Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hat den Stopp des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" verteidigt. Ein Ende mit Schrecken sei besser als ein Schrecken ohne Ende, sagte er am Donnerstag in einer Regierungserklärung im Bundestag. Es sei richtig gewesen, die Reißleine zu ziehen. Das milliardenschwere Programm zur Beschaffung der Aufklärungsdrohne war am Dienstag wegen massiver Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum gestoppt worden. Investitionen in dreistelliger Millionenhöhe gehen verloren.
De Maizière zog im Bundestag eine Zwischenbilanz der vor drei Jahren eingeleiteten Bundeswehrreform, die er als "tiefgreifenden Umbruch" bezeichnete. "Mit der Neuausrichtung der Bundeswehr setzen wir einen verteidigungspolitischen Schlussstrich unter den Kalten Krieg." Er verteidigte die Reform gegen Kritik aus der Truppe, stellte aber auch Änderungen in Aussicht. Nach einer Überprüfung im nächsten Jahr könnte es zu Nachbesserungen kommen. "Ein Nachsteurern ist aber keine grundlegende Revision der Neuausrichtung."
Die Bundeswehrreform war noch von de Maizières Vorgänger Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU) Mitte 2010 in die Wege geleitet worden. Zum 1. Juli 2011 wurde die Wehrpflicht ausgesetzt, die Truppenstärke soll von einst 250 000 auf 175 000 bis 185 000 gekürzt werden. Zudem ist die Schließung zahlreicher Standorte sowie die Straffung der Organisationsstrukturen vorgesehen.
Opposition verschärft Kritik an Ministerium
Nach dem Scheitern des Drohnen-Projekts "Euro Hawk" hat die Opposition ihre Kritik am Verteidigungsministerium weiter verschärft. Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold warf Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) vor, das eigene Kabinett über die Probleme bei dem wichtigen Rüstungsprojekt getäuscht zu haben. Noch in dem vergangene Woche vom Kabinett gebilligten Zwischenbericht zur Bundeswehrreform sei die Beschaffung von fünf "Euro Hawks" für die Bundeswehr sowie von vier ähnlichen "Global Hawks" für die Nato vorgesehen gewesen. "So gehen sie mit ihren eigenen Kabinett um", sagte Arnold.
Der Grünen-Abgeordnete Omid Nouripour kritisierte, dass der für Rüstung zuständige Staatssekretär Stéphane Beemelmans bisher nicht beziffern konnte, wie groß der finanzielle Schaden ist. "Das Ende des Schreckens ist noch überhaupt nicht absehbar", sagte er. "Sie haben ein Millionenloch gegraben, von dem Sie selbst nicht wissen, wie tief es ist." Der Linken-Politiker Paul Schäfer sagte, Hunderte Millionen Euro seien verbrannt worden. "Man hätte früher handeln müssen."
