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Erdogan in Berlin: Von Assimilation, Integration und dem Beitritt zur EU

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan sind am Samstag zu einem Treffen in Berlin zusammengekommen. Gesprochen wurde über die Integrationsdebatte in Deutschland und die ins stocken geratenen Verhandlungen zu einem türkischen EU-Beitritt.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) wirbt für die Integration der in Deutschland lebenden Türken. Sie forderte diese dazu auf, die Gesetze und das Grundgesetz zu akzeptieren und die deutsche Sprache zu erlernen. Auf der anderen Seite müssten den Türken auch die gleichen Chancen geboten werden. "Es geht um Teilhabe an unserer Gesellschaft auf den Grundlagen unserer Gesellschaft", sagte Merkel am Samstag in Berlin nach einem Treffen mit dem türkischen Ministerpräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Zugleich betonte sie: "Assimiliation steht überhaupt nicht auf der Tagesordnung."

Erdogan bekräftigte seine früheren Äußerungen, wonach Assimilation "ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit" sei. Wenn die Werte eines Menschen zwangsweise "umgekehrt" würden, sei dies ein Verbrechen. Dies sei auch wissenschaftlich belegt. Zugleich rief Erdogan die in Deutschland lebenden Türken dazu auf, sich zu integrieren. Bei Integration gehe es um Respekt gegenüber einer Gesellschaft, ihrer Lebensweise und ihrer Werte. Er sei selbstverständlich für Integration. "Dies ist erforderlich, damit ein friedliches Zusammenleben möglich ist." Erdogan begrüßte die Äußerungen von Bundespräsident Christian Wulff, wonach der Islam inzwischen ebenso Teil Deutschlands sei wie das Christentum und das Judentum.

Erdogan bat die Bundeskanzlerin darum, sich dafür einzusetzen, dass die Beitrittsverhandlungen der EU mit der Türkei vorangetrieben werden. Die EU müsse ihre Versprechen halten, mahnte Erdogan. Er warb zudem für Visaerleichterungen für Geschäftsleute, Künstler und Studenten.

Merkel verwies auf das sogenannte Ankara-Protokoll, das der Grund dafür sei, dass die Verhandlungen derzeit stockten. Darin ist vereinbart, die Zollunion zwischen der EU und der Türkei auf alle neuen Mitgliedsstaaten auszuweiten - und damit auch auf Zypern. Die EU besteht darauf, dass die Türkei ihre Häfen und Flughäfen für zypriotische Schiffe und Flugzeuge öffnet. Ankara lehnt das wegen der Handelsbeschränkungen für den - türkischen - Nordteil Zyperns jedoch ab. Merkel betonte, beide Seiten müssten sich bewegen.

APN / APN
Wie lange ist die frist bei einer Kündigung?
Hallo Ich möchte gerne kündigen, da das Arbeitsverhältnis nicht mehr gegeben ist. Leider verstehe ich den Arbeitsvertrag nicht ganz. Auszug aus dem Vertrag: Paragraf 13 Kündigungsfristen: (1) das Arbeitsverhältnis kann beiderseitig unter Einhaltung einer frist von 6 Werktagen gekündigt werden. Nach sechsmonatiger Dauer des Arbeitsverhältnisses oder nach Übernahme aus einem Berufsausbildungsverhältnis kann beiderseitig mit einer frist von zwölf Werktagen gekündigt werde. (2) Die Kündigungsfrist für den Arbeitgeber erhöht sich, wenn das Arbeitsverhältnis in demselben Betrieb oder unternehmen 3jahre bestanden hat, auf 1 monat zum Monatsende 5jahre bestanden hat, auf 2 monate zum Monatsende 8jahre bestanden hat, auf 3 monate zum Monatsende..... (3) Kündigt der Arbeitgeber das Arbeitsverhältnis mit dem Arbeitnehmer, ist er bei bestehenden Schutzwürdiger Interessen befugt, den Arbeitnehmer unter fortzahlung seiner bezüge und unter Anrechnung noch bestehender Urlaubsansprüche freizustellen. Als Schutzwürdige interessen gelten zb. Der begründete Verdacht des Verstoßes gegen die Verschwiegenheitspflicht des Arbeitnehmers, ansteckende Krankheiten und der begründete verdacht einer strafbaren handlung. Ich arbeite in einem Kleinbetrieb (2mann plus chef) seid 2 jahren und 3-4Monaten. (Bau) Seid ende November bin ich krank geschrieben. Was meinem chef überhaupt nicht passt und er mich mehrfach versucht hat zu überreden arbeiten zu kommen. Da mein zeh gebrochen ist und angeschwollen sowie schmerzhaft und ich keine geschlossenen schuhe tragen kann ist arbeiten nicht möglich. Das Arbeitsverhältnis ist seid längerem angespannt vorallem mit dem Arbeitskollegen. Möchte nur noch da weg! Wie lange ist nun die frist und wie weitere vorgehen? Ich hoffe es kann mir jemand helfen.