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Volksentscheid: Berliner dürfen über Zukunft von Tempelhof abstimmen

Bleibt das Tempelhofer Feld komplett frei oder darf an den Rändern gebaut werden? Eine Initiative hat erreicht, dass ein Volksentscheid durchgeführt wird. Die sind in Berlin schon oft gescheitert.

Ein Volksentscheid in Berlin soll die Zukunft des Flughafens Tempelhof klären. Eine Bürgerinitiative hatte 185.328 gültige Unterschriften gesammelt, um die Pläne des rot-schwarzen Senats zu blockieren, der an den Rändern des Tempelhofer Feldes Wohnhäuser bauen will. Bis Ende Mai müssen nun die Wahlberechtigten über die Bebauungspläne entscheiden dürfen.

Der Berliner "Tagesspiegel" wertet dies als Triumph der Bürgerinitiative - wenn auch als einen kleinen. Ob ein Volksentscheid Erfolg haben würde sei nicht sicher. Zwar haben sich 11.211 Menschen mehr als notwendig gegen eine Bebauung des Areals ausgesprochen. Insgesamt hätten jedoch nur etwas mehr als sieben Prozent der stimmberechtigten Berliner das Vorhaben unterstützt.

Erst im Oktober war ein Volksentscheid zur Stromversorgung knapp gescheitert. Statt der notwendigen 25 Prozent hatten lediglich 24,1 Prozent der Berliner für den Bau gestimmt. Bei der Initiatitive "100% Tempelhofer Feld" präsentiere sich die Stadt gespalten. Laut "Tagesspiegel" sei in den angrenzenden Bezirken wie Tempelhof oder Neukölln die Unterstützung zwar groß, in weiter entfernt liegenden Bezirken wie Marzahn-Hellersdorf, Spandau oder Mitte unterstützten jedoch nur zwischen 1,5 und 6,7 Prozent der Menschen die Initiative. Für einen Erfolg müsse noch viel Überzeugungsarbeit geleistet werden, so die Zeitung.

Volksentscheide in Berlin: eine Geschichte des Scheiterns

Das 386 Hektar große Areal mit stillgelegten Start- und Landebahnen nutzen viele Berliner in ihrer Freizeit für Sport, zum Drachensteigen oder auch Grillen. Die Bürgerinitiative pocht darauf, dass es keine Eingriffe auf dem Gebiet gibt und es als freie Fläche erhalten bleibt. Der Senat jedoch will angesichts der oft beklagten Wohnungsknappheit seine Baupläne auch nach dem Volksbegehren nicht ändern. Stadtentwicklungssenator Michael Müller (SPD) kündigte an, an den Bebauungsplänen festhalten zu wollen. "Die Ränder des Feldes brauchen wir für den Bau von dringend benötigten neuen, bezahlbaren Wohnungen", erklärte er. 4800 neue Wohnungen im unteren und mittleren Preissegment sollen so entstehen. Trotz Bebauung sollen 230 Hektar - ein Gebiet größer als der Große Tiergarten in Berlin - als Freifläche erhalten bleiben.

Bereits mit dem Plan, einen neuen Hauptstadtflughafen zu errichten, entstand vor Jahren Streit um den 1923 eröffneten Flughafen Tempelhof. Er war im Jahr 2008 Thema des ersten Berliner Volksentscheids: Rund 530.000 Bürger hatten gegen eine Schließung des Flughafens gestimmt. Damit waren zwar 60,1 Prozent der Abstimmenden gegen eine Schließung, aber das Quorum wurde verfehlt. Im Mai 2010 öffnete das frühere Flughafengelände Tempelhof dann als Parklandschaft.

Die Bürgerinitiative teilte mit, sie wolle erreichen, dass am 25. Mai, dem Tag der Europawahl, über die zukünftige Nutzung des Tempelhofer Felds abgestimmt wird.

