Was treibt die AfD derzeit in den Umfragen so nach oben? Wie konnte Robert Sesselmann die Landratswahl im thüringischen Sonneberg gewinnen? Und: Was tun, um das zu stoppen?
Das sind Fragen, über die man sich in diesen Tagen in den Berliner Parteizentralen die Köpfe zerbricht – außer bei der Alternative für Deutschland selbstredend.
Nachdem sich der Schreck von Sonneberg etwas gelegt hat, wird vielerorts Ursachenforschung betrieben. Andere hingegen meinen, die Antwort bereits zu kennen.
Merz macht die Grünen zum Hauptgegner, gegen die AfD will er die Brandmauer
CDU-Chef Friedrich Merz führt zum einen die Migrationspolitik der Ampel an: "Eine andere Flüchtlingspolitik würde dazu führen, dass auch die Umfragewerte der AfD wieder sinken", sagte er der "Augsburger Allgemeinen". Auch die Grünen würden eine Mitschuld tragen, weil sie mit ihrer Energie- und Umweltpolitik polarisierten. Prompt erklärte er die Regierungspartei zum "Hauptgegner".
Als Strategie kommt für Merz allein die klare Absage an eine Zusammenarbeit mit der AfD infrage. Schon im Dezember 2021 sagte er: "Mit mir wird es eine Brandmauer zur AfD geben."
Eine Abgrenzungsstrategie, die so oder so ähnlich von sämtlichen großen Parteien auf Bundesebene geteilt wird.
Doch kann so eine Brandmauer funktionieren?
Dazu lohn ein Blick nach Schweden. Dort hat die Partei der Schwedendemokraten viel mit der AfD gemeinsam. Von der einwanderungs- und EU-feindlichen, nationalistischen Programmatik bis hin zur Parteifarbe Blau, die sich bei den schwedischen Rechtspopulisten im Blütenlogo wiederfindet. Die Forderungen nach einer Brandmauer sind den Schwedendemokraten, kurz SD, ebenfalls wohlbekannt.
