Elon Musk
Prozess gegen OpenAI verloren

Elon Musk scheitert vor Gericht.
Elon Musk scheitert vor Gericht.
© imago images/ZUMA Press Wire / Gage Skidmore

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Elon Musk scheitert mit seiner Klage gegen OpenAI - eine Jury in Kalifornien wies sie wegen Verjährung ab.

Weniger als zwei Stunden Beratungszeit - und das war's für Elon Musk. Eine neunköpfige Jury im kalifornischen Oakland hat am Montag einstimmig seine Klage gegen den KI-Entwickler OpenAI abgewiesen. Die Begründung laut "Los Angeles Times": schlicht Verjährung. Musk habe zu spät geklagt, so das Urteil. Und damit war der gesamte Rechtsstreit hinfällig, bevor er inhaltlich überhaupt richtig beginnen konnte.

Die verantwortliche Richterin hatte bereits im Vorfeld angekündigt, dem Votum der Geschworenen zu folgen. Musks Anwalt behielt sich eine Berufung vor, allerdings dämpfte die Richterin die Erfolgsaussichten unmittelbar: Die Verjährungsfrage sei eine Tatsachenentscheidung. Im Kern des elftägigen Prozesses stand ein handfester Vorwurf: Musk behauptete, OpenAI-Chef Sam Altman (41) und Präsident Greg Brockman hätten ihn über die wahren Absichten des Unternehmens getäuscht.

Er habe seine rund 38 Millionen Dollar Förderung ausdrücklich für eine gemeinnützige KI-Forschungseinrichtung gespendet - und dann sei das Unternehmen hinter seinem Rücken zu einer renditeorientierten Struktur umgebaut worden. Er forderte mehr als 100 Milliarden Dollar Schadenersatz zugunsten des Non-Profit-Arms von OpenAI, nicht für sich selbst. Zudem verlangte er die Absetzung von Altman und Brockman.

Elon Musk war lange Zeit Förderer von OpenAI

OpenAI hielt dagegen: Ohne eine gewinnorientierte Tochtergesellschaft wären die milliardenschweren Investments von Microsoft und anderen Geldgebern nie geflossen. Der Non-Profit-Kern halte weiterhin die Kontrolle. Musk selbst habe die Gewinnorientierung zunächst vorangetrieben und erst dann geklagt, als seine Ambitionen, das Unternehmen zu führen, gescheitert seien.

Entscheidend wurde am Ende eine nüchterne juristische Frage: Wann hätte Musk wissen können, was bei OpenAI vorging? In Kalifornien verjähren solche Ansprüche nach drei Jahren. Musk hatte die finanzielle Unterstützung für OpenAI bereits 2020 vollständig eingestellt und den Verwaltungsrat schon 2018 verlassen. Seine Klage reichte er aber erst 2024 ein.

Er argumentierte, erst 2022 - im Zuge eines zehn Milliarden Dollar schweren Investments von Microsoft - erkannt zu haben, dass OpenAI seine ursprüngliche Mission aufgegeben habe. Die Jury glaubte ihm nicht. Musk war in den Anfangsjahren ein wesentlicher Stützpfeiler des Unternehmens: Bis Mitte 2017 förderte er OpenAI mit etwa 25 Millionen Dollar in vierteljährlichen Zahlungen, übernahm bis 2020 Mietkosten von rund zwölf Millionen Dollar und stellte vier Tesla-Fahrzeuge für Topmanager bereit.

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