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News Coronavirus-Pandemie Österreich verschärft Grenzkontrollen zu Nachbarländern

Ein Auto überquert die Grenze von Österreich nach Tschechien und passiert ein Schild mit der Aufschrift Information
Schon bisher hat Österreich die Grenzen zu Ungarn, Slowenien, der Slowakei oder wie hier Tschechien kontrolliert. 
© Ronald Zak / DPA
Ungarn genehmigt russischen Corona-Impfstoff Sputnik V +++ Jeder zweite Deutsche gegen Lockerung des Corona-Lockdowns +++ Österreich verschärft Grenzkontrollen zu Nachbarländern +++ Die Nachrichten zur Coronavirus-Pandemie im stern-Ticker.

Söder plädiert für Verlängerung des Lockdowns

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat sich vor dem Bund-Länder-Gipfel in der kommenden Woche für eine Verlängerung des Lockdowns ausgesprochen. "Grundsätzlich wird der Lockdown erstmal verlängert werden müssen. Es hat ja keinen Sinn, jetzt abzubrechen einfach", sagte Söder am Sonntag in der ARD-Sendung "Bericht aus Berlin".

"Ja, wir haben eine Priorität, was Erleichterungen begrifft, wenn die Zahlen weiter sinken." Dies gelte vor allem für Schulen und Kitas. Auf der anderen Seite sei insbesondere wegen der neuen und hochansteckenden Coronavirus-Varianten weiter Vorsicht geboten. "Ich rate dringend dazu, dass wir jetzt nichts überstürzen, dass wir nichts verstolpern", betonte Söder. Es müsse eine Perspektive für stufenweise Lockerungen der Corona-Maßnahmen entwickelt werden, dabei müsse aber die Sicherheit der "oberste Maßstab" sein. 

Söder plädierte in der Debatte über Lockerungen für eine regionale Differenzierung, warnte zugleich aber vor einem "Flickenteppich". Es sei weiterhin Geduld nötig, um dann "wirklich guten Gewissens freiheitliche Entscheidungen zu treffen", sagte der CSU-Politiker.

Österreich verschärft Grenzkontrollen zu Nachbarländern

Österreich will aus Sorge vor der Verbreitung des Coronavirus Grenzkontrollen zu Deutschland und den weiteren Nachbarländern ab Montag massiv verschärfen. So sollen alle nicht notwendigen Reisen in der Pandemie verhindert werden, teilte das Innenministerium am Sonntag mit. "Die Grenzkontrollen dienen als Wellenbrecher für Infektionsketten, die gerade durch neue Virusmutationen immer gefährlicher werden", sagte Innenminister Karl Nehammer. Zu dem Thema habe Nehammer auch ein positives Gespräch mit seinem deutschen Amtskollegen Horst Seehofer (CSU) geführt. Das Netz der Kontrollen an den Grenzen solle nun deutlich dichter werden.

Schon bisher hat Österreich die Grenzen zu Ungarn, Slowenien, Tschechien und der Slowakei kontrolliert. Die bisher stichprobenmäßig durchgeführten Kontrollen an den übrigen Grenzen sollen nun deutlich intensiviert werden.

Anfang der vergangenen Woche waren bereits striktere Regeln für Einreisende nach Österreich verkündet worden. Jeder Reisende muss künftig beim Grenzübertritt einen negativen Coronatest vorlegen. Ausnahmen gibt es nicht mehr. Auch sei eine zehntägige Quarantäne einzuhalten. Das Freitesten nach fünf Tagen wurde abgeschafft. Pendler müssen sich - wie andere Einreisende auch - nun online registrieren und einmal pro Woche einen negativen Coronatest vorzeigen.

Um mögliche Grenzübertritte von Touristen zu verhindern, kündigten die Behörden zudem verstärkte Kontrollen in Skigebieten an. "Es gilt in Zeiten der Pandemie, Reisebewegungen auf das absolute Minimum zu reduzieren", so Nehammer.

Autoindustrie fordert Öffnung der Autohäuser ab 15. Februar

Im Vorfeld des Treffens der Ministerpräsidenten der Bundesländer mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die Automobilindustrie eine Wiedereröffnung der Autohäuser ab dem 15. Februar gefordert. Es wachse "täglich die Gefahr, dass über die ohnehin schon immensen krisenbedingten Schäden hinaus viele weitere unternehmerische Existenzen und Arbeitsplätze bedroht werden", sagte die Präsidentin des Verbands der Automobilindustrie (VDA), Hildegard Müller, dem "Handelsblatt". 

Der Autohandel sei "der zentrale Absatzkanal für die Autoindustrie" und seit dem 16. Dezember blockiert. Die aktuelle Situation bedrohe nicht nur die Autohäuser selbst. "Die Folgeeffekte wirken sich über die Lieferketten auf Hersteller und Zulieferer aus – mit täglich wachsenden Konsequenzen für die Produktion", warnte Müller. Das Frühjahrsgeschäft gehöre zu den absatzstärksten und somit wichtigsten Monaten des Jahres. 

Österreich lockert Lockdown - Schulen und Einzelhandel öffnen wieder

Nach sechs Wochen Lockdown aufgrund der Corona-Pandemie öffnen in Österreich am Montag die Geschäfte wieder. Auch Kinder und Jugendliche dürfen - teilweise im Schichtbetrieb und mit Corona-Tests - wieder in die Schule gehen. Friseure können Kunden bedienen. Es gelten allerdings verschärfte Hygienemaßnahmen. Das Tragen einer besonders schützenden FFP2-Maske wird nahezu überall Pflicht.

