Deutschland beteiligt sich vorerst nicht am neuen Awacs-Einsatz der Nato in Afghanistan. "Wir haben unseren Partnern rechtzeitig deutlich gemacht, dass wir uns derzeit nicht beteiligen, weil wir den Schwerpunkt bei der Ausbildung vor Ort setzen und auch dort sehen", sagte Außenminister Guido Westerwelle am Sonntag bei einem Besuch in Kabul. Dies habe er dem Kommandeur der Nato-Truppen, US-General David Petraeus, schon vor Wochen bei einem Treffen in Berlin mitgeteilt. Die deutsche Entscheidung sei daher keine Überraschung für die Bündnispartner.
Petraeus hatte Deutschland Medienberichten zufolge um 100 Soldaten als Besatzung und Techniker für die fliegenden Radarstationen gebeten.
Bisher überwachen die USA mit eigenen Awacs-Maschinen den Luftraum über Afghanistan und leisten damit auch die Flugsicherung für den zunehmenden Flugverkehr am Hindukusch. Sie hatten die Alliierten schon früher um Entlastung gebeten. Vor einem Jahr scheiterte der Einsatz der Nato-Maschinen jedoch an fehlenden Transitrechten unter anderem für Turkmenistan und an Problemen mit der geplanten Stationierung in den Golfstaaten.
Die Awacs-Flugzeuge der Nato sind im nordrhein-westfälischen Geilenkirchen stationiert. Rund ein Drittel der Besatzungen besteht aus Deutschen, ein Einsatz ohne deutsche Beteiligung gilt daher eigentlich als praktisch unmöglich.
Derzeit sind 4600 deutsche Soldaten am Hindukusch im Einsatz. Die Mandatsobergrenze liegt bei 5000 Soldaten plus einer Reserve von 350 Soldaten, deren Entsendung eigens begründet werden muss. Im Januar entscheidet der Bundestag über eine Verlängerung des Mandats. Dabei soll die Obergrenze der Truppenstärke unverändert bleiben, jedoch der Abzugsbeginn Ende 2011 festgeschrieben werden, sofern es die Sicherheitslage zulässt. Dies soll vor allem der zögernden SPD die Zustimmung zu dem Mandat erleichtern.
Westerwelle zeigte sich in Kabul nach einem Treffen mit dem afghanischen Außenminister Salmai Rasul überzeugt, dass das neue Mandat von einer "sehr großen Mehrheit" im Bundestag getragen werde. Das Bundeskabinett entscheidet am Mittwoch über die Mandatsverlängerung, der Bundestag am 28. Januar.
