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Omid Nouripour

Artikel zu: Omid Nouripour

Zerstörtes Militärfahrzeug in Caracas

Venezuela: Bundesregierung besorgt - Kritik aber auch Zuspruch für USA

Der US-Militäreinsatz in Venezuela sorgt in Deutschland für Kritik, erntet teils jedoch auch Zuspruch. Aus dem Auswärtigen Amt hieß es am Samstag, die Lage in dem südamerikanischen Land werde "mit größter Sorge" verfolgt. Der CDU-Außenpolitiker Roderich Kiesewetter verurteilte das Vorgehen der USA scharf. Sein Parteikollege Jürgen Hardt äußerte hingegen die Hoffnung, dass Venezuela von einem Regierungswechsel profitiere. Grünen-Chef Omid Nouripour warnte vor einem Ende der regelbasierten internationalen Ordnung, die Linke forderte eine entschiedene Reaktion der Bundesregierung.
Yad Vashem

Straße in Berlins Parlamentsviertel soll nach Yad Vashem benannt werden

Ein Straßenabschnitt in Berlin-Mitte soll nach der Jerusalemer Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem benannt werden. Die Baukommission des Bundestags-Ältestenrats sprach sich in einem Beschluss für die Umbenennung eines Teils der bisherigen Dorotheenstraße im Parlamentsviertel aus, wie der Bundestag am Donnerstag mitteilte. Der neue Straßenname solle ein Signal senden, erklärte Bundestags-Vizepräsident Omid Nouripour (Grüne): "Das unverrückbare Bekenntnis zur Sicherung jüdischen Lebens in unserem Land ist wichtiger denn je."
Plenarsaal des Bundestags

Richterwahl im Bundestag begonnen - Kandidaten brauchen Zweidrittelmehrheit

Im Bundestag ist im zweiten Anlauf die Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht angelaufen. Bundestagsvizepräsident Omid Nouripour (Grüne) eröffnete am Donnerstagnachmittag die auf zwei Stunden angesetzte Abstimmung für die drei Kandidierenden. Abgestimmt wird über die beiden von der SPD aufgestellten Juristinnen Ann-Katrin Kaufhold und Sigrid Emmenegger und den Unions-Kandidaten Günter Spinner. Alle drei benötigen mindestens zwei Drittel der abgegebenen Stimmen. Damit brauchen die Koalitionsfraktionen Union und SPD Stimmen aus der Opposition.