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Streit um Honorare Ärzte drohen mit Praxisschließungen


Der Konflikt um die Ärztehonorare eskaliert: Die Vertreter der Kassenärzte erklärten die Verhandlungen für gescheitert. In Urabstimmungen soll jetzt über Praxisschließungen entschieden werden.

Patienten in Deutschland müssen sich auf Praxisschließungen und Ärztestreiks ab Ende September einstellen. Nach dem vorläufigen Scheitern der Honorarverhandlungen mit den Kassen wollen mehrere Ärzteverbände die Basis darüber abstimmen lassen. Das sagte der Vorsitzende des Hartmannbundes, Klaus Reinhardt, nach einer Konferenz der Verbände. "Nach Ende der Urabstimmung am Mittwoch nächster Woche können erste Warnstreiks und Praxisschließungen noch im September beginnen", so die Verbände in einer Mitteilung.

Zunächst werde der Finanzausgleich zwischen den Kassen gestört, sagte Reinhardt. Die Ärzte wollten sich der Berechnungsgrundlage verweigern. Sie ordnen üblicherweise behandelte Patienten bestimmten Krankheiten aus einer Liste zu und wollen dies nun aussetzen.

Noch setzten die Ärzte auf Nachbesserungen im Streit ums Honorar und eine Einsicht des Kassenverbands, sagte Reinhardt. Außerdem solle die Gesundheit der Patienten nicht gefährdet werden. "Wir sind nicht daran interessiert, das Gesundheitswesen stillstehen zu lassen - es wird in jedem Falle Notfallversorgung geben." Aber die Versorgung werde weniger komfortabel.

Bahr: "Kein Verständnis"

Unterdessen hat Bundesgesundheitsminister Daniel Bahr (FDP) Mediziner und Krankenkassen zur Rückkehr an den Verhandlungstisch aufgefordert. "Ich habe kein Verständnis für den bisherigen Verlauf der Honorarverhandlungen und die erneute Zuspitzung", sagte Bahr in Berlin.

"Ich fordere die Beteiligten auf, sich an einen Tisch zu setzen und in der Sache zu streiten", sagte Bahr. "Beide Parteien der Selbstverwaltung - Krankenkassen und Ärzte - verwahren sich stets gegen jede Einmischung der Politik, wenn es um ihre ureigenen Aufgaben geht." Nun erwarte er, dass beide Verhandlungspartner ihrer Aufgabe gerecht werden.

Sie sollten zu einem Ergebnis kommen, das den Interessen beider Seiten Rechnung trägt, so Bahr. "Ich bleibe dabei, dass Kassen und Ärzteschaft ihren gesetzlichen Auftrag erfüllen müssen und ihre Auseinandersetzung nicht zu Lasten der Patientinnen und Patienten austragen dürfen." Sein Ministerium habe in dem Verfahren die Rechtsaufsicht und werde nicht in der Sache entscheiden.

kng/DPA DPA

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