Sonderbeauftragter "tief besorgt" über Gewalt in Syrien

Unbeeindruckt von den Friedensbemühungen des Sondergesandten Kofi Annan hat die syrische Armee mit Idlib eine weitere Protesthochburg gestürmt.

Unbeeindruckt von den Friedensbemühungen des Sondergesandten Kofi Annan hat die syrische Armee mit Idlib eine weitere Protesthochburg gestürmt. Während Annan dem syrischen Präsidenten Baschar al-Assad Vorschläge für ein Ende der Gewalt unterbreitete, wurden nach Angaben von Aktivisten landesweit 62 Menschen getötet. Der Sonderbeauftragte zeigte sich "tief besorgt" über die Lage in dem Land.

Der frühere UN-Generalsekretär Annan kam als Gesandter der Vereinten Nationen und der Arabischen Liga in Damaskus mit Staatschef Assad zusammen. Er setzte sich nach UN-Angaben in einem ersten Gespräch für ein Ende der Gewalt, den ungehinderten Zugang für Hilfsorganisationen und die Freilassung von politischen Häftlingen ein. Er habe dazu "mehrere Vorschläge" unterbreitet, teilte die UNO mit, ohne Einzelheiten zu nennen. Für Sonntag war ein weiteres Treffen geplant.

Assad lässt seit etwa einem Jahr die Protestbewegung in seinem Land brutal niederschlagen. Etwa 8500 Menschen sollen dabei bereits getötet worden sein. Assad erklärte bei seinem Gespräch mit Annan, Syrien stehe einer "aufrichtigen" Friedensinitiative aufgeschlossen gegenüber. Ein Dialog könne aber nicht zum Erfolg führen, solange "terroristische Gruppen" Zivilisten und Soldaten angriffen und an einer Destabilisierung des Landes arbeiteten.

Annan traf in Damaskus auch Vertreter der Opposition. Als Vorbedingungen für den Beginn eines Dialogs nannten sie den Abzug sämtlicher Truppen aus den Städten und die Freilassung von politischen Gefangenen. "Ohne eine Waffenruhe können wir nicht über einen politischen Prozess sprechen", sagte der Oppositionelle Abdel Asis al-Cheir der Nachrichtenagentur AFP.

Annans Besuch wird auch von China und Russland mitgetragen, den beiden wichtigsten Verbündeten Syriens. Der russische Außenminister Sergej Lawrow machte aber bei einem Treffen mit der Arabischen Liga in Kairo deutlich, dass sein Land weiter jegliche "grobe Einmischung" in Syrien ablehne.

Trotz erheblicher Meinungsverschiedenheiten einigten sich Russland und die Arabische Liga auf eine gemeinsame Erklärung zu dem Konflikt. Die Gewalt, "woher sie auch kommt", müsse beendet werden, hieß es darin. Die arabischen Minister veröffentlichten aber noch eine eigene Mitteilung, in der sie die wochenlange Bombardierung der Rebellenhochburg Baba Amr in Homs als ein Verbrechen verurteilten, "das Verbrechen gegen die Menschlichkeit nahekommt".

Beobachter gingen davon aus, dass nach Baba Amr auch Idlib von Soldaten unter Kontrolle gebracht wird. Nach heftigem Bombardement stürmten die Regierungstruppen unter heftigen Kämpfen mit Aufständischen die Stadt, wie die in London ansässige Beobachtungsstelle für Menschenrechte mitteilte. In Idlib seien 15 Zivilisten getötet worden. 16 Rebellen seien nahe der Stadt von der Armee in einen Hinterhalt gelockt und getötet worden. Von den landesweit 62 Opfern kamen demnach 55 in der Provinz Idlib ums Leben.

AFP
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