Es geht um das Scheitern eines der wichtigsten Rüstungsprojekte der Bundeswehr und einen Schaden für den Bundeshaushalt in dreistelliger Millionenhöhe. Von über 250 Millionen Euro ist die Rede. Für Verteidigungsminister Thomas de Maizière ist das aber kein Grund, den Flop der "Euro Hawk"-Drohne zur Chefsache zu machen. Am Mittwochmorgen schickte er seinen Staatssekretär Stéphane Beemelmans in den Verteidigungsausschuss, um die teuere Bruchlandung den Abgeordneten zu erklären.
Als der den Sitzungssaal vier Stunden später wieder verließ, waren immer noch viele Fragen offen. Warum wurde das Projekt nicht schon Ende 2011 gestoppt, als die Probleme bei der Zulassung für den europäischen Luftraum bekannt wurden? Wie kommt man nun zu einem Aufklärungsflugzeug, das den "Euro Hawk" ersetzen kann? Und was wird aus den Plänen der Regierung für die Beschaffung von Kampfdrohnen?
Anschaffung von Rot-Grün beschlossen
Vor den Kameras flüchtete sich Beemelmans in Allgemeinplätze wie: "Wir müssen und wir werden sehr viel genauer hinschauen bei Zukunftsprojekten." Wer die Verantwortung trägt, sagte er nicht.
Wortreicher war die Opposition. Der SPD-Obmann Rainer Arnold sprach von Täuschung und Vertrauensbruch. Und der Grünen-Politiker Omid Nouripour kommentierte das Scheitern mit dem Satz: "Es ist nicht besonders heldenhaft, eine Reißleine nach dem Aufprall zu ziehen."
Noch während der Befragung Beemelmans war vor dem Sitzungssaal derjenige Ex-Verteidigungsminister aufgetaucht, in dessen Amtszeit der "Euro Hawk"-Vertrag 2007 unterzeichnet wurde: Franz Josef Jung. Mitverantwortlich für das Scheitern der Super-Drohne fühlt sich der CDU-Politiker nicht. "Ich meine, dass die Auftragsvergabe vor meiner Zeit erfolgt ist", sagte er in die Kameras. Und außerdem sei einer seiner Staatssekretäre für das Thema zuständig gewesen.
Die Idee für den "Euro Hawk" stammt sogar noch aus rot-grünen Regierungszeiten. Das Problem an dem Projekt ist aber nicht, dass es überhaupt gestartet wurde. Im Gegenteil: Das rot-grüne Lager ist sich mit dem schwarz-gelben bis heute einig, dass ein solches Aufklärungsflugzeug gebraucht wird. Das Problem ist, dass das Zulassungsproblem nicht frühzeitig erkannt wurde und dass selbst dann noch eineinhalb Jahre vergingen, ehe Konsequenzen gezogen wurden. In den Vertrag von 2007 wurde zudem keinerlei Absicherung gegen die Risiken eingebaut. Ein dreistelliger Millionenbetrag ist damit ganz einfach futsch.
Konstruktionsbeschreibung nicht verfügbar
Der Grund für das Scheitern hört sich banal an. Es geht um fehlende Dokumente über die Konstruktion von 120 Komponenten des Fliegers. Die wollten die Amerikaner aus Geheimhaltungsgründen nicht herausgeben, oder sie existierten noch gar nicht, weil in den USA nach anderen Regeln gearbeitet wird. Damit entspricht der "Euro Hawk" nicht den europäischen Standards. Die Anfertigung der notwendigen Dokumentationen hätte bis zu 600 Millionen Euro gekostet. Und selbst dann wäre eine Zulassung noch nicht sicher gewesen.
Wie geht es nun weiter? Die vonEADS produzierte Sensorik soll auf jeden Fall weitergenutzt werden. Im Verteidigungsministerium heißt es, die bisherigen Tests hätten ergeben, dass die Aufklärungstechnik "wahrscheinlich das Beste ist, was es auf der Welt gibt". Von den bisherigen Investitionen in Höhe von 666 Millionen Euro könnten damit zumindest 248 Millionen für die Entwicklung der Sensorik noch gerettet werden.
Auf der Suche nach einem geeigneten Flieger
Jetzt muss ein neues Flugzeug gesucht werden, dass diese Sensorik tragen kann. Eine andere Drohne, die das leisten kann, wird die Bundeswehr kaum finden. Also wird die Wahl wohl eher auf ein bemanntes Flugzeug mit all seinen Nachteilen fallen: Es wäre von Gegnern leichter zu orten, würde Personal binden und könnte mit Abstand nicht so lange in der Luft bleiben. Die "Global Hawk", eine artverwandte Maschine, schafft weit mehr als 30 Stunden.
Das Scheitern hat aber auch noch eine unangenehme Nebenwirkung für die Regierung. Das Verteidigungsministerium will nicht nur eine Aufklärungsdrohne anschaffen, sondern auch eine Kampfdrohne, um die Soldaten im Einsatz besser zu schützen. Die modernste Kampfdrohne "Reaper" stammt ebenfalls aus amerikanischer Produktion. Bei der Zulassung könnten aber dieselben Probleme entstehen wie bei "Euro Hawk". Als Alternative bliebe nur die israelische Drohne "Heron TP", die noch nicht ausgereift ist. Das Verteidigungsministerium will sich trotz aller Probleme nicht grundsätzlich von der Drohnen-Beschaffung abwenden. "Wir werden weiter auch in Zukunft diesem Thema sehr treu bleiben", sagte Ministeriumssprecher Stefan Paris.
