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Korruptionsverdacht: Mängel bei Bundeswehr-Waffen

Nach dem Drohnen-Debakel folgt für Verteidigungsminister de Maizière das Waffen-Wirrwarr. Die Staaatsanwaltschaft Koblenz ermittelt wegen Korruptionsverdachts. Die Beschaffung von Gewehren sei unklar.

Zusätzlich zum Drohnen-Desaster droht Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (CDU) laut einem Pressebericht Ärger bei einem anderen Beschaffungsvorhaben der Bundeswehr. Nach Informationen der "Bild am Sonntag" ermittelt die Staatsanwaltschaft Koblenz wegen Korruptionsverdachts in Zusammenhang mit der Beschaffung von mehreren Gewehrtypen. Bereits im März wurden demnach Diensträume des Bundesamts für Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung der Bundeswehr (BAAINBw) in Koblenz durchsucht und Unterlagen beschlagnahmt.

Nach Informationen der Zeitung richten sich die Ermittlungen der Staatsanwaltschaft unter anderem gegen einen General im Verteidigungsministerium und gegen Mitarbeiter des BAAINBw sowie gegen Verantwortliche eines deutschen Rüstungsunternehmens.

Den Vorwürfen zufolge sollen Gewehre für die Bundeswehr beschafft und an die Truppe geliefert worden sein, obwohl bei wehrtechnischen Untersuchungen der Waffen schwerwiegende Mängel festgestellt wurden, wie die "BamS" weiter berichtet. Die Prüfer sollen demnach bei den Gewehren unter anderem ungenügende Treffgenauigkeit und zu hohen Verschleiß konstatiert haben.

Das Bundesamt habe ebenso wie das Bundesverteidigungsministerium die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen bestätigt, berichtet das Blatt. Zu Einzelheiten wollten demnach beide Behörden keine Stellung nehmen. Das Koblenzer Bundesamt war auch mit der vorläufigen Zulassung der umstrittenen "Euro-Hawk"-Drohne befasst.

mme/AFP / AFP
Kindesunterhalt für volljähriges Kind ohne Zielstrebigkeit
Mein Kind ist 19 Jahre alt und lebt im Haushalt der Mutter. Es hat im Juli 2017 seine Schule nach der 10. Klasse dann mit Hauptschulabschluss verlassen. Danach wollte es auf einer Berfsfachschule Einzelhandel seinen Realschulabschluss nachholen (2 Jahre). Es besuchte die Schule im ersten Halbjahr nicht wirklich regelmäßig und im zweiten Halbjahr dann so gut wie gar nicht mehr. (zum Ende hin, ist es gar nicht mehr zur Schule gegangen) Das notwendige zweite Jahr ging es dann gar nicht mehr an. Stattdessen hat es sich für ein freiwilliges Soziales Jahr beworben und geht hier mehr oder weniger regelmäßig hin. Nun möchte es das FSJ abbrechen und wieder seinen Realschulabschluss nachholen. Dies soll in Vollzeit an der Volkshochschule geschehen. Zwischendurch ist immer wieder die Rede von verschiedenen Ausbildungen. Ein wirkliches Konzept, oder Interesse ist aber auch hier nicht erkennbar. Mal kommt es mit dem Berufswunsch Tierarzthelfer/In, mal mit Immobilienkaufmann/-Frau, oder Ähnlichem. Informationen über freie Stellen, oder Inhalte des Berufs und der Ausbildung können nicht genannt werden. Bei laufenden Bewerbungen am Ball zu bleiben liegt ihm auch nicht wirklich. Hab die Bewerbung ja hingeschickt, damit soll es dann auch gut sein. Langsam drängt sich mir der Verdacht auf, es sucht sich den bequemsten Weg heraus und verlässt sich auf meine nicht unerheblichen Unterhaltszahlungen. Frei nach dem Motto: Was soll ich mich kümmern, Väterchen muss ja zahlen, solange ich Schule oder Ausbildung mache. Um meinem Kind Anreize zu geben, endlich Zielstrebigkeit zu entwickeln, habe ich schon über die Kürzung bzw. Einstellung des Unterhals nachgedacht. Wie verhält sich das rechtlich, bzw. was kann ich tun?