstützungsbedarf ermöglichen solche Projekte Struktur, Aktivierung und eine engmaschige sozialpädagogische Begleitung". Es gehe um Teilhabe und einen zeitlich befristeten Übergang in den normalen Arbeitsmarkt.
So ist die bisherige Bilanz
Und genau hier gibt es zwei unterschiedliche Erkenntnisse. Der Übergang in den ersten Arbeitsmarkt läuft in Nordhausen bislang schleppend, von rund 50 Teilnehmern haben laut Jendricke bislang zwei den Absprung geschafft - und das direkt zu Beginn des Projekts. Viele gelten als schwer vermittelbar. Bei acht Menschen griffen ihm zufolge bereits Sanktionen von bis zu 30 Prozent über drei Monate. Sechs wurden die Leistungen komplett entzogen, weil sie nie an der Adresse anzutreffen waren, an der sie gemeldet waren.
Das mit der Teilhabe scheint aber teils zu funktionieren. Sagt zumindest Carlos Schreiber. Er leitet für den Verein Horizont eine Landwerkstatt in Heringen bei Nordhausen. Die jungen Erwachsenen helfen hier dem Bauhof, pflegen Grünflächen, gerade arbeiten sie bei der Sanierung eines alten Schlosses in der Gemeinde mit. Aus der Bevölkerung gebe es dafür immer wieder Anerkennung. Das baue Motivation auf. Aber er macht auch klar: Das gelte für die drei bis vier Teilnehmer, die auch regelmäßig da sind. "Da baut man einen gewissen Stolz auf." Viele hätten aber auch einfach keine Lust.
"Ich finde schon gut, dass ich los soll"
Der Einsatz für Sandra Hesse und ihre Kollegen ist heute erfolgreich. Als der junge Mann in der Tür steht, sagt er, er wisse nichts von einem Arbeitseinsatz. Aber ja, er sei bereit, sich was überzuwerfen und mitzukommen. "Ich finde schon gut, dass ich los soll", sagt er. Es sei auch ok, dass das Ordnungsamt zum Klingeln komme und die Leute mitnehme. Hesse erklärt: Oft falle es den Menschen schwer, selbst aufzustehen und zu der Arbeitsmaßnahme zu gehen. "Dann ersparen wir ihnen diesen Weg."