ono/DPA/AFP / DPA
CO2-Paket2019
Habe mir gerade mal die heutige Koalitionsregelung durchgelesen. GAS soll angeblich bepreist werden, wie Flüssig- & Feststoff-Energien. Frage A: ERD-GAS soll laut früheren Aussagen KEIN bzw. KAUM "Abgase" erzeugen. Erdgas-Auto-Anlagen-Werbe-Slogan: "unser Abgas ist reines Wasser" Frage B: Wir haben Fernwärme (angeblich zu 100% aus RUSSEN-ERD-GAS) ZUDEM sind "unsere" Genossenschafts-Wohnbauten (angeblicher "Neubau" in 1989/90/91 (Erstbezug-Timeline 1991 bis 1992) und voll nach WEST-Standard gedämmt und entsprechend baurechtlich von Westbehörden abgenommen worden. Die Balkondämmungs-VOB-Baugewähr lief bspw. in "unserem" Block in 2006 ab. Die Anzahl der Blocks "unserer" Wohn-Genossenschaft beträgt rund 10 Blocks, die "zusammen in den NK abgerechnet werden" (und auf die m2 der Einzelnen Wohnungen "anteilmäßig umgelegt" werden). FAKTUM: Die jährlichen Heizkosten-VERBRÄUCHE liegen "bei uns" rund 50% niedriger als bei der Landeseigenen-Wohngesellschaft., auf der gegenüber liegenden Straßenseite. Diese haben zur Außen-Sanierung nur "dick Farbe" auf die "dünn verputzten" Kieselstein-Fertigplattenbauten (aus gleicher Bauzeit) aufgetragen. Die Heizkostenstatistik stammt von den Grundsicherungsämtern, die die Miet- & NK von "Bedürftigen" ersatzweise übernehmen. Die Landes-Wohnbaugesellschaften gelten als Treiber der Miet- & NK. Hiermit wurde der Mietspiegel (laut Zahlen der BBU) "preistreibend beeinflusst". FRAGE C: Diese "neue Preistreiberei" NUN, mit der CO2-Bepreisung ab 2019 sowie die "Sanierung der früheren Minmal-Sanierung" wird auch "unseren Mietspiegel" drastisch weiter manipulieren, obwohl es 1. bei "uns" gar keinen "frischen" Handlungsbedarf gibt ! (vollsaniert, GAS-Fernwärme) 2. wir auch den Anbieter NICHT wechseln können, weil der wir Ferngas-Heizung-bestimmt sind, durch Baurecht. 3. weil die Landes-Wohnbausgesellschaft, das, was im eigentlichen Sinn KEINE Sanierung darstellt, als solche definiert (und auf den deren Mietpreis umlegt) ... (Unsinnsbeispiel): so schaffen die gerade die Müllschächte ab und kassieren dafür einen "WohnWerte-Aufschlag" bei den NK, der den Mietspiegel fürden gesamten Nahbereich anhebt. ... (Sanierungs-spielchen): ein Bekannter von mir musste, weil lediglich seine Block-Außenwände "bunt saniert" wurden, 400 Euro (Erstbezug nach Sanierung) für die selbe Wohnung monatlich mehr bezahlen. Er widersprach der Mieterhöhung und es ging vor Gericht. Das Gericht folgt der Landes-Wohnbaugesellschaft und deren Argument, der Bekannte würde schließlich "massiv Enegie einsparen" !!! .... das traf natürlich bis heute (5 Jahre später) niemals zu. Neben den Mietzusatzkosten (KM) sowie den Heizkostensteigerungen (NK) - bei gleichem, extrem hohen Verbrauch - wurde er doppelt bestraft. ... und der Mietspiegel sagt, der "graue" Ghetto-Bezirk sei nun ein "buter und gut sanierter" Luxus-Wohnbestandsbereich ! FRAGE D: demnach macht es auf KEINEN Sinn mehr, ERD-GAS-Taxen & -Busse einzusetzen, nur Wasserstoff- oder E-KFZ ????? SCHLUSSFRAGE: was passiert, wenn diese hohen NEUKOSTEN für die Verbraucher, durch die CO2-Bepreisung wieder einmal ein TEURER NULLEFFEKT -- ohne unabhängige Kontrolle und ohne Strafbewehrung wird ?? Ein 50 Milliarden-Märchen ... das bereits in Stufe 1 (bis 2022) scheitert ?? Vermutlich werden wieder die PRIVATEN Wohnanbieter und PRIVAT-Organisierten Wohn-Genossenschaften die LOOSER sein. Sowie die Verbraucher als Ganzes.
Ich bin Freiberufler und werde diskreditiert!
Ich habe als Freiberufler für eine Firma gearbeitet wo bis zur letzten Minute alles super in Ordnung war. Der nächste Auftrag stand für einen Sonntag und der wurde mir ohne Begründung entzogen ohne Angaben von Gründe und das zwölf Stunden vor Antritt. Nun gut Gespräch mit der Leitung hat ergeben das eine leitende Person ein Statement abgeben hat über die Verkaufs Menge bzw Umsatz. Damit muss ich leben an diesem Tag war nicht los. Habe mich dann bei einer anderen Promotion Agentur beworben und heute ein Gespräch gehabt mit Vorführung meiner Kenntnisse. Bei dieser Präsentation wurde die mir zur Seite gestellte BC während dem Gespräch informiert von Mitarbeitern der anderen Agentur das ich nicht zu gebrauchen wäre und sogar sehr unfreundlich meinen Job verrichten. Aus diesem Grund bin ich dann nicht genommen worden. Als ich Zuhause war habe ich die alte Agentur zur Rede gestellt was das für eine Vorgehensweise wäre dort wurde ich von der Leitung mehr oder weniger kalt gestellt mit den Worten das wäre in der Branche normal man könnte nicht dulden mich dort im Store arbeiten zu lassen das wäre nicht gut für die eigene Mannschaft. Also folgender Problem ergibt sich nun. Da ich in Düsseldorf zuhause bin und dort auch meine Tätigkeit ausübe werde ich in allen Stores nun keine Aufträge mehr erhalten wenn es dieser Agentur gestattet ist ohne ein klärendes Gespräch meinen Ruf zu beschädigen. Bitte um Hilfe da meine LebensGrundlage mir gerade dadurch entzogen wird. Ich glaube es hat etwas damit zutun das ich homosexuelle bin und einer Dame das nicht passt.