Video: IGH ordnet kein Ende des Gaza-Kriegs an

STORY: Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat Israel aufgefordert, einen Völkermord im Gazastreifen zu verhindern. Von einer Forderung nach einem Ende der Kampfhandlungen sahen die Richter am Freitag aber ab. In seiner Entscheidung zu möglichen Sofortmaßnahmen im Gaza-Krieg erklärte der IGH, Israel müsse dafür sorgen, dass seine Truppen im Gazastreifen keinen Völkermord begingen. Die Vorsitzende Richterin Joan Donoghue sagte: "Das Gericht ist auch der Ansicht, dass Israel im Rahmen seiner Möglichkeiten Maßnahmen ergreifen muss, um die direkte und öffentliche Aufforderung zum Völkermord an den Mitgliedern der palästinensischen Gruppe im Gazastreifen zu verhindern und zu bestrafen." Zugleich müsse Israel sicherstellen, dass sich die humanitäre Lage dort verbessere. Über die Situation im Gazastreifen äußerten sich die Kammer besorgt. Alle Parteien in dem Konflikt unterlägen dem internationalen Recht, betonte Donoghue. "Das Gericht ist zutiefst besorgt über das Schicksal der Geiseln, die während des Anschlags in Israel am 7. Oktober 2023 entführt wurden und seitdem von der Hamas und anderen bewaffneten Gruppen festgehalten werden, und fordert ihre sofortige und bedingungslose Freilassung". Verhandelt wird in Den Haag eine Klage Südafrikas, das Vorgehen Israels im Gazastreifen als Völkermord einzustufen. Um den Hauptvorwurf des Falles ging es bei der Entscheidung am Freitag aber noch nicht. Stattdessen konzentrierten sich die Richter auf die von Südafrika beantragte Sofortmaßnahme, alle israelischen Militäroperation im Gazastreifen zu beenden. Das Gericht erklärte, das Recht der Palästinenser, vor einem Völkermord geschützt zu werden, sei anzuerkennen. Insofern sei die Klage Südafrikas gegen Israel plausibel.