Die neue Thüringer BSW-Fraktionschefin Sigrid Hupach hat sich offen für ein Treffen mit AfD-Landespartei- und Fraktionschef Björn Höcke gezeigt. "Grundsätzlich schließe ich das nicht aus", sagte Hupach in der Landespressekonferenz in Erfurt. "Da ich momentan noch kein Thema habe, was ich mit Herrn Höcke besprechen möchte, würde ich die anderen Fraktionsvorsitzenden erstmal vorziehen."
Knappes Ergebnis in der Stichwahl
Hupach war zuvor in einer BSW-Fraktionssitzung knapp zur neuen Vorsitzenden gewählt worden. Sie setzte sich gegen drei weitere Kandidaten durch - neben Hupach hatten sich auch die BSW-Abgeordneten Matthias Herzog, Roberto Kobelt und Dirk Hoffmeister für den Fraktionsvorsitz beworben. Am Ende erhielt Hupach in einer Stichwahl sieben und Kobelt sechs Stimmen.
Höcke sagte zu der Wahl, Hupach habe sich letztlich mit ihrer eigenen Stimme gewählt. Er würde bei einem solchen Ergebnis eine Wahl nicht annehmen. Die BSW-Fraktion braucht nach Meinung von Höcke eigentlich Zeit, um sich selbst zu finden.
Hupach verteidigte ihr Ergebnis. Es sei normal, sich auch selbst zu wählen. Das knappe Abscheiden in der Stichwahl erklärte sie mit dem möglichen Frust der zuvor ausgeschiedenen Bewerber.
Hupach kommt von den Linken
Die 57-Jährige war früher Linke-Bundestagsabgeordnete und wechselte dann nach der Gründung des BSW in Thüringen in die Wagenknecht-Partei. Sie war maßgeblich am Aufbau des Landesverbands beteiligt. Bei der Landtagswahl 2024 zog sie über die Landesliste für das BSW in den Landtag ein. Sie ist Vorsitzende des Ausschusses für Inneres, Kommunales und Landesentwicklung sowie Sprecherin für Kommunales der BSW-Fraktion.
Fraktionschefs erhalten monatlich das Doppelte der Grunddiät, die allen Abgeordneten zusteht, also insgesamt fast 15.000 Euro pro Monat. Außerdem haben sie Zugriff auf einen Dienstwagen mit Fahrer. Zudem erlangen Fraktionsvorsitzende einfacher Bekanntheit, was in der Politik als wichtig gilt. Hupachs Gegenkandidat Kobelt sagte, es handele sich um eine demokratische Wahl und das Ergebnis sei zu akzeptieren. Ähnlich äußerte sich der BSW-Abgeordnete Dirk Hoffmeister, der ebenfalls für den Vorsitz kandidiert hatte.
Bekenntnis zur Regierungsbeteiligung
Nach ihrer Wahl gab Hupach ein Bekenntnis zur Regierungsbeteiligung des BSW in Thüringen ab. "Wir wollen den Weg weitergehen in dieser Koalition", sagte sie. In Thüringen gibt es eine sogenannte Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD.
Hupach ist an der Spitze der Fraktion nun Nachfolgerin von Frank Augsten, der vor einer Woche seinen Rücktritt bekanntgab. Augsten, der vor seiner politischen Karriere beim BSW viele Jahre Grünen-Politiker war, will sich wieder stärker fachpolitischen Themen wie Landwirtschaft, Umweltpolitik und erneuerbare Energien widmen.
Umgang mit AfD-Anträgen diskutiert
Der 67-Jährige hatte in seiner Zeit an der Spitze der Fraktion unter anderem mit einem Treffen mit Höcke für Schlagzeilen gesorgt. Höcke sagte, mit Augsten habe er einen guten Draht gehabt, er habe ihn beim BSW als Integrationsfigur wahrgenommen. Er würde sich freuen, wenn es auch mit Hupach einen "normalen Umgang" gebe, so Höcke.
Innerhalb der BSW-Fraktion gibt es auch eine Debatte, ob AfD-Anträge zumindest in Ausschüsse überwiesen werden sollten. Hupach signalisierte auch hier Offenheit. Sie sehe derzeit keinen AfD-Antrag, den man in einen Ausschuss überweisen müsste. "Das kann aber noch kommen, das schließe ich auch nicht aus."
