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Beitritt

Artikel zu: Beitritt

US-Präsident Trump nach seiner Ankunft in der Schweiz

Trumps "Friedensplan" stößt weiter auf geteiltes Echo - Gründung in Davos möglich

Der "Friedensplan" von US-Präsident Donald Trump stößt weiter auf ein geteiltes Echo. Israel und Ägypten kündigten am Mittwoch ihren Beitritt zu dem für die Beilegung internationaler Konflikte gedachten Gremium an. Norwegen lehnte einen Beitritt zu der US-Initiative ab, die sich als Konkurrenz zu den Vereinten Nationen versteht. Am Donnerstagvormittag soll das Gründungsdokument nach US-Plänen in Trumps Anwesenheit am Rande des Weltwirtschaftsforums in Davos unterzeichnet werden.
Justitia

Versuchter IS-Beitritt: Prozess gegen 23-Jährigen in Düsseldorf begonnen

Vor dem Oberlandesgericht Düsseldorf muss sich seit Dienstag ein 23-Jähriger wegen des versuchten Beitritts zur Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) verantworten. Zum Prozessbeginn wurde nach Gerichtsangaben die Anklage verlesen. Die Bundesanwaltschaft wirft dem Angeklagten aus Leverkusen die versuchte Mitgliedschaft in einer ausländischen Terrorvereinigung vor. Laut Anklage soll er spätestens ab Juli 2025 versucht haben, sich dem IS anzuschließen, um in Syrien einen Anschlag zu verüben.
Wal im Pazifik

Kabinett beschließt Beitritt zu UN-Hochseeschutzabkommen

Die Bundesregierung hat den Beitritt zum UN-Hochseeschutzabkommen beschlossen. Das Kabinett billigte laut Bundesumweltministerium am Mittwoch dazu zwei Gesetzentwürfe zum Beitritt und dessen Umsetzung. Mit dem 2023 vereinbarten Abkommen wird erstmals weltweit die Einrichtung von Meeresschutzgebieten auf hoher See möglich. Es sieht gemeinsame Standards zum Meeresschutz vor und soll Umweltprüfungen von menschlichen Aktivitäten im Ozean ermöglichen.
Selenskyj Ende Oktober in Brüssel

EU-Kommission: Mitgliedstaaten müssen Beitritt der Ukraine weiter forcieren

Die EU-Kommission hat die Mitgliedstaaten aufgefordert, in ihren Bemühungen um einen EU-Beitritt der Ukraine nicht nachzulassen. Das Land habe trotz des russischen Angriffskriegs sein "Bekenntnis zum EU-Kurs unter Beweis gestellt und wichtige Reformen vorangetrieben", sagte die zuständige Kommissarin Marta Kos am Dienstag in Brüssel anlässlich der Veröffentlichung des jährlichen Berichts über die Fortschritte bei der EU-Erweiterung. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj forderte unterdessen Ungarn dazu auf, den Beitritt der Ukraine nicht weiter zu blockieren.
Elisabeth Kaiser

Ostbeauftragte stellt Jahresbericht zum Stand der Einheit vor

35 Jahre nach dem Beitritt der DDR zum Bundesgebiet stellt die Ostbeauftragte der Bundesregierung, Elisabeth Kaiser (SPD), am Mittwoch ihren Jahresbericht zum Stand der deutschen Einheit vor (14.00 Uhr). Kaisers Bericht trägt den Titel "35 Jahre: Aufgewachsen in Einheit?" und befasst sich schwerpunktmäßig mit der Lage von jungen Menschen im Osten. Er enthält ein Vorwort Kaisers sowie Beiträge von überwiegend jungen Autorinnen und Autoren aus Ostdeutschland.