Verteidigungsausgabe

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Panzer der Bundeswehr

Umfrage: Mehrheit in Deutschland für höhere Verteidigungsausgaben und Wehrpflicht

Eine Mehrheit der Bevölkerung in Deutschland unterstützt einer Umfrage zufolge die von der Bundesregierung geplante Erhöhung der Verteidigungsausgaben. 67 Prozent der Befragten in der am Montag veröffentlichten Forsa-Umfrage für das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) finden es richtig, dass Deutschland seine Ausgaben für Verteidigung bis zum Jahr 2032 verdoppeln will. 30 Prozent halten das für falsch.
Finanzminister Klingbeil und Kanzler Merz

Kabinett beschließt Haushalt 2026 - Klingbeil mahnt Sparkurs in Folgejahren an

Rekorde bei Investitionen und Verteidigungsausgaben, aber trotz massiver Schulden eine riesige Finanzlücke ab 2027: Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Haushaltsentwurf für 2026 und die Finanzplanung für die kommenden Jahre beschlossen. Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) verteidigte die massive Schuldenaufnahme in dem Etat - und machte wegen dennoch fehlender Milliarden in den kommenden Jahren wenig Hoffnung auf weitere Entlastungen.
Verteidigungsminister Pistorius im Bundestag

Pistorius verteidigt massiv steigende Verteidigungsausgaben

Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) hat im Bundestag den massiven Anstieg der Ausgaben für die Bundeswehr gerechtfertigt. Angesichts der Bedrohung durch Russland sei Verteidigung "keine Option, sondern Staatsaufgabe mit höchster Priorität", sagte Pistorius in den Haushaltsberatungen zum Verteidigungsbudget. Dessen geplante Verdreifachung bis 2029 sei notwendig, um jahrelange Versäumnisse bei der Ausrüstung der Bundeswehr nachzuholen und Deutschlands Verpflichtungen in der Nato zu erfüllen.
Matthias Miersch (Archiv)

Miersch mahnt trotz Sondervermögen und Schuldenbremsen-Ausnahme zu Haushaltsdisziplin

SPD-Fraktionschef Matthias Miersch hat trotz des beschlossenen Sondervermögens und der Ausnahme von der Schuldenbremse für Verteidigungsausgaben zur Haushaltsdisziplin gemahnt. "Wir haben viel Geld, was wir jetzt investieren", sagte Miersch am Mittwoch in seiner Rede in der Generaldebatte im Bundestag. Im eigentlichen Haushalt gebe es aber nach wie vor "ein riesiges Problem und deswegen müssen wir auch Diskussionen um das Sparen führen, das gehört dazu".