Für körpernahe Dienstleistungen wie etwa einen Besuch beim Friseur oder eine Massage ist zudem ein negativer Corona-Test nötig, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Dafür wurde das Angebot für kostenlose Testungen auf fast 1000 Stationen ausgebaut. In Betrieben gibt es eine Testoffensive und schrittweise sollen auch Apotheken flächendeckend gratis testen.

Museen in Österreich können nun ebenfalls wieder besucht werden. Die nächtlichen Ausgangsbeschränkungen bleiben jedoch bestehen. Hotels und die Gastronomie müssen weiter geschlossen bleiben. Die Zahlen der durchschnittlichen täglichen Neuansteckungen stagnierten zuletzt. Das Innenministerium meldete am Sonntag 1317 Neuinfektionen.

Ungarn genehmigt russischen Corona-Impfstoff Sputnik V

Ungarn lässt erwartungsgemäß den russischen Corona-Impfstoff Sputnik V zu. Das teilte der Minister für Humanressourcen, Miklos Kasler, am Sonntag auf seiner Facebook-Seite mit. Das Zentrum für Nationale Volksgesundheit (NNK) habe nach Ende der notwendigen Prüfung die Genehmigung erteilt, sagte Kasler, zu dessen Ressort auch das Gesundheitswesen gehört. Ministerpräsident Viktor Orban hatte bereits am Freitag angekündigt, dass die Zulassung von Sputnik V bevorstehe.

Ungarn nutzt damit erstmals einen Impfstoff gegen das Coronavirus, der noch nicht EU-weit zugelassen ist. Im Genehmigungsverfahren befindet sich in Ungarn zudem das von der chinesischen Firma Sinopharm produzierte Anti-Corona-Vakzin. In Ungarn werden zudem die Impfstoffe von Pfizer/Biontech, Moderna sowie Astrazeneca verimpft.

151 von 376 Gesundheitsämtern nutzen Corona-Software

In Deutschland nutzen derzeit 151 der 376 Gesundheitsämter die Corona-Software "Sormas". Das bestätigte das Bundesgesundheitsministerium am Sonntag. Nach Angaben der "Wirtschaftswoche" nutzt in Hamburg, Sachsen und im Saarland bislang kein einziges Amt das System, das den Behörden den Austausch untereinander im Kampf gegen die Pandemie erleichtern soll. Mit "Sormas" sollen die Gesundheitsämter Kontakte von Corona-Infizierten effizienter identifizieren und nachverfolgen können.

Bund und Länder hatten die deutschlandweite Einführung der neuen Software in allen Gesundheitsämtern bis Ende Februar beschlossen. Doch dieses Ziel wird nun voraussichtlich nicht erreicht werden können. Wie die "Wirtschaftswoche" berichtet, will etwa Sachsen die Software zunächst in zwei Gesundheitsämtern in Pilotprojekten testen und später gegebenenfalls weitere Ämter anschließen.

Ein Sprecher des Bundesgesundheitsministeriums teilte am Sonntag auf Anfrage der Deutschen Presse-Agentur mit: "Die Verantwortung für die Ausstattung der Gesundheitsämter und damit die Entscheidung über den Einsatz digitaler Hilfsmittel obliegt den Ländern und den Gesundheitsämtern selbst. Die Bundesregierung kann in diesem Zusammenhang nur unterstützend agieren."

Jeder zweite Deutsche gegen Lockerung des Corona-Lockdowns

Jeder zweite Deutsche ist gegen eine Lockerung des Lockdowns zur Eindämmung der Corona-Pandemie. Nach einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur sind 37 Prozent für eine Verlängerung der bisherigen Einschränkungen über den 14. Februar hinaus, weitere 13 Prozent sind sogar für eine Verschärfung. Dagegen sind 30 Prozent für eine Lockerung und 13 Prozent für eine komplette Rückkehr zur Normalität. 7 Prozent machten keine Angaben. Die Akzeptanz der ergriffenen Maßnahmen schwindet allerdings: Anfang Januar - vor der letzten Verlängerung des Lockdowns - waren noch fast zwei Drittel (65 Prozent) für eine Beibehaltung oder Verschärfung der Maßnahmen. Sehr skeptisch wird auch die Bereitschaft zur Einhaltung der Maßnahmen gesehen. Nur jeder Dritte (33 Prozent) der Befragten ist der Meinung, dass die Einschränkungen ausreichend befolgt werden. 55 Prozent haben dagegen den Eindruck, dass das nicht der Fall ist. Der Lockdown ist bis zum 14. Februar befristet. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) berät an diesem Mittwoch mit den Ministerpräsidenten der Länder über eine Verlängerung der Mitte Dezember beschlossenen Maßnahmen, zu denen die Schließung der meisten Geschäfte, der Hotels und Gaststätten sowie der Schulen und Kitas gehören.

Städtetag: Lehrer und Erzieher müssen früher geimpft werden

Der Deutsche Städtetag plädiert dafür, Lehrer und Erzieher früher als bisher geplant zu impfen. Sobald das Infektionsgeschehen es zulasse, müssten Kitas und Schulen stufenweise wieder geöffnet werden, sagte Hauptgeschäftsführer Helmut Dedy den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Montag). "Weil es hier viele Kontakte gibt, auch sehr enge, sollten dem dort tätigen Personal rasch Impfungen angeboten werden."

