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Herausgabe

Artikel zu: Herausgabe

Angela Merkel

Urteil: Keine Herausgabe von Stasi-Unterlagen zu Angela Merkel an Sachbuchautor

Ein Sachbuchautor ist mit einer Klage auf Herausgabe der Stasi-Unterlagen zur ehemaligen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gescheitert. Die Voraussetzungen lägen nicht vor, entschied das Verwaltungsgericht Berlin nach Angaben vom Donnerstag. Der Zugang zu Stasi-Unterlagen sei im Stasi-Unterlagengesetz geregelt und nicht einschränkungslos einforderbar, in diesem Fall bestehe kein Herausgabeanspruch. (Az. VG 1 K 297/23)
Angela Merkel

Gericht weist Klage auf Herausgabe von Altkanzlerin Merkels Stasi-Akten ab

Ein früherer FDP-Politiker ist mit einer Klage auf Herausgabe der Stasi-Akten von Altbundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gescheitert. Das Stasi-Unterlagengesetz sehe keinen generellen Herausgabeanspruch zu jedwedem Zweck vor, teilte eine Sprecherin des Berliner Verwaltungsgericht am Donnerstag auf Anfrage mit.
Flugzeugwrack in Ahmendabad

Absturz von Air-India-Maschine: Opferangehörige fordern Freigabe der Flugschreiber

Angehörige von Opfern des Flugzeugabsturzes vom 12. Juni mit 260 Toten in Indien haben die Herausgabe technischer Daten der Air-India-Maschine verlangt. "Wir fordern offiziell die sofortige Herausgabe des Cockpit-Stimmrekorders und des Flugschreibers", erklärte Imtiaz Ali Sayed, der mehrere Familienangehörige bei dem Absturz verlor, am Freitag. Auch nach Bekanntgabe erster Ermittlungsergebnisse war der konkrete Absturzhergang zunächst unklar geblieben.