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Afghanistanwahl: Betrug bei fast jeder vierten Stimme

Nach der Parlamentswahl in Afghanistan hat die Wahlkommission nahezu jeden vierten Stimmzettel für ungültig erklärt. Von den insgesamt abgegebenen 5,6 Millionen Stimmen würden 1,3 Millionen nicht gewertet, teilte die Kommission am Mittwoch mit.

Die afghanische Regierung hat fast ein Viertel aller bei der Parlamentswahl abgegebenen Stimmen wegen Betrugs für ungültig erklärt. Das geht aus dem am Mittwoch veröffentlichten vorläufigen Ergebnis der Abstimmung vom 18. September hervor. Von den insgesamt 5,6 Millionen Stimmzetteln seien etwa 1,3 Millionen verworfen worden, erklärte der Vorsitzende der Wahlkommission, Fasel Ahmad Manawi, in Kabul. Welche Auswirkungen dies auf die Zusammensetzung des Parlaments hat, war zunächst nicht bekannt.

Im vergangenen Jahr hatte die von Betrugsvorwürfen überschattete Präsidentschaftswahl Staatschef Hamid Karsai fast die Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft gekostet. Die Parlamentswahl galt daher als Test dafür, ob die Regierung den von ihr erwarteten Reformen verpflichtet ist. Dass sich die Wahlkommission an ihre Vorgaben hält und zahlreiche Stimmzettel für ungültig erklärt hat, bedeutet aber noch nicht, dass die Bevölkerung das Wahlergebnis als fair betrachtet.

Die Bekanntgabe des vorläufigen Wahlergebnisses war zuvor bereits zwei Mal verschoben worden. Die Wahlkommission hatte signalisiert, dass das amtliche Endergebnis etwa drei Wochen nach den vorläufigen Zahlen veröffentlicht werden könnte. Ob dieser Zeitrahmen eingehalten werden kann, war am Mittwoch unklar. Unter anderem muss nun noch ein Ermittlungsausschuss über etwa 2.000 Beschwerden entscheiden, die den Ausgang der Wahl beeinflussen könnten.

Angeblich Verhandlungen mit Hakkani-Netzwerk

Aus Parlamentskreisen verlautete am Mittwoch, dass die afghanische Regierung bereits seit mehreren Monaten Gespräche mit Aufständischen führe, die in enger Verbindung zur Al-Kaida stünden. Karsais Regierung habe direkte Kontakte mit dem Dschalaludin Hakkani, dem Führer des extremistischen Hakkani-Netwerks, erklärte ein Gewährsmann. Die autonome Gruppierung steht loyal zum afghanischen Taliban-Führer Mullah Omar. Die USA erachten das aus Pakistan heraus operierende Hakkani-Netzwerk als eine der größten Bedrohungen für ihren Einsatz in Afghanistan. Die "New York Times" berichtete am Mittwoch unter Berufung auf Diplomatenkreise, an den Versöhnungsgesprächen seien auch drei Mitglieder der Quetta Schura beteiligt, des in Pakistan ansässigen Kommandorats der afganischen Taliban.

Heidi Vogt, APN (mit Reuters)