Dedy sagte, dass das Infektionsrisiko in Schulen und Kitas sinke, sobald Lehrkräfte und Erzieher geimpft seien. "Das Personal erwartet hier zu Recht eine klare Entscheidung der Politik, um sich dann wieder voll auf Bildung und Betreuung der jungen Menschen konzentrieren zu können", sagte er in Richtung Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Dieser müsste vermutlich die Verordnung zur Impf-Priorisierung anpassen, damit die früheren Impfungen möglich sein könnten, fügte Dedy hinzu.

Zuvor hatte sich bereits Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) dafür ausgesprochen, Lehrer und Erzieher priorisiert zu impfen. Da nach der Empfehlung der Ständigen Impfkommission der Impfstoff des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca nur an Menschen unter 65 Jahren verabreicht werden soll, könnte diese Vakzin "schon bald für Lehrerinnen und Lehrern und Erzieherinnen und Erzieher angeboten werden", sagte Karliczek den Zeitungen der Funke Mediengruppe.

Kurz will Impfstoffe aus Russland und China in Österreich herstellen

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz will im Kampf gegen die Corona-Pandemie die Impfstoffe aus Russland und China im eigenen Land produzieren lassen. Voraussetzung sei eine Zulassung in Europa, sagte der konservative Politiker der "Welt am Sonntag". Dann "würde Österreich ganz bestimmt versuchen, Produktionskapazitäten bei geeigneten einheimischen Unternehmen für russische oder chinesische Impfstoffe zur Verfügung zu stellen". Es gehe einzig darum, so schnell wie möglich viel sicheren Impfstoff zu erhalten.

Kurz sagte weiter, er würde sich auch selbst mit beiden Präparaten impfen lassen. "Es geht bei den Impfstoffen einzig um Wirksamkeit, Sicherheit und um schnelle Verfügbarkeit, nicht um geopolitische Kämpfe." Die Bürger der Europäischen Union seien aktuell nur "suboptimal" mit Impfstoffen versorgt. Der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA) warf er vor, bei der Zulassung "bürokratisch und langsam" zu arbeiten. Zulassungen außerhalb der EU gingen viel schneller.

Verschärfte Einreiseregeln in Dänemark - Corona-Test nach Ankunft

In Dänemark gelten seit dem Wochenende verschärfte Einreiseregeln. Reisende, die über den Landweg oder Häfen einreisen, müssen sich seit Sonntag binnen 24 Stunden nach Ankunft einem Corona-Test unterziehen. Nach dem Test wird eine zehntägige häusliche Quarantäne verlangt, wie die dänische Regierung am Samstag bekanntgab.

Von Ausländern, die in Dänemark nicht gemeldet sind, kann zudem verlangt werden, bereits bei der Einreise einen negativen Corona-Test vorzuweisen. Flugreisende dürfen seit Januar nur mit einem negativen Corona-Test, der nicht älter als 24 Stunden sein darf, einreisen. Personen, die die Regeln nicht einhalten, droht eine Geldbuße von umgerechnet 470 Euro. Die Maßnahmen wurden mit dem Auftreten von neuen, wohl ansteckenderen Varianten des Coronavirus vor allem im Großbritannien begründet. Ausnahmen gelten für Menschen, die wichtige Güter transportieren, in Grenzgegenden in Norddeutschland oder Südschweden leben, sowie für Berufspendler.

Am Samstag traten auch neue Einreiseregeln im benachbarten Schweden in Kraft: Erwachsene Ausländer müssen an der Grenze einen negativen Corona-Test vorweisen, der nicht älter als 48 Stunden sein darf. Die Maßnahme gilt vorläufig bis zum 31. März und betrifft Menschen über 18 Jahre.

Israel lockert dritten Corona-Lockdown trotz hoher Infektionszahlen

Israel hat am Sonntag trotz anhaltend hoher Infektionszahlen mit Lockerungen seines dritten Corona-Lockdowns begonnen. Beschäftigte, die keinen Konktakt zu Kunden haben, dürfen an ihre Arbeitsplätze zurück. Besuche im privaten Kreis sind wieder erlaubt, ebenso wie Ausflüge in die Natur und Übernachtungen von Kernfamilien in Ferienwohnungen. Kindergärten und Schulen sollen von Dienstag an in eingeschränktem Umfang wieder geöffnet werden. Der internationale Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv bleibt jedoch grundsätzlich geschlossen.

Das Neun-Millionen-Einwohner-Land hatte Ende Dezember einen Teil-Lockdown verhängt und vor einem Monat verschärft. Trotz einer massiven Impfkampagne bleiben die Infektionsfälle aber auf hohem Niveau. Auch die Zahl der Schwerkranken ist kaum gesunken. Das Gesundheitssystem liegt nahe der Belastungsgrenze. Mehr als zwei Millionen Menschen haben bereits zwei Dosen gegen das Virus erhalten. Die Regierung macht für die weiterhin hohen Infektionszahlen vor allem eine Mutation verantwortlich. Häufig wurden aber auch Lockdown-Regeln missachtet oder nicht durchgesetzt.

