Video: EU-Kommission sieht Ukraine auf dem Weg zu Beitrittsverhandlungen

STORY: Die EU-Kommission sieht die Voraussetzungen für die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine als weitgehend erfüllt an. Die Gespräche sollten beginnen, sobald die Regierung in Kiew die letzten Bedingungen erfüllt habe, heißt es im Fortschrittsbericht, den die Brüsseler Behörde am Mittwoch vorlegte. Das bekräftigte auch EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen: "Die Ukraine hat - ich war am Wochenende vor Ort und konnte mich davon überzeugen - weit über 90 % der notwendigen Schritte vollzogen, die wir letztes Jahr in unserem Bericht dargelegt haben. Nur um Ihnen eine Vorstellung zu geben. Die größten Fortschritte wurden bei der Reform der Verfassungsgerichtsbarkeit, bei der Auswahl des Hohen Justizrates und beim Antikorruptionsprogramm erzielt. Fortschritte bei der Geldwäschebekämpfung. Wichtige Maßnahmen zur Eindämmung des Einflusses der Oligarchen auf das öffentliche Leben. Ein neues Mediengesetz und Fortschritte bei den nationalen Minderheiten." Ein ähnliches Zeugnis stellt die EU-Kommission für die Republik Moldau aus. Georgien könne den Status eines Beitrittskandidaten erhalten, sobald das Land die Voraussetzungen dafür erfülle, heißt es in dem Bericht weiter. Wann die EU die Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau aufnimmt, entscheiden die 27 Staats- und Regierungschefs bei ihrem Gipfeltreffen im Dezember.