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Beitritt

Artikel zu: Beitritt

Italiens Regierungschefin Giorgia Meloni (Archivfoto)

Meloni: USA bieten Ukraine Nato-ähnlichen Beistand an - ohne Beitritt

Die USA haben der Ukraine nach Angaben der italienischen Regierungschefin Giorgia Meloni Nato-ähnliche Sicherheitsgarantien angeboten, wobei Kiew dem Militärbündnis nicht beitreten soll. US-Präsident Donald Trump habe "von Artikel fünf der Nato inspirierte" Sicherheitsgarantien für die Ukraine vorgeschlagen, erklärte Meloni am Samstag. Trump hatte europäischen Staats- und Regierungschefs sowie dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj zuvor in einer Videoschalte von seinem Treffen mit Kreml-Chef Wladimir Putin am Freitag in Alaska berichtet.
Ein-Euro-Münze

EU-Finanzminister treffen Entscheidung zu Bulgariens Beitritt in die Eurozone

Die EU-Finanzminister treffen sich am Dienstag in Brüssel, um unter anderem über Bulgariens Beitritt zum Euro-Raum abzustimmen. Es wird erwartet, dass sie nach dem grünen Licht der EU-Kommission vom April sowie der Empfehlung der Staats- und Regierungschefs vom Juni dem Beitritt zustimmen. Bulgarien würde dann zum 1. Januar 2026 die Gemeinschaftswährung einführen und das 21. Euro-Land werden.
Plenarsaal

Bundestag debattiert über Europapolitik und Dürre

Der Bundestag debattiert am Freitag über die Europapolitik (9.00 Uhr). Anlass der einstündigen Debatte ist der 75. Jahrestag des Beitritts der Bundesrepublik zu dem in Straßburg ansässigen Europarat. Seit ihrer Gründung im Jahr 1949 setzt sich die europäische Institution für Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ein. Sein wichtigstes Instrument dabei ist die Europäische Konvention zum Schutz der Menschenrechte. Russland wurde nach dem Angriff auf die Ukraine 2022 aus dem Europarat ausgeschlossen.
Steinmeier Anfang April in Münster

Steinmeier hebt Deutschlands "Schlüsselrolle" in der Nato hervor

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat anlässlich des 70. Jahrestags des deutschen Beitritts zur Nato die besondere Bedeutung Deutschlands in dem Verteidigungsbündnis hervorgehoben. Angesichts des russischen Angriffskriegs in der Ukraine und zu einer Zeit, in der "die USA ihre europäischen Verbündeten enorm unter Druck setzen", komme Deutschland eine "Schlüsselrolle" in der Nato zu, sagte Steinmeier auf Englisch bei einem Festakt im Nato-Hauptquartier in Brüssel am Montag. Deutschland werde danach streben, "mit seinen Streitkräften und seiner Infrastruktur das Rückgrat der konventionellen Verteidigung in Europa" zu werden, fügte er hinzu.