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Nürnberg: Arbeitsloser verdiente Geld mit geklauten Büchern

Ein 27 Jahre alter Mann hat im großen Stil hochwertige Bücher aus Bibliotheken in Bayern und Baden- Württemberg gestohlen und weiterverkauft. Damit habe der Arbeitslose seinen Lebensunterhalt bestritten, teilte die Polizei in Nürnberg am Dienstag mit.

Ein 27 Jahre alter Mann hat im großen Stil hochwertige Bücher aus Bibliotheken in Bayern und Baden- Württemberg gestohlen und weiterverkauft. Damit habe der Arbeitslose seinen Lebensunterhalt bestritten, teilte die Polizei in Nürnberg am Dienstag mit. Die Ermittler waren dem Mann auf die Schliche gekommen, nachdem knapp 30 Exemplare aus einer Bibliothek im mittelfränkischen Ansbach verschwunden waren. Die Beamten spürten einige der seltenen Werke im Internet wieder auf, wo der Mann sie zum Kauf angeboten hatte.

Im Zuge der Ermittlungen stellte sich heraus, dass sich der 27- Jährige nicht zum ersten Mal auf diese Weise Geld beschafft hatte: 15 Bibliotheken hatte er seit Oktober 2009 bereits bestohlen, darunter drei in Bayern. Ziel seiner Diebeszüge waren Exemplare, die bis zu 450 Euro pro Stück kosteten. Ersten Schätzungen zufolge erbeutete er so insgesamt rund 20 000 Euro. "Das waren fast ausschließlich technische Sachbücher", berichtete ein Polizeisprecher. 60 Bände fanden die Beamten noch in der Wohnung des Mannes.

DPA / DPA
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Auf welche Rechtsgrundlage beziehen sich die Münchner Finanzämter im jüngsten Steuerskandal?
Gestern in Report: Münchener Mittelständler, die zum Beispiel Werbung bei Google gekauft haben, sollen auf gezahlte Werbung bei Google eine Quellensteuer von 15 Prozent zahlen, und zwar zunächst rückwirkend für die Jahre 2012 und 2013. Das Geld, so die Betriebsprüfer des Finanzamts München, könnten sich die Steuer ja von Google zurückholen. Klingt skurril. Klingt nach einer Sauerei. ich habe mir deshalb den 50a ESTG durchgelesen, was wenig Freude macht. Dort steht erstens: "Die Einkommensteuer wird bei beschränkt Steuerpflichtigen im Wege des Steuerabzugs erhoben", was bedeutet, dass (um im Beispiel zu bleiben) Google der Steuerschuldner ist und sich das Finanzamt dorthin wenden soll und unter Abschnitt 7: "Das Finanzamt des Vergütungsgläubigers kann anordnen, dass der Schuldner der Vergütung für Rechnung des Gläubigers (Steuerschuldner) die Einkommensteuer von beschränkt steuerpflichtigen Einkünften, soweit diese nicht bereits dem Steuerabzug unterliegen, im Wege des Steuerabzugs einzubehalten und abzuführen hat, wenn dies zur Sicherung des Steueranspruchs zweckmäßig ist. " Nach diesem Text muss das Finanzamt von Google diese Anordnung treffen und nicht das Münchner. Ich bin mir sehr sicher, dass das Finanzamt in Irland nicht tätig geworden ist. Was also könnte die Rechtsgrundlage für diese extreme Auslegung einer Vorschrift sein, die ursprünglich dazu gedacht war, dass Veranstalter von Rockkonzerten die Steuern für die ausländischen Musiker abführen (was ja vernünftig ist)?