HOME

Prozess wegen Rechtsbeugung: Staatsanwältin nimmt Pensionärin Hunde weg und verkauft die Tiere gegen richterlichen Willen

Staatsanwältin Maya S. muss sich ab Dienstag wegen Rechtsbeugung in zehn Fällen vor dem Landgericht Kiel verantworten. Angeklagt ist auch der Fall von Birgit K. Ihre Hunde wurden beschlagnahmt und verkauft. Ihre Akte zeigt, mit welchen Verfolgungseifer die Anklägerin offenbar vorging.

Birgit K. mit ihren Hunden, die beschlagnahmt und von der Staatsanwaltschaft verkauft wurden

Birgit K. mit ihren Hunden, die beschlagnahmt und von der Staatsanwaltschaft verkauft wurden

stern

Es war ein kalter, nebliger Morgen im November 2012, als plötzlich vier Polizisten, eine Amtsveterinärin und eine Mitarbeiterin des Ordnungsamtes auf dem verwilderten Grundstück von Birgit K. standen. Die Hunde, die im Garten frei herumliefen, bellten. Es waren 16. Sechs Hunde gehörten Birgit K. Die anderen hatte sie für ein paar Tage aufgenommen, weil Herrchen und Frauchen im Urlaub waren. Oder weil die Hunde, die kurz vorher aus Rumänien gekommen waren, auf ein neues Zuhause warteten.

Ein paar Monate zuvor hatte Birgit K. ihren "Service rund um den Hund" als Gewerbe angemeldet. Sie war pensioniert, geschieden, ihr Sohn erwachsen. Nun hatte sie sich dem Tierschutz verschrieben, holte Straßenhunde aus Rumänien und vermittelte ihnen ein neues Zuhause in Deutschland. Hunde, die getötet worden wären. Mit Nervengift, das die Organe lähmt, nicht aber das Bewusstsein, so dass der Todeskampf lange dauert.

"Es war wie ein Überfall"

"Ich hatte mir gerade einen Kaffee gekocht. Die Hunde bellten. Ich ging raus. Plötzlich stand ein Polizist vor mir. Ich wäre fast mit ihm zusammengestoßen. Es war wie ein Überfall", sagt Birgit K. Sie ist jetzt 70 Jahre alt. Eigentlich fühlt sie sich "zu schwach" für ein Gespräch mit dem stern. "Die Sache hat mich fertig gemacht", sagt sie.  Für ein Treffen braucht es mehrere Anläufe. Als sie sich endlich stark genug fühlt, stellt Birgit K. Bedingungen. Sie will nicht, dass ihr voller Name veröffentlicht wird. Ihr früherer Beruf soll nicht genannt werden. Und auch der Name des kleinen Ortes in Schleswig-Holstein, wo sie heute noch wohnt, muss ein Geheimnis bleiben. Birgit K. fürchtet, um den "Frieden im Dorf". Die AfD hat dort viele Wähler.

Birgit K. ist jetzt als Zeugin geladen worden. Sie soll im Prozess gegen Doktor Maya S.  aussagen. Die Staatsanwältin steht ab Dienstag wegen Rechtsbeugung in zehn Fällen vor dem Landgericht Kiel. Die Staatsanwaltschaft Itzehoe hat Doktor S. angeklagt.  Die Staatsanwältin soll beschlagnahmte Tiere - darunter die Hunde von Birgit K. – verkauft haben, ohne den Haltern rechtliches Gehör zu gewähren. Das heißt, die Tierhalter hatten keine Chance, sich zu wehren. In einem Fall wird Doktor S. Rechtsbeugung in Tateinheit mit Diebstahl vorgeworfen. Laut Anklage soll sie die Herde eines Landwirts "eigenmächtig" verkauft haben – ohne dass es dafür eine Anordnung gab. Der Skandal brachte die Kieler Justiz bundesweit in die Schlagzeilen. 

Fast 1200 Tiere beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft Kiel 2012 und 2013 in Schleswig-Holstein. Die Zahl war sprunghaft angestiegen,  nachdem Doktor S. ins Tierschutzdezernat gewechselt war. Das Justizministerium bereitet sich jetzt auf eine Klagewelle vor. Fünf Millionen Euro hat das Land im Haushalt für Schadenersatzforderungen von Tierhaltern bereitgestellt. Doktor S. ist vom Dienst suspendiert. Im Falle einer Verurteilung von über einem Jahr wäre sie ihren Job endgültig los. 

