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stern-DISKUTHEK: Künast-Anwalt fordert konsequentere Verfolgung von Hass im Internet

Ungesühnte Beleidigungen gegen Ex-Ministerin Renate Künast, Morddrohungen gegen weitere Grünen-Politiker: Medienanwalt Severin Riemenschneider fordert in der stern-DISKUTHEK mehr Sensibilität für Hass im Netz und eine konsequente Strafverfolgung.

Renate Künast kämpft als Betroffene gegen Hate Speech im Internet

Kämpft als Betroffene, die vor Gericht kein Recht bekommen hat, gegen den Hass im Internet: Grünen-Politikerin Renate Künast

dpa

Medienanwalt Severin Riemenschneider, der Renate Künast im Prozess gegen Online-Beleidigungen vertreten hat, fordert in der DISKUTHEK mehr Sensibilität für Hass im Internet. Zu viele Fälle von Hatespeech würden wegen Geringfügigkeit eingestellt – auch bei "schärfsten Beleidigungen". Deshalb habe man häufig den Eindruck, dass das Internet als "rechtsfreier Raum aufgegeben" worden sei. 

Gerade haben die im Internet veröffentlichten Morddrohungen gegen Cem Özdemir und Claudia Roth parteiübergreifend für Bestürzung gesorgt. Nun war das Thema Hatespeech auch Gegenstand in der DISKUTHEK, dem Debattenformat des stern auf Youtube.

Ermittler müssen vorhandene Mittel anwenden

Was können Betroffene unternehmen? Und brauchen wir eine härtere Strafverfolgung? Darüber spricht Künast-Anwalt Riemenschneider mit Junge-Union-Politikerin Wiebke Winter, die sich nach einer DISKUTHEK-Sendung zum Thema Cannabis-Legalisierung in einem massiven Shitstorm befand und Youtuber Open Mind, der mit seinem Video maßgeblich zum Shitstorm gegen Winter beigetragen hat.

Riemenschneider fordert in der DISKUTHEK keine härteren Strafen, sondern eine effektivere Strafverfolgung. Ermittler müssten nach Ansicht des Medienanwalts die Mittel, die sie hätten, auch ausschöpfen. Hass im Netz sei für Betroffene schließlich “ein ernstes Thema”.  

Die komplette DISKUTHEK-Folge mit zu Hass im Netz ist heute ab 17 Uhr auf stern.de oder auf www.youtube.com/stern zu sehen.

Mehr Infos zur stern-DISKUTHEK finden Sie hier. 

stern