Astrazeneca-Vakzin zeigt begrenzte Wirkung gegen Südafrika-Variante

Der Astrazeneca-Impfstoff zeigt neuen Studienergebnissen zufolge wohl lediglich eine recht begrenzte Wirkung gegen die in Südafrika entdeckte Coronavirus-Variante. Die vorläufigen Studiendaten der Universitäten Oxford und Witwatersrand, die das Unternehmen am Montag veröffentlicht will und über die bereits die "Financial Times" berichtete, sollen zeigen, dass das Vakzin bei der Variante B.1.351 wohl weiterhin wirksam gegen schwere Verläufe ist, leichte Erkrankungen aber weniger verhindert. Allerdings ist die Aussagekraft der Daten dem Bericht zufolge begrenzt, da der Großteil der 2000 Probanden der Studie jung und gesund waren.

"Wir glauben, dass unser Impfstoff gegen eine schwere Erkrankung schützen kann, da die Aktivität neutralisierender Antikörper genauso funktioniert wie bei anderen Covid-19-Vakzinen, die gegen schwerere Erkrankungen funktionieren - besonders wenn der Abstand zwischen den beiden Dosen auf acht bis zwölf Wochen optimiert ist", sagte ein Sprecher von Astrazeneca der "Financial Times".

Trotz Corona: 45 Autoren beim Festival "Lesen ohne Atomstrom"

Das Festival "Lesen ohne Atomstrom" wird in diesem Jahr vom 8. bis zum 14. Februar live aus der Hamburger Akademie der Künste übertragen. Das Festival finde in vollem Umfang und mit allen angekündigten Gästen statt - nur leider ohne Zuschauer, teilten die Veranstalter mit. Die sind wegen des bundesweiten Lockdowns bei Kulturveranstaltungen nicht zugelassen. Stattdessen gibt es Live-Übertragungen. "Das, was sonst immer eines der Markenzeichen bei uns war – die außerordentlich vielen engagierten Zuschauer, diese Zuschauerauslastung von hundert Prozent kontinuierlich über neun Jahre: das werden wir und die Autoren schmerzlich vermissen", sagte Frank Otto, Vorstand des Vereins Kultur für alle.

Die neue Ausgabe trägt den Titel "Die Niederlage des rationalen Menschen" - nach einem Essay von Literaturnobelpreisträgerin Swetlana Alexijewitsch, das sie für das neue "Lesen ohne Atomstrom"-Buch geschrieben hat und in dem sie gemeinsam mit zwei Dutzend Autoren aus aller Welt fordert: "Act now!" (deutsch: Handelt jetzt!) Die Veranstaltungen beschäftigen sich mit Themen wie Klimawandel, Artensterben und die Flüchtlingskrise.

Corona-Zahlen leicht rückläufig: 8616 Neuinfektionen und 231 neue Todesfälle in Deutschland

Die deutschen Gesundheitsämter haben dem Robert Koch-Institut (RKI) 8 616 Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages gemeldet. Außerdem wurden 231 neue Todesfälle innerhalb von 24 Stunden verzeichnet, wie aus Zahlen des RKI vom Sonntag hervorgeht. Vor genau einer Woche hatte das RKI 11 192 Neuinfektionen und 399 neue Todesfälle binnen 24 Stunden verzeichnet.

Der Höchststand von 1244 neuen gemeldeten Todesfällen war am 14. Januar erreicht worden. Bei den binnen 24 Stunden registrierten Neuinfektionen war mit 33 777 am 18. Dezember der höchste Wert gemeldet worden - darin waren jedoch 3500 Nachmeldungen enthalten.

Die Zahl der binnen sieben Tagen gemeldeten Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner (Sieben-Tage-Inzidenz) lag laut RKI am Sonntagmorgen bei 75,6. Ihr bisheriger Höchststand war am 22. Dezember mit 197,6 erreicht worden. Die meisten Bundesländer verzeichnen laut RKI weiterhin sinkende Sieben-Tages-Inzidenzen.

Inzidenz 0,0 – diese zwei Landkreise sind wieder coronafrei
+++ Die Nachrichten von Samstag, den 6. Februar 2021 +++

Demo gegen Corona-Maßnahmen in Mannheim - rund 1200 Teilnehmer

Bei einer nicht angemeldeten Demonstration gegen die Corona-Schutzmaßnahmen haben sich am Samstag nach Polizei-Angaben rund 1200 Menschen in rund 600 Autos auf einem Parkplatz in Mannheim eingefunden. Sie wollten einen Autokorso bilden, wie die Polizei am Samstagabend mitteilte. Die Demonstration sei nach einer Verfügung der Versammlungsbehörde der Stadt Mannheim aufgelöst worden und die Teilnehmer seien dem zögerlich nachgekommen. In der Folge gab es nach den Angaben vereinzelte, kleinere Autokorsos in der Stadt, die aber ebenfalls unterbunden wurden. Es habe Identitätsfeststellungen und Platzverweise gegeben. Für die Polizei sei es ein Großeinsatz gewesen, hieß es weiter. Es habe mindestens eine zweistellige Zahl von Anzeigen gegeben, sagte ein Polizeisprecher am Samstagabend. Eine genaue Anzahl gebe es noch nicht, da die Ermittlungen noch liefen. Es gehe etwa um Verstöße das Versammlungsrecht.

