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Beitritt

Artikel zu: Beitritt

Wal im Pazifik

Kabinett beschließt Beitritt zu UN-Hochseeschutzabkommen

Die Bundesregierung hat den Beitritt zum UN-Hochseeschutzabkommen beschlossen. Das Kabinett billigte laut Bundesumweltministerium am Mittwoch dazu zwei Gesetzentwürfe zum Beitritt und dessen Umsetzung. Mit dem 2023 vereinbarten Abkommen wird erstmals weltweit die Einrichtung von Meeresschutzgebieten auf hoher See möglich. Es sieht gemeinsame Standards zum Meeresschutz vor und soll Umweltprüfungen von menschlichen Aktivitäten im Ozean ermöglichen.
Selenskyj Ende Oktober in Brüssel

EU-Kommission: Mitgliedstaaten müssen Beitritt der Ukraine weiter forcieren

Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, in ihren Bemühungen um einen EU-Beitritt der Ukraine nicht nachzulassen. Das Land habe trotz des russischen Angriffskriegs sein "Bekenntnis zum EU-Kurs unter Beweis gestellt und wichtige Reformen vorangetrieben", sagte die zuständige Kommissarin Marta Kos am Dienstag in Brüssel anlässlich der Veröffentlichung des jährlichen Berichts über die Fortschritte bei der EU-Erweiterung. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte unterdessen Ungarn dazu auf, den Beitritt der Ukraine nicht weiter zu blockieren.
Elisabeth Kaiser

Ostbeauftragte stellt Jahresbericht zum Stand der Einheit vor

35 Jahre nach dem Beitritt der DDR zum Bundesgebiet stellt die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), am Mittwoch ihren Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit vor (14.00 Uhr). Kaisers Bericht trägt den Titel "35 Jahre: Aufgewachsen in Einheit?" und befasst sich schwerpunktmäßig mit der Lage von jungen Menschen im Osten. Er enthält ein Vorwort Kaisers sowie Beiträge von überwiegend jungen Autorinnen und Autoren aus Ostdeutschland.
Ein Forschungsschiff vor den CookInseln

Von 60 Ländern ratifiziert: UN-Hochsee-Schutzabkommen tritt im Januar in Kraft

Das erste internationale Hochsee-Schutzabkommen tritt im Januar in Kraft: Durch den Beitritt von Marokko und Sierra Leone zu dem UN-Abkommen wurde die erforderliche Zahl von mindestens 60 Ratifizierungen am Freitag erreicht. UN-Generalsekretär António Guterres sprach von einem "historischen Erfolg". Das Abkommen decke mehr als zwei Drittel der Ozeane ab und lege "verbindliche Regeln zur Erhaltung und nachhaltigen Nutzung der biologischen Vielfalt der Meere fest". 
Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni (Archivfoto)

Meloni: USA bieten Ukraine Nato-ähnlichen Beistand an - ohne Beitritt

Die USA haben der Ukraine nach Angaben der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni Nato-ähnliche Sicherheitsgarantien angeboten, wobei Kiew dem Militärbündnis nicht beitreten soll. US-Präsident Donald Trump habe "von Artikel fünf der Nato inspirierte" Sicherheitsgarantien für die Ukraine vorgeschlagen, erklärte Meloni am Samstag. Trump hatte europäischen Staats- und Regierungschefs sowie dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zuvor in einer Videoschalte von seinem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin am Freitag in Alaska berichtet.