Veterinärin findet bei den Hunden nichts

Der Fall von Birgit K. zeigt, mit welchem Verfolgungseifer die Staatsanwältin offenbar vorging. Dass sie womöglich nicht, wie es das Gesetz Staatsanwälten vorschreibt, neutral ermittelte, also Belastendes, aber auch Entlastendes zusammentrug. Wenn man die Ermittlungsakten liest, bekommt man eher den Eindruck, dass die Staatsanwältin Birgit K. drankriegen wollte. Und nachlegte, wenn Richter Zweifel anmeldeten.

An jenem Novembermorgen konnte die Amtsveterinärin Doktor Verena S. bei den Hunden von Birgit K. eigentlich nicht viel finden. Einem Hund tränten die Augen. Zwei Tiere wirkten verängstigt. Birgit K. hatte sich in einem Vertrag mit dem Landrat verpflichtet, nur vier Hunde zu halten. Die Bauaufsicht kann vorschreiben, wie viele Hunde jemand halten darf.  Wer dagegen verstößt, begeht eine Ordnungswidrigkeit und muss mit einem Bußgeld zwischen 200 und 400 Euro rechnen - pro Hund. 

Die Amtsveterinärin fürchtete, dass sich die vielen Hunde auf dem Grundstück von Birgit K. Kämpfe um die Rangordnung liefern könnten. Sie war neu im Job, wusste offenbar nicht recht, was sie nun tun sollte. Sie rief bei der Staatsanwaltschaft in Kiel an. Doktor S. habe ihr aufgetragen, die Hunde mitzunehmen, gab sie später bei der Staatsanwaltschaft Itzehoe zu Protokoll. Auch ein Polizist erinnerte sich daran, dass er an jenem Morgen mit Doktor S. telefoniert habe. Laut Dienstplan war die Staatsanwältin allerdings krank. Ein Widerspruch, der ungeklärt bleibt.

Fest steht allerdings, dass die Amtsveterinärin alle Hunde auf Geheiß der Staatsanwaltschaft Kiel mitnahm. "Ich saß im Haus, konnte nichts sehen, hörte meine Hunde jaulen", erzählt Birgit K. "Ich habe geschrieen: , Wenn Sie mir die Hunde wegnehmen, erschieße ich mich.’" Mit dem Krankenwagen wurde sie kurz darauf in die Psychiatrie nach Rendsburg gefahren. "Diese Hilflosigkeit, dieses Ausgeliefertsein ..." Birgit K. bringt den Satz nicht zu Ende. Nach ein paar Stunden durfte sie wieder gehen. Als sie nach Hause kam, war es still. Kein Bellen. Kein Hund, der mit wedelndem Schwanz an ihr hochsprang. "Es war kaum auszuhalten."

Die Hunde waren damals in verschiedene Tierheime gebracht worden. Sechs wurden sofort untersucht. Alle waren gesund. Das Tierheim schickte ein Fax an die Staatsanwaltschaft, um die Ermittler darüber zu informieren. Doch die Staatsanwaltschaft gab nur einen Hund wieder heraus. An ein Ehepaar namens Merkel, das sich sofort einen Anwalt genommen hatte.

Birgit K. erzählt von anonymen Briefen

Wer hatte sie anzeigt? Eine Frage, die Birgit K. nicht mehr losließ. Sie war erst ein paar Monate zuvor in den kleinen Ort gezogen. Keine 300 Einwohner. Ihr Haus, alt und baufällig, hatte sie günstig gekauft. In ihrem Garten, etwa 1.500 Quadratmeter groß, ließ sie es wuchern. Als alleinstehende Frau mit vielen Hunde fühlte sie sich als Außenseiterin im Dorf. Von Anfang an hatte es Ärger gegeben. Ihre Hunde bellten, büxten schon mal aus. "Ich kriegte anonyme Briefe. ,Uns reicht es’, stand darauf", erzählt Birgit K. "Ich bin zu allen Nachbarn gegangen, habe gefragt, ob meine Hunde stören würden, aber alle sagten nur: ,Kein Problem’. Nach der Durchsuchung habe ich wieder rumgefragt, aber niemand wollte mich angezeigt haben."

