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Omid Nouripour

Artikel zu: Omid Nouripour

Plenarsaal des Bundestags

Richterwahl im Bundestag begonnen - Kandidaten brauchen Zweidrittelmehrheit

Im Bundestag ist im zweiten Anlauf die Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht angelaufen. Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) eröffnete am Donnerstagnachmittag die auf zwei Stunden angesetzte Abstimmung für die drei Kandidierenden. Abgestimmt wird über die beiden von der SPD aufgestellten Juristinnen Ann-Katrin Kaufhold und Sigrid Emmenegger und den Unions-Kandidaten Günter Spinner. Alle drei benötigen mindestens zwei Drittel der abgegebenen Stimmen. Damit brauchen die Koalitionsfraktionen Union und SPD Stimmen aus der Opposition.
Omid Nouripour

Nouripour schlägt gebündelte Wahltermine und längere Legislaturperiode vor

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat eine Bündelung der Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen auf zwei Termine sowie einheitliche Legislaturperioden von fünf Jahren vorgeschlagen. "Wir haben eine Landtagswahl nach der anderen. Die maximale Zeit zwischen zwei Wahlkämpfen in Deutschland ist sechs Monate", sagte Nouripour der "Bild"-Zeitung (Montagsausgabe) zur Begründung für seinen Vorstoß. Das mache Politik und Parteizentralen "komplett atemlos". Die Union zeigt sich jedoch skeptisch.
Omid Nouripour

In Pakistan festsitzende Afghanen: Nouripour spricht von "moralischem Versagen"

Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) hat der Bundesregierung im Fall der in Pakistan festsitzenden Afghaninnen und Afghanen mit deutscher Aufnahmezusage "moralisches Versagen" vorgeworfen. "Es ist das Zeugnis eines zweifelhaften Rechtsverständnisses, wenn erst mehrere Gerichtsentscheidungen die Bundesregierung dazu zwingen müssen, ihre eigenen Aufnahmezusagen einzuhalten", sagte er am Mittwoch der Nachrichtenagentur AFP.
Deutsch-Iranerinnen und Deutsch-Iraner in einer Montage

Deutsch-Iraner "Ein freier Iran wird nicht durch Raketen entstehen"

Seit einer Woche greift Israel den Iran an. Es sterben nicht nur Vertreter des Regimes, auch Zivilisten. Zehn Deutsch-Iraner über Hoffnungen, Ängste und bange Anrufe bei Verwandten.
von Catrin Boldebuck, Viorica Engelhardt, Christian Ewers, Carsten Heidböhmer, Veit Medick, Jan Rosenkranz, Lena Steeg und Christine Zerwes