Länder erhalten erste Lieferungen des Astrazeneca-Impfstoffs

Mehrere Bundesländer haben am Samstag die ersten Lieferungen des Corona-Impfstoffs des britisch-schwedischen Herstellers Astrazeneca erhalten. So bekam Hessen 26.400 Impfstoff-Dosen, in Thüringen sind 9600 Dosen eingetroffen. Nach Berlin kamen 14.400 Dosen. Nordrhein-Westfalen durfte 74.400 Corona-Impfdosen von Astrazeneca in Empfang nehmen. Auch Niedersachsen (33.600 Dosen) und Bayern (52.800 Dosen) erhielten erste Lieferungen. Geimpft werden soll mit dem neuen Impfstoff ab kommender Woche. Insgesamt sollen 345.600 Impfdosen des britisch-schwedischen Herstellers am Samstag an die Länder ausgeliefert werden, wie aus Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums hervorgeht.

In der nächsten Woche ist die Auslieferung von 391.200 Impfdosen vorgesehen, eine Woche später knapp über eine Million und nochmal eine Woche später knapp 1,5 Millionen. Insgesamt will Astrazeneca nach eigenen Angaben bis Anfang März rund 3,2 Millionen Impfdosen liefern. Nach den Präparaten von Biontech/Pfizer und Moderna ist der Astrazeneca-Impfstoff der dritte, der in Deutschland verfügbar ist. Die Ständige Impfkommission hat das Vakzin nur für unter 65-Jährige empfohlen. Das führt dazu, dass es zunächst vor allem Pflegekräften, medizinischem Krankenhauspersonal und Mitarbeitern in Impfzentren verabreicht werden soll.

Zahl der Intensivpatienten in Deutschland sinkt auf unter 4000

Die Zahl der Corona-Intensivpatienten in Deutschland ist auf unter 4000 gesunken. Wie aus der Zeitreihe der Deutschen Interdisziplinären Vereinigung für Intensiv- und Notfallmedizin (Divi) hervorgeht, wurden am Samstag 3958 Covid-19-Erkrankte intensivmedizinisch behandelt (Stand 12.17 Uhr). Das waren 108 weniger als am Vortag. Über die Hälfte der Patienten wurde invasiv beatmet. Zuletzt lag die Zahl der Corona-Intensivpatienten am 3. Dezember unter 4000, danach war sie bis Anfang Januar über 5700 gestiegen.

Rumänien will Corona-Impfstoff produzieren

Rumänien will mindestens einen der in der EU zugelassenen Impfstoffe gegen das Coronavirus selbst produzieren. Das sagte Ministerpräsident Florin Citu am Samstag, wie die rumänische Nachrichtenagentur Mediafax berichtete. Die EU-Kommission habe gefragt, ob Rumänien dafür grundsätzlich Kapazitäten habe und man habe "ja" gesagt. Nun gehe es darum, weitere Formalitäten zu erfüllen, sagte Citu weiter. Russische oder chinesische Vakzine lehne man ab. Als Produktionsstätte komme das Bukarester Forschungsinstitut "Cantacuzino" in Frage, das der Armee untersteht. Zum Zeitrahmen dieses Projekts sowie zur Art des Impfstoffs sagte Citu zunächst nichts.

Länder haben Ausstiegsszenario für Kultur nach dem Lockdown

Mit einem drei Stufen umfassenden Plan wollen die Bundesländer "Kultur wieder ermöglichen". In einem der dpa vorliegenden Papier skizzieren die Kulturministerinnen und -minister den Weg für die Kulturszene aus dem Corona-Lockdown, um "der grundrechtlich geschützten Kunstfreiheit gerecht zu werden".

Mit der Wiedereröffnung von Schulen und Kitas sollen zunächst außerschulische Bildungsangebote der Kultureinrichtungen und der Musik- und Kunstschulen zugelassen werden. "Spätestens mit der Eröffnung des Einzelhandels" können dann Museen, Galerien, Gedenkstätten, Bibliotheken und vergleichbare Einrichtungen einen "Basisbetrieb" anbieten. In einer dritten Stufe - gekoppelt an die Öffnung der Gastronomie - sollen Veranstaltungen in Theatern, Opernhäusern und Konzerthäusern, Kinos und ähnlichen Veranstaltungsräumen möglich gemacht werden.

Konkrete Daten werden nicht genannt. Das Papier hatten Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Regierungschefs der Länder bei den Kulturressorts für ein Eröffnungsszenario angefordert.

Söder warnt vor überstürzten Corona-Lockerungen

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hat vor den Bund-Länder-Beratungen zum Corona-Kurs vor überstürzten Lockerungen mit der Gefahr eines Rückfalls gewarnt. "Wenn die Zahlen sinken, und das tun sie, dann haben wir mehr Perspektiven, dann gibt es auch Veränderungen und natürlich wieder zu mehr Freiheit und Normalität", sagte Söder am Samstag auf dem CDU-Landesparteitag im niedersächsischen Hildesheim. Lockerungen müssten aber nicht übereilt, sondern in einem moderaten Prozess erfolgen, nötig seien Empathie und Ehrlichkeit gegenüber der Bevölkerung.

Lockerungen zu überstürzen, könne gefährlich werden, wie sich im Nachbarland Tschechien und teils auch in Österreich zeige, sagte Söder, der zu dem weitestgehend online organisierten Parteitag zugeschaltet wurde. "Sicherheit ist - glaube ich - am Ende der beste Ratgeber." Bei der Bewältigung der Corona-Epidemie sei Deutschland im Vergleich mit vielen anderen Ländern der Welt den richtigen Weg gegangen, sagte Söder. "Ich wünsche mir einfach, dass wir diesen Weg jetzt klug und besonnen weitergehen."

