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Video Australien macht Ernst gegen Verleumdung im Netz

Australien gilt seit der Einführung eines neuen Mediengesetzes als Vorreiter bei der Regulierung von Social-Media-Plattformen. Um gegen Fälle von Hassrede oder Verleumdung besser vorgehen zu können, sollen die Betreiber die Identität der Kommentatoren nun herausgeben müssen. Premierminister Scott Morrison sagte am Sonntag, das Land werde ein Gesetz einführen, das Plattformen wie Twitter und Facebook zur Herausgabe dieser Daten zwingen würde. Australiens höchstes Gericht hatte zuvor entschieden, dass Betreiber für öffentliche Kommentare in Online-Foren haftbar gemacht werden können. Dieses Urteil veranlasste einige Nachrichtenunternehmen wie etwa CNN, Australiern den Zugang zu ihren Facebook-Seiten zu verweigern. Mit der neuen Gesetzgebung wird auch ein Beschwerdemechanismus eingeführt, der es Nutzern ermöglicht, eine Plattform aufzufordern, verleumderisches Material zu entfernen. Wird der Inhalt nicht zurückgezogen, kann eine Social-Media-Plattform durch ein Gerichtsverfahren gezwungen werden, die Identität des Kommentators herauszugeben.
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Premierminister Scott Morrison kündigte ein Gesetz an, das Plattformen wie Twitter und Facebook zur Herausgabe von Identitäten zwingen würde.

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