Abstimmung

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Frachtschiffe

USA verhindern internationale Einigung auf Klimaschutzabkommen in Schifffahrt

Die USA haben die Einführung eines internationalen Systems zur CO2-Bepreisung im Schiffsverkehr vorerst verhindert. Auf massiven Druck aus Washington wurde die Abstimmung über eine im April dazu getroffene Vereinbarung der Mitgliedstaaten der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation (IMO) auf unbestimmte Zeit verschoben. Das Klimaschutzabkommen galt als wichtiger Schritt im Kampf gegen den Klimawandel - die UNO, die EU und Branchenverbände kritisierten die Verzögerung.
Andreas Bovenschulte

Bundesrat wählt Bremens Bürgergmeister Bovenschulte turnusgemäß zu neuem Präsidenten

Der Bundesrat hat Bremens Bürgermeister Andreas Bovenschulte turnusgemäß zu seinem neuen Präsidenten gewählt. Der SPD-Politiker bekam bei der Abstimmung am Freitag wie erwartet die Stimmen aller Länder und folgt damit auf die saarländische Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD), die vor einem Jahr das Amt von ihrer schleswig-holsteinischen Amtskollegin Manuela Schwesig (SPD) übernommen hatte. Die Amtsübergabe an Bovenschulte ist am 1. November geplant.
Washington has threatened to sanction countries supporting a UN plan to cut maritime emissions

Abstimmung über Klimaschutz-Abkommen in der Schifffahrt

In London steht am Freitag die Abstimmung über ein Klimaschutzabkommen für den Seeverkehr an: Der Umweltausschuss der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO), eine Sonderorganisation der UNO, entscheidet, ob der CO2-Ausstoß von großen Schiffen künftig einen Preis haben soll - und die Reedereien damit einen Anreiz, diese Emissionen zu verringern. Die USA sind strikt dagegen und haben den Unterstützern des Abkommens mit Sanktionen gedroht. 
Die israelische Sängerin Yuval Raphael beim diesjährigen ESC

Nach Gaza-Waffenruhe: Entscheidung über Teilnahme Israels am ESC auf Dezember verschoben

Angesichts der Waffenruhe im Gazastreifen und der Rückkehr der Hamas-Geiseln hat die Europäische Rundfunkunion (EBU) eine Abstimmung über die Teilnahme Israels am Eurovision Song Contest (ESC) auf Dezember verschoben. Vor dem Hintergrund "der jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten" werde über einen möglichen Ausschluss Israels nicht wie zunächst geplant per Online-Abstimmung im November entschieden, teilte die EBU am Montag mit.