Italien gibt Notfall-Okay für Antikörper-Medikamente gegen Corona

Italien beschleunigt nach Angaben von Gesundheitsminister Roberto Speranza das Verfahren zum Einsatz sogenannter Antikörper-Medikamente zur Corona-Behandlung für bestimmte Patientengruppen. Er habe ein Dekret zur Ausgabe von Präparaten mit monoklonalen Antikörpern unterschrieben, teilte Speranza am Samstag auf Facebook mit. Die italienische Arzneimittelbehörde Aifa und der staatliche Gesundheitsrat hätten dafür ihr Okay gegeben. "So haben wir zusammen mit den Impfstoffen eine zusätzliche Chance, um Covid-19 zu bekämpfen", schrieb der Minister. Bei monoklonalen Antikörpern handelt es sich meist um gentechnisch modifizierte Antikörper.

Die Pharmabehörde Aifa veröffentlichte Informationen, wonach es trotz fehlender Daten und einer "Ungewissheit hinsichtlich des Nutzens solcher Arzneimittel" wegen der Notsituation angebracht sein kann, über zwölf Jahre alten Patienten die Behandlung anzubieten. Das gelte für Infizierte, die nicht im Krankenhaus seien und eine leichte bis mittlere Erkrankung hätten mit dem erhöhten Risiko einer schweren Covid-19-Form. Es wurden noch weitere Einschränkungen gemacht. Geprüft wurden Optionen für Medikamente der US-Hersteller Eli Lilly und Regeneron.

Laschet will Priorität für Schule und Kinder bei Corona-Lockerungen

Vor den Bund-Länder-Beratungen zum Corona-Kurs hat Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine Priorität für Schule und Kinder bei möglichen Lockerungen gefordert. "Uns ist allen klar, Schule, Bildung, Kinderbetreuung muss absolute Priorität haben", sagte Laschet am Samstag auf dem CDU-Landesparteitag im niedersächsischen Hildesheim.

"Ehe wir irgendein Geschäft oder etwas anderes öffnen, muss die Bildung für unsere Kinder wieder in Gang gesetzt werden, denn wir richten mit dem Lockdown auch Schäden an", sagte der CDU-Bundesvorsitzende, der zu dem weitestgehend online organisierten Parteitag zugeschaltet wurde. "Wenn Kinder wochenlang nicht in der Schule sind, nicht gesehen werden, gibt es Kindeswohlgefährdung und da werden Bildungschancen gefährdet."

Nötig sei ein größtmöglicher Konsens der CDU- und SPD-geführten Länder am Mittwoch bei der nächsten Corona-Runde von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten. "Das werden wir auch am Mittwoch machen."

Queen bleibt zum Thronjubiläum wegen Corona auf Schloss Windsor

Auch die Queen muss in Corona-Zeiten mit alten Traditionen brechen: Königin Elizabeth II. ist zu ihrem 69. Thronjubiläum in diesem Jahr auf Schloss Windsor geblieben. "An diesem Tag in 1952, bestieg die Queen den Thron, nachdem ihr Vater König George VI. gestorben war", twitterte die Königliche Familie am Samstag. In den vergangenen 30 Jahren war die Queen immer bis zu ihrem Thronjubiläum am 6. Februar auf dem königlichen Landsitz im ostenglischen Sandringham geblieben, nachdem sich die Familie dort zu Weihnachten getroffen hatte. Doch die Pandemie hat die üblichen Reisepläne und Feierlichkeiten der Royals durcheinander gebracht. Die Monarchin hat stattdessen mit Prinz Philip (99) große Teile der Pandemie in Windsor vebracht - abgeschottet durch einen engen Stab an Höflingen und hohe Schutzvorkehrungen.

Lufthansa verringert Flüge in Länder mit Virusmutanten

Die Lufthansa hat wegen der strengeren Einreiseregeln Flugverbindungen in Länder gestrichen, wo ansteckendere Varianten des Coronavirus grassieren. Verbindungen nach Südafrika, Brasilien, Großbritannien, Irland und Portugal seien "temporär" reduziert, teilte die größte deutsche Fluggesellschaft am Samstag auf Anfrage mit und bestätigte eine Meldung des "Spiegel". Grund seien fehlende Buchungen. Die Bundesregierung hatte zum 30. Januar strenge Einreiseregeln für Gebiete erlassen, in denen besonders ansteckende Virusmutanten grassieren. 

Vollständig gestrichen werden die Flugverbindungen aber nicht. "Die meisten unserer Passagiere fliegen aus wichtigen beruflichen, dienstlichen oder persönlichen Gründen", erläuterte die Lufthansa. Das gelte insbesondere für Reisen in Risikogebiete. "Mit unserem Flugangebot erhalten wir noch eine geringe Mindestkonnektivität und geben damit insbesondere deutschen Bürgern und Bürgerinnen die Sicherheit, gesellschaftlich oder wirtschaftlich wichtige Aufgaben erledigen zu können oder nach Hause zu kommen." Außerdem würden die Verbindungen von Diplomaten genutzt.

Von der Leyen verteidigt EU-Impfstoff-Beschaffung

EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat die scharfe Kritik an der europäischen Beschaffung von Corona-Impfstoffen zurückgewiesen. "Ja, es dauert vielleicht länger, Entscheidungen zu 27 zu treffen als allein", räumte von der Leyen in einem Beitrag für die "Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung" ein. Und Deutschland und andere Staaten hätten den Impfstoffkauf aus ihrer Sicht auch alleine schaffen können - aber mit möglichen Folgen für die Einheit Europas, Binnenmarkt und Wohlstand. "Das wäre an die Grundfeste Europas gegangen", warnte die CDU-Politikerin.