Die Hunde von Birgit K. wurde von einem Amtstierarzt für gesund befunden

Die Hunde von Birgit K. (hier rechts beim Spazieren mit einer Bekannten) wurde von einem Amtstierarzt für gesund befunden

stern

Eine Woche nach der Durchsuchung beantragte eine Kollegin von Doktor S. beim Amtsgericht Kiel, die Sicherstellung der Hunde als Beweismittel zu bestätigen. Die Richterin weigerte sich. Zwischen den Zeilen liest man, dass sie offenbar den Eindruck hatte, dass die Staatsanwaltschaft hier mit Kanonen auf Spatzen schoss. Es gebe keinen Anfangsverdacht für eine Straftat gegen Birgit K. Dass sie zu viele Hunde bei sich aufgenommen hatte, sei allenfalls eine Ordnungswidrigkeit, die mit Bußgeld bestraft würde. Außerdem hätte Birgit K. eine Genehmigung, sieben Hunde zu halten. Deshalb könnten die sechs Hunde, die inzwischen für gesund befunden worden waren, zurückgegeben werden, schrieb die Richterin der Staatsanwaltschaft am 21. November 2012. Von dem neuen Vertrag mit dem Landrat, der Birgit K. erlaubte, vier Hunde zu halten, wusste die Richterin offenbar nichts. 

Zwei Tage später, am 23. November 2012, ordnete Doktor S. den Verkauf aller Hunde an. Warum? Kannte sie die Verfügung der Richterin nicht? Doktor S. ließ eine Anfrage über ihren Rechtsanwalt unbeantwortet.

"Mein Anwalt rief mich an und sagte: ,Die Hunde sind verkauft. Alle. Ich dachte, mein Herz bleibt stehen", erzählt Birgit K. Sie drückt sich ein Taschentuch auf die Augen, weint. "Ich bin heimlich durch die Tierheime", erzählt sie. "Meine Hündin Biene saß apathisch im Zwinger. Als ich kam, sprang sie freudig auf, bellte. Es hat mir fast das Herz gebrochen, dass ich sie nicht mitnehmen konnte."

Nach dem Verkauf der Hunde weitete Doktor S. die Ermittlungen gegen Birgit K. aus. Sie verdächtigte die Pensionärin nun, mit Straßenhunden aus Osteuropa zu handeln. Auf dem Laptop von Birgit K. - den die Polizei ebenfalls mitgenommen hatte - waren angeblich Hinweise darauf gefunden worden, dass Birgit K. ungeimpfte Hunde als geimpft verkaufen würde. Mit Hilfe eines Tierarztes, der Impfpässe fälschte. Eine Tollwutimpfung kostet zwischen 50 und 75 Euro. Aus der kleinen Ordnungswidrigkeit war jetzt ein dickes Ding geworden: Gewerbsmäßiger Betrug. Darauf steht kein Bußgeld mehr, sondern eine Freiheitsstrafe zwischen sechs Monaten und zehn Jahren.

Landgericht erklärt Verkauf für rechtswidrig

Doktor S. checkte die Konten von Birgit K., erkundigte sich beim Amtsgericht, ob die Pensionärin unter Betreuung stünde, was nicht der Fall war. Im Dezember 2012 beantragte die Staatsanwältin beim Amtsgericht Kiel noch einmal, die Sicherstellung der Hunde zu bestätigen. Diesmal wegen gewerbsmäßigen Betrugs. Erst jetzt bestätigte das Amtsgericht die Sicherstellung der Hunde.  

Birgit K. legte Beschwerde ein. Ohne Erfolg. Über ein halbes Jahr zog sich das Verfahren hin. Bis das Landgericht Kiel den Verkauf der Hunde im Sommer 2013 für rechtswidrig erklärte. Der Beschluss war eine Ohrfeige für Staatsanwaltschaft: Birgit K. habe nur unter Verdacht gestanden, eine Ordnungswidrigkeit begangen zu haben. In solchen Fällen sei eine Beschlagnahmung nicht erlaubt. Die Richter konnten weder Anhaltspunkte für Tierquälerei noch für den gewerbsmäßigen Handel mit Hunden erkennen.

Unterdessen gingen immer mehr Beschwerden über Doktor S. beim Justizministerium ein. Die Staatsanwältin arbeitete offenbar eng mit der umstrittenen Tierrechts-Organisation Peta zusammen. Die Aktivisten hatten ihre Diensthandynummer. Peta hatte auch den Zirkus "Las Vegas" angezeigt. Ein Polizeivideo zeigt Maya S. bei der Beschlagnahmung der Zirkustiere. Der Halter bat sie, doch ein bisschen menschlicher zu sein. "Menschlich sehe ich hier gar nichts", fuhr Maya S. den Mann an. "Ich sehe alles aus Sicht der Tiere." Die Zirkusleute wurden später freigesprochen. Der Richter kritisierte die Staatsanwaltschaft scharf. Sie habe "die Verhältnismäßigkeit aus dem Blick verloren".

