Der Bundestag hat die Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan mit einer verringerten Truppenstärke gebilligt. Der am Donnerstag vom Parlament gefasste Beschluss sieht die Verlängerung des Mandats um ein Jahr vor, zugleich wird die Höchstgrenze für die einzusetzenden Soldaten ab Februar von bisher 5350 Soldaten auf höchstens 4900 Soldaten herabgesetzt. Der Abzug der Bundeswehr ist für 2014 vorgesehen.
Für das neue Mandat stimmten 424 Abgeordnete. Es gab 107 Nein-Stimmen und 38 Enthaltungen. Gegen die Verlängerung wandte sich insbesondere die Linkspartei. Vorbehalte gab es aber auch bei den Grünen und einigen Abgeordneten der SPD.
De Mazière: 2012 wird Jahr der Abzugsplanung
Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) sicherte erneut zu, dass Deutschland auch nach dem offiziellen Abzug Ende 2014 in Afghanistan aktiv sein wird. "Wir werden mit Unterstützung, wohl auch mit Geld, aber auch mit Soldaten und wahrscheinlich auch mit Polizisten in der Ausbildung in sehr viel kleinerer Größenordnung nach 2014 bleiben", sagte de Maizière am Donnerstag. Wie viele deutsche Soldaten dazu nach 2014 in Afghanistan bleiben sollen, sei aber noch nicht absehbar.
2012 soll nach den Worten de Maizières das Jahr der Abzugsplanung werden. Dabei müsse gewährleistet werden, dass der Abzug weder die Sicherheit noch die sonstigen Fortschritte vor Ort gefährde.
Der Grünen-Menschenrechtsexperte Tom Koenigs forderte mehr zivile Hilfe für Afghanistan. "Ich finde, der zivile Teil müsste viel eindeutiger sein, und die Festlegungen auf langfristige zivile Hilfe vor allem im Ausbildungsbereich müsste sehr viel deutlicher sein", sagte Koenigs im Deutschlandradio Kultur.