Von der Leyen wird vor allem in Deutschland heftig dafür kritisiert, dass zu wenig Corona-Impfstoff zur Verfügung steht und nur langsam geimpft werden kann. Die Kommissionschefin räumte Verzögerungen ein. Doch seien in Deutschland immerhin schon fast drei Millionen Impfstoffdosen verabreicht worden. Täglich seien es aktuell mehr als 105 000 Impfungen, also im Schnitt alle 0,8 Sekunden eine. "Das ist noch lange nicht genug. Aber es ist auch keine ganz kleine Zahl." In den nächsten Monaten soll die Impfstoffmenge sehr stark zunehmen.

China erteilt zweitem Corona-Impfstoff bedingte Marktzulassung

China hat einen weiteren im Land entwickelten Impfstoff gegen das Coronavirus zugelassen. Dem zweiten Impfstoff des Pharmakonzerns Sinovac sei eine "bedingte" Marktzulassung erteilt worden, erklärte das Unternehmen am Samstag. Diese erfolge nach Studien in China sowie auch in anderen Ländern wie Brasilien und der Türkei.

Die Zulassung für das Vakzin mit Namen CoronaVac wurde erteilt, obwohl "die Ergebnisse in Bezug auf Wirksamkeit und Sicherheit noch bestätigt werden müssen", erklärte Sinovac. Das Unternehmen hat bereits einen anderen Impfstoff auf den Markt gebracht, der mit einer bedingten Zulassung seit Ende Dezember verimpft wird. Zudem wird dieser bereits unter anderem in der Türkei eingesetzt. 

Johnson telefoniert mit Macron: Engere Zusammenarbeit gegen Covid-19

 Der britische Premierminister Boris Johnson und der französische Präsident Emmanuel Macron wollen bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie enger zusammenarbeiten. Die beiden seien sich einig, dass es bei der Verteilung der Impfstoffe eine "kooperative Anstrengung zwischen Regierungen" geben müsse, hieß es von einem britischen Regierungssprecher am Freitagabend, nachdem Johnson und Macron telefoniert hatten.

In den vergangenen Tagen war die Stimmung zwischen Großbritannien und den EU-Ländern zunehmend angespannt. Hintergrund ist der Streit um Lieferkürzungen des britischen-schwedischen Impfstoffherstellers Astrazeneca an die EU. Durch eine zeitweise Erwägung der EU, Kontrollen an der irisch-nordirischen Grenze einzuführen, um den Export von Vakzinen zu überwachen, ist der Streit um das sogenannnte Nordirland-Protokoll neu entbrannt - obwohl die EU mit ihrer Ankündigung schnell zurückgerudert war. Das Nordirland-Protokoll wurde im Rahmen des Brexit-Austrittsabkommens vereinbart und soll eine harte Grenze zwischen dem EU-Staat Irland und der britischen Provinz Nordirland vermeiden, um den Ausbruch alter Konflikte in der ehemaligen Bürgerkriegsregion zu verhindern.

Biontech: Mehr Geld würde bei Ausbau der Impfstoffherstellung helfen

Dem Mainzer Impfstoffhersteller Biontech würde nach eigenen Angaben mehr Geld von Deutschland und der EU helfen, um die Produktionskapazitäten des Corona-Impfstoffs auszubauen. "Im vergangenen Jahr hätte uns mehr Geld nicht geholfen, weil wir den Produktionsprozess im großen Maßstab erst sicher aufstellen mussten", sagte Biontech-Finanzvorstand Sierk Poetting dem "Spiegel" auf eine entsprechende Frage. "Jetzt aber würde Geld helfen. Erst recht, wenn wir für nächstes Jahr eine Kapazität von drei Milliarden Dosen antizipieren sollen, wie es diese Woche bereits angefragt wurde."

Poetting geht davon aus, dass der Bedarf an Impfstoff weiter steigen wird. "Es gibt unterversorgte Länder, es könnte eine dritte Impfdosis gegen mutierte Varianten des Virus notwendig werden, oder es könnten sich ganz neue Mutationen entwickeln. Deswegen arbeiten wir daran, weitere Standorte auszubauen und neue Partner in unser Netzwerk zu nehmen", sagte er.

Experte warnt vor Lockerungen ab Inzidenz von 50: "Unsere magische Grenze liegt eher bei 20"

Vor einer Lockerung der Corona-Maßnahmen ab einer Inzidenz von 50 hat der Saarbrücker Pharmazie-Professor Thorsten Lehr gewarnt. Dieser Wert werde seinen Berechnungen nach voraussichtlich bundesweit um den 18. Februar erreicht, sagte der Experte für Corona-Prognosen der Deutschen Presse-Agentur in Saarbrücken. Doch er sei noch "viel zu hoch", um Infektionsketten nachzuverfolgen. Hinzu komme noch die Unwägbarkeit über die Ausbreitung der hochansteckenden Mutanten. "Unsere magische Grenze liegt eher bei 20. Auch wenn das keiner hören will."

Wenn der aktuelle Lockdown-Zustand beibehalten werde, werde man 20 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner binnen einer Woche nach Analyse des "Covid-Simulators" an der Universität des Saarlandes Mitte März erreichen. Bei 10 wäre man Mitte April. Bisher ist der Lockdown bis zum 14. Februar beschlossen.

