Donnerwetter. Friedrich Merz müsste man sein. Dann läuft der Laden. Da hat Wirtschaftsminister Peter Altmaier ein ganzes Team von Experten, die den Energieverbrauch der Deutschen bis 2030 ausgerechnet haben. Und was war das Ergebnis? "Die Berechnungen waren alle falsch", so CDU-Politiker Merz. Er habe das allerdings schon vorher gewusst. Woher, fragte Gastgeber Markus Lanz ihn am Dienstagabend. "Ich habe das mit dem Taschenrechner versucht auszurechnen", lautete die Antwort. "Wie, Sie rechnen das einfach mit dem Taschenrechner aus, auf Ihrem Sofa, und kommen zu einem besseren Ergebnis als Peter Altmaier mit Staatssekretär und allem Drum und Dran?", fasste Lanz erstaunt zusammen. Merz gab sich so, als sei das seine leichteste Übung.
Lanz wiederum konnte gar nicht genug kriegen von dem Merz-Sofa. Dort saß der Politiker nach eigenen Angaben nämlich auch am Sonntagabend, während des Triells. "Sie zu Hause im Sauerland auf dem Sofa, Sie wissen, was Sie verpasst haben in Berlin", so Lanz und zeigte ihm einen Einspieler von der After-Triell-Party. Nein, da müsse er nicht dabei sein. Aber er sei doch im Zukunftsteam von Armin Laschet. Merz mahnte den Moderator an, er wolle hier und jetzt über "Themen sprechen und nicht über Currywurst". Und fügte an: "Ich muss doch nicht in Berlin Schilder hochheben, da wird doch keine einzige Wählerstimme in Deutschland von bewegt."
Merz stichelt gegen Baerbock
Mehr Wählerstimmen, die bräuchten Sie aber schon, Herr Merz, da läuft doch was "katastrophal schief" in Ihrer Partei. So Lanz. Nein, tut es nicht. So Merz. Mit ihm als Kanzlerkandidaten hätte es zwar einen "viel polarisierenderen Wahlkampf" gegeben, aber nun sei er so oft für Armin Laschet unterwegs wie kaum ein anderer. Ohnehin, seit letztem Wochenende gäbe es einen Stimmungsumschwung: "Wir können das schaffen." Auf Umfragen gäbe er nicht viel, man solle ihnen nicht trauen. "Ich schau die an, dann leg ich sie zur Seite", sagte Merz. Die Wählerinnen und Wähler würden immer öfter kurzfristiger entscheiden, manche erst am Wahltag.
Für Baerbock hatte er nur Seitenhiebe übrig. Ihr Buch sei "unsäglich"; sie käme fachlich zwar vom Völkerrecht, aber, so witzelte er, "gewiss nicht vom Urheberrecht". Der SPD bescheinigte er ein "strategisch gut gemacht". Indem man Scholz nach vorne stelle und "den Rest im Keller versteckt". Dass Scholz keine Angriffsfläche biete, sehe er anders. Dieser sei schließlich in "drei veritable Finanzskandale" verstrickt. Und aktuell laufe wegen des Verrats von Justizunterlagen ein Strafverfahren gegen dessen Staatssekretär Wolfgang Schmidt, der unter einer Kanzlerschaft Scholz´ als Chef des Bundeskanzleramts vorgesehen sei. Merz: "So eine Angriffsfläche hat noch kein Finanzminister geliefert."
Das ist Armin Laschets Zukunftsteam: Sie sollen den CDU-Kanzlerkandidaten aus dem Tief holen
Friedrich Merz wird zum Energie-Experten
"Ein Strafverfahren", wiederholte Merz nachdrücklich. Lanz verwies auf die Unschuldsvermutung – und auf einen riesengroßen Skandal in den CDU-Reihen, die Pkw-Maut. Das sei von Anfang an eine "völlig verkorkste Geschichte" gewesen. So Merz. Sollte da jemand zurücktreten. So Lanz. Die Skandale seien nicht vergleichbar. So Merz. Gegen Andreas Scheuer laufe ein Zivilprozess und kein Strafverfahren. Und übrigens, wäre er, Merz, verantwortlich gewesen, dann hätte "ich versucht zu verhindern, dass es zu diesem Debakel überhaupt kommt." Später übte er scharfe Kritik an dem früheren NRW-Umweltminister Johannes Remmel, der die Vorwürfe sogleich auf Twitter dementierte: "Merz lügt und verleumdet bei #Lanz: ich habe weder das letzte Braunkohlekraftwerk in NRW, das war Schwarz-gelb 2005/10, noch den letzten Tagebau genehmigt – der wurde verkleinert und das war gegen alle erkämpft der Anfang vom Ende – und auch nicht die Abholzung des Hambacher Forst." Lanz hakte übrigens nicht nach, ob Merz' Ausführungen stimmen. So blieben seine Aussagen unwidersprochen.
