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Neue Parlamentswahlen drohen: Entscheidender dritter Wahlgang für griechischen Präsidenten

Das Parlament in Athen soll den Präsidenten Griechenlands wählen. Scheitert auch der dritte Versuch, muss es zu Neuwahlen kommen. Diese könnten zu einer Neuausrichtung der Schuldenpolitik führen.

In den beiden vorangegangenen Wahlgängen bekam Stavros Dimas lediglich 160 respektive 168 der 200 notwendigen Stimmen

In den beiden vorangegangenen Wahlgängen bekam Stavros Dimas lediglich 160 respektive 168 der 200 notwendigen Stimmen

Spannung in Griechenland: Zum dritten und letzten Mal kommt am Montag das Parlament in Athen zusammen, um einen neuen Staatspräsidenten zu wählen. Scheitert auch diese Wahl, ist nach der Verfassung eine vorgezogene Parlamentswahl vorgeschrieben. Einziger Kandidat ist der konservative ehemalige EU-Kommissar Stavros Dimas (73).

Politische Beobachter gehen davon aus, dass Dimas - der Kandidat der Regierungskoalition unter Ministerpräsident Antonis Samaras - es erneut nicht schaffen wird, die nötigen Stimmen zu bekommen. Die namentliche Abstimmung beginnt um 11.00 Uhr. Mit dem Ergebnis wird etwa eine Stunde später gerechnet.

Zwei Versuche, einen neuen Präsidenten zu wählen, sind am 17. und 23. Dezember bereits gescheitert. Dimas bekam in den ersten beiden Wahlgängen 160 beziehungsweise 168 Stimmen. Für eine Wahl hätte er dabei die Stimmen von 200 der insgesamt 300 Abgeordneten gebraucht. Bei der alles entscheidenden dritten Abstimmung sind nur noch 180 Stimmen nötig. Die Amtszeit des amtierenden Staatspräsidenten Karolos Papoulias läuft Anfang März ab.

Umfragen zufolge könnte im Falle von vorgezogenen Wahlen das Linksbündnis Syriza unter seinem Chef Alexis Tsipras stärkste Kraft werden. Tsipras setzt sich für eine Neuaushandlung des griechischen Sparprogramms und einen Schuldenschnitt ein.

fin/DPA / DPA