VG-Wort Pixel

Video Wirtschaftsministerium will Gasumlage ändern

STORY: Dieser Beitrag wird ohne zusätzliche Vertonung gesendet. O-Ton Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne): "Der Gleichheitsgrundsatz hat es geboten, so vorzugehen, damit das Ganze rechtskräftig ist. Gleichwohl ist es so nicht gemeint gewesen. Wir wollten ja nicht Unternehmen, die gute Gewinne machen, weitere Gewinnchancen geben. Deswegen schauen wir, ob es, ohne dass die Umlage insgesamt gefährdet wird und unter Wahrung des Gleichheitsgrundsatzes Möglichkeiten gibt, rechtssichere Möglichkeiten gibt, diese Trittbrettfahrer wieder auszusortieren." - "Das können Sie sich vorstellen, dass ich das auch mehr als unbefriedigend finde, dass solche Unternehmen da drin sind. Ich finde aber auch viele andere Dinge unbefriedigend im Moment und trotzdem müssen sie gemacht werden. Das höchste Gebot für mich, was die Energiefragen angeht, ist,das Maximum an Energiesicherheit und Energieversorgungssicherheit herzustellen. Und deswegen muss jede Maßnahme, die wir dort noch verändern, mit dem Risiko abgewogen werden, dass die Energieversorgung, die Gasversorgung in Deutschland gefährdet wird oder gar zusammenbricht. Und deswegen sind manchmal so ein bisschen leichtfertige Zurufe, die man in der emotionalen Anspannung verstehen kann - Ich verstehe jeden Bürger, jede Bürgerin, die sich darüber ärgert. Und ich reihe mich ein in diese Reihe. Aber wir sind natürlich auch daran gebunden, rechtssichere Formen zu finden, dass nicht durch eine emotional verständliche Veränderung am Ende ein viel größerer Schaden ausgelöst wird. Nämlich der, dass große Energieversorgungsunternehmen wie Uniper kein Gas mehr bekommen und dann die Bürgerinnen und Bürger aus der Gasversorgung rausfallen." - "Wir laufen auf einen Preissprung im Winter zu, der das, was wir im Moment diskutieren, klein sein lässt. Die eigentliche Diskussion ist eine völlig andere, nämlich: Wie gleichen wir die enormen Preissteigerungen so aus, dass die Gesellschaft zusammenbleibt und auch die Geschlossenheit der Gesellschaft in der Auseinandersetzung mit Russland einigermaßen gewahrt bleiben kann?"
Mehr
Bundesminister Habeck pocht allerdings auf Rechtssicherheit. Die Energieversorgung dürfe nicht gefährdet werden, sagte der Grünen-Politiker: "Wir laufen auf einen Preissprung im Winter zu."

Mehr zum Thema

Newsticker