Die Grünen fordern ein Vorziehen des Kohleausstiegs bis 2030 – als Vertreterin ihrer Partei saß die Vize-Bundesvorsitzende Jamila Schäfer mit in der Runde. Sie warf der CDU vor, den Ausbau erneuerbarer Energien blockiert zu haben. Merz dazu: "Wir werden mit erneuerbaren Energien den Bedarf nicht decken." Doch, sagte Schäfer und zitierte aus einer Studie. Merz reagierte wie bei den Umfragen, das sei "nur eine einzige Studie", was heißt das schon. Und dann machte er das heikle Fass Atomenergie auf. Einerseits beachtlich, so kurz vor der Bundestagswahl, andererseits wurde er nicht konkret genug, sodass das ein ungutes "Da kommt noch was" blieb. Die Reihenfolge, zuerst aus der Kernenergie auszusteigen und dann aus der Kohle, sei falsch gewesen. Plötzlich stand die Frage im Raum: Soll etwa die Laufzeit der Atomkraftwerke verlängert werden? "Ich will nicht vorgreifen", sagte Merz. "Das ist doch albern", entgegnete Lanz. "Wieso albern, ich weiß es nicht." Sein Statement zur Windkraft: Er wolle nicht auf jedem Bergrücken im Sauerland – dort steht ja bekanntlich auch sein Sofa – eine Windkraftanlage haben. Das mache auch ökonomisch keinen Sinn: "Wir brauchen große Parks."
Merz zu Arbeitslosen: "Erwarten, dass ihr einer Beschäftigung nachgeht"
Sollen Langzeitarbeitslose zum Müllsammeln verdonnert werden? Vergangene Woche hatte die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen ein Reformpaket vorgestellt, das unter anderem für Asylbewerber eine entsprechende Arbeitspflicht – 37 Stunden in der Woche – vorsieht. Zum Beispiel zum "Müllsammeln am Strand". Von Merz gabs dafür schon vor ein paar Tagen den Daumen hoch. Auch wenn er bei Lanz einschob, niemand werde zum Arbeiten gezwungen in Deutschland, so beklagte er: "Wir rücken ab vom Fordern und gehen immer mehr in Richtung Fördern." Das sei falsch. Denjenigen, die keinen Job hätten, sollte klargemacht werden: "Wir erwarten, dass ihr einer Beschäftigung nachgeht." Schließlich erhielten sie öffentliche Leistungen. Dazu komme der "irrsinniger Bedarf" an Arbeitskräften.
Da die Grünen dafür eintreten, Hartz IV zu überwinden, kam der erwartbare Gegenwind von Jamila Schäfer. Es gäbe sehr viele sinnlose Maßnahmen, man solle in Weiterbildung investieren und "passgenaue Maßnahmen" vornehmen, das sei das "menschenwürdigere Angebot". Sie sprach sich gegen Sanktionen aus. Man dürfe das Existenzminimum nicht immer weiter runterkürzen. "Das bisherige Modell habe nicht dazu geführt, dass Menschen mehr Lust hätten, sich an der Gesellschaft zu beteiligen. Stattdessen zögen sie sich zurück. Sie bekräftigte: "Jeder Mensch hat ein Leben in Würde verdient." Mit Blick auf die Koalitionsverhandlungen: Wie sollen CDU und Grüne hier zusammenkommen? Schäfer positionierte sich in vorsichtiger Distanz zur Union: "Ich finde es sehr, sehr schwierig, diese Linie durchzuziehen."