Im August 2014  wurde ein Disziplinarverfahren gegen Doktor S. eingeleitet. Ihr Vorgesetzter übernahm den Fall von Birgit K.  Er war der sechste Staatsanwalt, der sich mit der Pensionärin und ihren vielen Hunden beschäftigte. Im Februar 2015 stellte er das Verfahren ein. Mangels Tatverdachts. Eine Einstellung erster Klasse. Es gab keinen Tierhandel. Keinen Betrug. Keine Tierquälerei. Über zwei Jahre hatte die Staatsanwalt Kiel gegen Birgit K. ermittelt. Auch gegen den Tierarzt, der Impfpässe gefälscht haben sollte, hatte Doktor S. ein Ermittlungsverfahren eingeleitet und einen Durchsuchungsbeschluss für seine Praxis erwirkt. Auch gegen ihn zerstreute sich der Verdacht. 

Anzeige weil Hund ausbüxt

Erst nachdem das Verfahren eingestellt worden war, bekam ihre Anwältin die vollständige Ermittlungsakte zu sehen. Und Birgit K. erfuhr, wie sie ins Visier der Staatsanwaltschaft geraten war: Eine Nachbarin hatte sie angezeigt. Sie sei mit ihren Hunden überfordert, würde die Tiere nachts allein im Wald zurücklassen, hatte die Frau behauptet. Zweimal, am 2. und am 4. April 2012, war die Amtsveterinärin bei Birgit K. gewesen. Die Pensionärin hatte nicht geöffnet. Deshalb hatte sie Staatsanwältin Doktor S. am 11. April darum gebeten, einen Durchsuchungsbefehl zu beantragen. Die Justiz, oft als schwerfällig gescholten, reagierte erstaunlich schnell: Keine zwei Wochen später leitete Doktor S.  ein Ermittlungsverfahren gegen Birgit K. ein. Eine Kollegin beantragte den Durchsuchungsbeschluss beim Amtsgericht Kiel.

Doch die Richterin weigerte sich, den Durchsuchungsbeschluss zu erlassen. Der Verdacht gegen Birgit K. schien ihr zu vage. Doktor S. ließ daraufhin die Nachbarin vernehmen. Zwei Mal sei es Birgit K. im Winter nicht gelungen, Hündin "Blanca" einzufangen, gab die Frau zu Protokoll. Der Hund habe die Nacht im Wald verbracht und sich erkältet. Aus der Nase sei grünlicher Schleim gelaufen. Eine weitere Zeugin bestätigte die Angaben grob. Doktor S. schickte diese Aussagen an die Amtsveterinärin. Die Tierärztin bestätigte, dass der Hund durch die nächtlichen Ausflüge "erheblich" gelitten habe. Nun erließ das Amtsgericht den Durchsuchungsbeschluss. 

War die Härte, mit der die Staatsanwaltschaft Kiel Birgit K. verfolgt hat, angemessen?  Der Pressesprecher reagiert ungehalten. Es sei "niedlich", dass Journalisten immer glaubten, Ermittlungen beurteilen zu können, poltert er am Telefon. Er hat dieser Tage viel zu tun. Die Staatsanwaltschaft Kiel kommt aus den negativen Schlagzeilen nicht heraus. Gerade hat die Ermittlungsbehörde harsche Kritik einstecken müssen, weil sie die Räume der Deutschen Polizeigewerkschaft durchsucht hat. In der "Rockeraffäre", mit der sich ein Untersuchungsausschuss beschäftigt, geht es um Akten, die manipuliert wurden – womöglich mit Wissen eines Staatsanwalts. Und nun sitzt seine Kollegin auf der Anklagebank. Wegen Rechtsbeugung, einem der schlimmsten Vorwürfe, die man einem Staatsanwalt machen kann. Zum Fall Birgit K. könne er nichts sagen, schreibt der Pressesprecher später. Die Akten seien bei der Staatsanwaltschaft in Itzehoe.

Drei Hunde hat Birgit K. in Tierheimen wiedergefunden und zurückgekauft. "Einer war so abgemagert, dass er mir einen Monat später gestorben ist." Hat sie das Verfahren gegen sich selbst provoziert? Warum hat sie der Amtsveterinärin nicht geöffnet? "Ich war nicht zu Hause. Die Amtsveterinärin hätte mir doch schreiben können", sagt Birgit K. Tatsächlich ist es üblich, Tierhalter, die nicht angetroffen werden, anzuschreiben, bevor das Veterinäramt eine Durchsuchung bei der Staatsanwaltschaft anregt. Das bestätigt das Veterinäramt auf Anfrage. Ob Birgit K. vor der Durchsuchung angeschrieben worden sei, könne man nicht mehr sagen. 