Lehr betonte, dass im ersten Lockdown 2020 die Sieben-Tage-Inzidenz nie die Schwelle von 50 überschritten hatte. Im Simulator sehe man, dass das Infektionsgeschehen "richtig dynamisch" geworden sei, nachdem Ende September die Grenze von 20 durchbrochen worden sei. Er ging davon aus, dass die Mutationen bald "mit einer deutlicheren Kraft um sich greifen als was wir bisher sehen".

Der Professor für Klinische Pharmazie an der Universität des Saarlandes hat mit seinem Forscherteam einen "Covid-Simulator" entwickelt, der das Infektionsgeschehen in Deutschland berechnet und Prognosen liefert: für ganz Deutschland, die einzelnen Bundesländer bis hin auf Landkreisebene. Er kann auch online genutzt werden.

Montgomery kritisiert Empfehlung des Ethikrats als "mutlos"

Der Präsident des Weltärztebundes, Frank Ulrich Montgomery, hat die Empfehlungen des Ethikrates zu möglichen Sonderrechten für Geimpfte als "mut- und kraftlos" kritisiert. "Ich finde, dem Rat fehlt der Mut, den Menschen ihre Grundrechte wieder einzuräumen, die entweder die Krankheit durchgemacht haben und dadurch immun sind, oder die sich dem Impfen als einem sozialen Solidaritätsakt unterzogen haben", sagte Montgomery der "Passauer Neuen Presse", wie das Blatt mitteilte.

Natürlich gelte die Voraussetzung, dass Impfung zur Immunität führe, fügte er hinzu. "Wir müssen Menschen, dann, wenn allen ein Impfangebot gemacht wurde, von Beschränkungen befreien", forderte er. In der Corona-Krise wird seit längerem kontrovers diskutiert, ob Geimpften Sonderrechte eingeräumt werden sollten. Der Deutsche Ethikrat sieht mögliche Erleichterungen für Menschen mit einer Schutzimpfung derzeit kritisch.

Fast 10.500 Corona-Neuinfektionen in Deutschland

In Deutschland sind binnen eines Tages fast 10.500 Neuinfektionen mit dem Coronavirus verzeichnet worden. Wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Samstagmorgen unter Berufung auf Angaben der Gesundheitsämter mitteilte, wurden weitere 10.485 Ansteckungsfälle registriert. Die Gesamtzahl der nachgewiesenen Infektionen mit dem Coronavirus in Deutschland seit Beginn der Pandemie stieg damit auf 2.275.394.

Nach Angaben des RKI wurden innerhalb von 24 Stunden zudem 689 Todesfälle im Zusammenhang mit Coronavirus-Infektionen gezählt. Die Gesamtzahl der verzeichneten Corona-Toten in Deutschland erhöhte sich damit auf 61.286. Die Zahl der von einer Corona-Infektion genesenen Menschen bezifferte das RKI auf rund 2,020 Millionen.

FDP-Fraktion will Umnutzung von Büroflächen als Wohnraum erleichtern

Die FDP-Fraktion fordert Erleichterungen für die Umwidmung von Büroflächen in Wohnraum. "Das Baurecht darf Umnutzungen nicht im Weg stehen - es muss sie ermöglichen", sagte der wohnungspolitische Sprecher Daniel Föst der Deutschen Presse-Agentur. "Denn mehr Wohnraum führt zu bezahlbaren Mieten."

Am Freitag hatte das Bündnis "Soziales Wohnen" ebenfalls eine stärkere Umnutzung von Büroflächen gefordert, da sich aus der Pandemie ohnehin ein längerfristiger Trend zum mindestens teilweisen Arbeiten zu Hause entwickle. Nach einer Untersuchung des Kieler Bau-Beratungsinstituts Arge könnten bis 2025 etwa 235 000 Wohnungen in innerstädtischen Bereichen aus bisherigen Büroflächen entstehen. 

News Coronavirus-Pandemie: Österreich verschärft Grenzkontrollen zu Nachbarländern

Wachsende Unzufriedenheit mit Corona-Krisenmanagement der Regierung

Wenige Tage vor dem nächsten Bund-Länder-Treffen zur Corona-Pandemie haben Politiker vor einer vorschnellen Lockerung des Lockdowns gewarnt. Grund sind Sorgen vor der Ausbreitung von ansteckenderen Virusmutationen, die für wieder ansteigende Infektionszahlen sorgen könnten. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier plädierte dafür, bei möglichen Lockerungen der Corona-Maßnahmen besonders an Schulen und Kitas zu denken. Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellte für den Sommer einen für Kinder und Jugendliche geeigneten Corona-Impfstoff in Aussicht.

Unterdessen wächst die Unzufriedenheit mit dem Krisenmanagement der Bundesregierung. In einer Umfrage des Meinungsforschungsinstituts YouGov im Auftrag der Deutschen Presse-Agentur bewerten nur noch 50 Prozent der Befragten das Regierungshandeln eher positiv. Im Oktober waren es noch 57 Prozent, während der ersten Corona-Welle im April 67 Prozent. Heute zeigen sich 19 Prozent "sehr unzufrieden" mit dem Krisenmanagement der Regierung und weitere 26 Prozent "eher unzufrieden". 5 Prozent machen keine Angaben.

ivi DPA AFP

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