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Video Antisemitismusbeauftragter Blume verklagt Twitter

STORY: Mit einem Eilverfahren vor dem Landgericht Frankfurt will Baden-Württembergs Antisemitismusbeauftragter Michael Blume den Kurznachrichtendienst Twitter dazu zwingen, mutmaßliche Falschaussagen über ihn zu löschen. Er wirft dem Unternehmen vor, für die Verbreitung von Verleumdungen verantwortlich zu sein. Blumes Anwalt Chan-jo Jun argumentierte, Twitter habe nicht nur wiederholt illegale Inhalte freigeschaltet, sondern sich danach auch noch geweigert, diese zu löschen. Auf der Plattform sei etwa behauptet worden, er gehe fremd und er betrüge seine Frau mit Minderjährigen, sagte Blume: "Es kann sich wahrscheinlich jeder Familienvater, jede Mutter kann sich vorstellen, wenn solche Inhalte verschwinden und wieder auftauchen. Verschwinden und wieder auftauchen. Und deswegen da die Bitte ans Gericht zu sagen: Twitter, das geht so nicht. Wenn ihr das löscht, dann muss das auch gelöscht bleiben." Es gehe um die Frage, wie viel Hetze auf Twitter verbreitet werden dürfe, sagte Blume. Sein Anwalt Chan-jo Jun deutete die ersten Signale des Gerichts als positiv: "Uns ist eigentlich egal, wie Twitter sein Ziel erreicht. Die Verpflichtung für Twitter lautet: gemeldete rechtswidrige Inhalte richtig zu überprüfen und dann auch zu entfernen. Plus: danach auch künftige Inhalte, die den gleichen Kerngehalt haben, zu entfernen. Ob das mit Algorithmen geht oder nicht, kann uns eigentlich egal sein. Weil Twitter damit nicht gehört werden kann, das ist zu teuer oder das ist zu aufwendig. Die Kammer schien dafür durchaus aufgeschlossen." Twitter war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen. Ein Urteil wird für den 14. Dezember erwartet.
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Er wirft dem Kurznachrichtendienst vor, für die Verbreitung von Verleumdungen mitverantwortlich zu sein.

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