Dass sie zu viele Hunde hatte, bestreitet Birgit K. nicht. "Ich konnte nicht anders. Ich musste helfen. Wo sollten die Tiere denn hin? Außerdem waren die meisten Hunde nur ein paar Tage bei mir." Irgendetwas erwacht jetzt in dieser kleinen, zierlichen Frau. Sie redet sich in Rage, wenn sie erzählt, warum sie ausgerechnet Hunde aus Osteuropa retten wollte. In Rumänien würden Hunde tot geprügelt. Bei lebendigem Leibe. "Man muss da helfen, wo die Not am größten ist. Und glauben Sie bloß nicht, dass man Straßenhunden aus Osteuropa Geld verdienen kann. Man macht Verlust. Das waren ja keine Rassehunde. Sie ahnen nicht, wie schwer es ist, überhaupt ein Zuhause für die zu finden." Birgit K. wischt über ihr Handy, zeigt Fotos von Straßenhunden, die sie vermittelt hat. Ein Mann mit Downsyndrom hält einen grauen Mischling im Arm. "Er wohnt bei seiner Mutter. Seinen Hund liebt er über alles." Birgit K. schweigt einen Moment. Dann erzählt sie, wie sie neulich mit ihren Hunden im Wald spazieren war und ihr eine Frau begegnete. "Sie sagte zu mir: 'Ich habe Angst vor Hunden'. Ich antwortete: 'Und ich vor Menschen'."

VERNUFT -- grundsätzlich als KRIMINELL definiert ??
Kinder und Hartz4-Empfänger werden „zur Vernunft“ diszipliniert. Persönliches Fortkommen, ohne Stillstand, ist das, was man vorgibt. Zweifel seien unvernünftiges Verhalten; Widerspruch, krankhaftes. Rationales oder pragmatisches Verhalten wird nur der „Führung“ (also dem Regierungs- und Verwaltungsapparat) zugebilligt. Nirgends ist ein demokratische Verhalten hinsichtlich der „Führung“ definiert. Demokratie bedeutet: man gibt der gewählten Führung den Auftrag, dem Volk (exakt dem Wohl des Einzelnen) zu dienen. Statt dessen werden Gruppeninteressen vertreten, die ein starkes Veto einlegen oder die Richtung (eigene Vernunft) straffrei umsetzen dürfen. Was ist Vernunft ? Wir kennen nur „unsinnige“ Gruppeninteressen, wie a) den Bau eines Schutzwalles gegen Imperialisten b) den Bau eines weltbedeutenden Drehkreuz-Flughafens (als Abschreckung der Konkurrenz) c) die Einführung von Hartz4 (Motto: nur Billig-Arbeit macht reich) d) eine Mobilität, wo Jedem erlaubt wird so schnell zu fahren, wie er sich es finanziell leisten kann e) ein gewinnorientiertes Verhalten, das „Schwache“ (entgegen der Gesetzeslage) „übertölpelt und ausraubt“; 1) Menschen werden kaufsüchtig / spielsüchtig / sexsüchtig gemacht, mit staatlicher Förderung >> Vogelfreiheit 2) der Enkeltrick ist eine Ableitung des kapitalistischen Systems >> SUB-Randgruppe gegen SUB-SUB-Randgruppe Vernunft heißt ursprünglich: „den eigenen Trieben Einhalt zu gebieten -- Anderen Freiheiten zu geben !!“ (Antikes Rechtsmotto) „Vernunft heißt, Anderen Frieden zu gewähren und Selbst im Gegenzug zu beziehen“ (Biblisches Gemeinwohl ) Warum geht das nicht in einer DEUTSCHEN Demokratie ? Fehlt den Deutschen die Einsicht ? Fehlt den Deutschen ein demokratisches Verständnis ? .. oder sogar Beides ? Oder kann sich in Deutschland nur jemand (verhaltensgestörtes Egozentrisches) politisch an die Spitze setzen, der BEIDES eben gerade nicht praktiziert und umsetzt, gegen die Schwächeren „vernünftig Handelnden“ ???? ... ähnlich, wie das bei kriminellen Banden die Regel ist ? Ist kriminelle Egozentrik nicht die beste Vernunft ? ... Resumee: das sollten die Kinder und Hartz4-Empfänger angeleitet werden, solches ebenfalls umsetzen ? ... sich nicht manipulirren / ausnutzen zu lassen, um nicht in einer Endlosschleife einer Opferrolle zu verharren ?