Video EU dämpft Ukraines Hoffnung auf einen schnellen Beitritt

Video: EU dämpft Ukraines Hoffnung auf einen schnellen Beitritt
STORY: Die EU will die Ukraine nach dem russischen Angriff stärker unterstützen, bremst allerdings bei dem von Kiew gewünschten schnellen Beitrittsprozess. Nach fünfstündiger Debatte einigten sich die 27 Staats- und Regierungschefs in der Nacht zu Freitag in Versailles auf eine Erklärung, in der das Selbstbestimmungsrecht der Ukraine über ihren politischen Kurs betont wird. Mit Blick auf den am 28. Februar gestellten Aufnahmeantrag heißt es, der Rat habe rasch gehandelt und die Kommission aufgefordert, ihre Stellungnahme zu diesem Antrag im Einklang mit den einschlägigen Bestimmungen der Verträge abzugeben. Bis dahin wolle man aber die Partnerschaft vertiefen, um die Ukraine auf ihrem europäischen Weg zu unterstützen. Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte betonte nach den Beratungen, dass die Stellungnahme der EU-Kommission zur Ukraine längere Zeit dauern könne. "Es gibt einen Antrag auf Beitritt der Ukraine, der jetzt in Bearbeitung ist, und wir haben die Weiterleitung an die Europäische Kommission Anfang dieser Woche durch den Europäischen Rat beschleunigt. Aber das wird Zeit brauchen, Monate, vielleicht Jahre, bevor man etwas erreicht." Es gebe aber keine Abkürzung beim Beitrittsprozess, sagte Rutte. Dies wäre ein Schlag ins Gesicht von Montenegro, für Serbien und Albanien und Nord-Mazedonien, die so lange gewartet hätten, in den Beitrittsprozess aufgenommen zu werden.
Der niederländische Ministerpräsident Mark Rutte betonte nach den Beratungen, dass die Stellungnahme der EU-Kommission zur Ukraine längere Zeit dauern könne.

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