Anna Politkowskaja Russlands kritische Stimme


Vor einem Jahr wurde Russlands bekannteste oppositionelle Journalistin Anna Politkowskaja erschossen. Wie steht es seitdem um die Pressefreiheit in Putins Reich? Wird der Mordfall eines Tages aufgeklärt?
Von Andreas Albes, Moskau

Über Moskau hängen dichte Wolken. Es regnet. Um 13 Uhr am heutigen Sonntag soll auf dem Puschkin-Platz eine Kundgebung zu Ehren Anna Politkowskajas stattfinden. Der 7. Oktober ist der erste Jahrestag ihrer Ermordung. Doch vermutlich werden sich bei dem Wetter nur wenige Menschen versammeln. So war es bislang immer, wenn die Bevölkerung in Russland aufgerufen wurde, ermordeter Journalisten zu gedenken - selbst wenn die Sonne schien.

Trotzdem haben am frühen Morgen bereits Tausende Spezialkräfte des Innenministeriums im Stadtzentrum Stellung bezogen. Sie tragen Schlagstöcke, Helme, Schutzwesten und sind bereit, beim geringsten Anzeichen, dass sich aus der Kundgebung ein Demonstrationszug entwickeln könnte, einzugreifen. So unwahrscheinlich das auch ist, die russische Führung will auf jeden Fall vermeiden, dass Anna Politkowskaja von der Opposition zur Märtyrerin im Kampf gegen die Regierung stilisiert wird. Zumal das Datum ihres Todes auch noch der Geburtstag Präsident Putins ist. Er wird heute 55.

Politkowskaja war mit 48 Jahren im Fahrstuhl zu ihrer Wohnung niedergestreckt worden. Der Täter hatte sie tagelang ausspioniert und im Treppenhaus auf sie gewartet. Der Fall sorgt seitdem vor allem im Ausland für Aufsehen. Alle paar Wochen erhält die berühmte und unermüdliche Kritikerin des Putin-Regimes posthum eine neue Auszeichnung. Zuletzt den Geschwister-Scholl-Preis in München.

Zehn Festnahmen

In Russland hatte Generalstaatsanwalt Juri Tschaika vor wenigen Wochen bei einer großen Pressekonferenz, zu der alle Staatsmedien angerückt waren, verkündet: Der Mordfall sei so gut wie geklärt. Er habe dem Präsidenten persönlich mitgeteilt, dass zehn Verdächtige festgenommen worden seien. Die Anklagen würden bald erfolgen. Kurz darauf allerdings musste Tschaika von der vollmundigen Ankündigung etliches wieder zurücknehmen. Drei Verdächtige kamen auf freien Fuß. Einer soll zur Tatzeit sogar im Gefängnis gesessen haben. Darüber berichteten die russischen Medien, wenn überhaupt, nur noch in kleinen Meldungen.

Eine Anklage gab es lediglich in einem Fall, gegen Pawel Rjagusow, einen Oberstleutnant des Geheimdienstes FSB. Er gehörte zum Kopf einer Bande von Milizionären, Agenten und Mitarbeitern des Innenministeriums, die Geschäftsleute ausraubte und etliche angeblich sogar ermordete. Rjagusow ist bereits seit fünf Jahren bei der Staatsanwaltschaft aktenkundig, seit er mit einem blutig geschlagen Opfer im Kofferraum in eine Verkehrskontrolle geriet. Seiner FSB-Karriere tat das allerdings keinen Abbruch.

Druck aus dem Ausland

Wahrscheinlich wäre er auch im Fall Politkowskaja ungeschoren davon gekommen, wenn der Druck aus dem Ausland nicht so groß gewesen wäre, dass die Fahndung nach den Mördern auch zu Resultaten führen müsse. Rjagusow soll es gewesen sein, der Politkowskajas Privatanschrift auskundschaftete und an den eigentlichen Killer weitergab. Drahtzieher und Auftraggeber des Mordes war er mit Sicherheit nicht. Das Opfer und er kannten sich gar nicht.

Chefermittler Alexander Bastrykin spricht von sechs möglichen Varianten, wer Politkowskaja ermorden ließ. Eine davon sei, dass der Hintermann im Ausland lebe. Im Klartext bedeutet das: Russlands Staatsfeind Nummer Eins, der wegen Millionen-Veruntreuung beschuldigte und nach London geflüchtete Oligarch Boris Beresowski, könnte es gewesen sein. Sein Motiv: eine Provokation gegen Präsident Putin. Vom Kreml wird diese Variante öffentlich favorisiert - obwohl es keinerlei Beweise gibt.

"Hier ist alles käuflich"

Vera Politkowskaja, die Tochter der Ermordeten, glaubt nicht daran, dass die Verantwortlichen eines Tages bestraft werden: "Wir Leben in Russland, hier ist alles käuflich." Und Igor Jakowenko, Vorsitzender des russischen Journalistenverbandes, sagt: "Die tatsächlichen Umstände des Politkowskaja-Mordes werden wir erst erfahren, wenn die gegenwärtigen Machthaber im vollständigen Wortsinn in die Geschichte eingegangen sind."

Zu den Verdächtigungen, der Staat könnte bei dem Mord seine Finger im Spiel haben, meinte Präsident Putin unmittelbar danach, Politkowskajas Tod habe Russland mehr geschadet als ihre Berichterstattung. Doch ohne Politkowskaja ist die russische Presselandschaft insgesamt noch unkritischer geworden als sie es zuvor schon war. Berichte etwa über Menschenrechtsverletzungen in Tschetschenien und die brutale Herrschaft des Präsidenten Ramsan Kadyrow gibt es kaum noch. Anna Politkowskaja schrieb ständig darüber. Nun hat jeder Kollege begriffen, wie gefährlich es sein kann, das Thema anzurühren.

14 Journalisten starben

Die Organisation "Reporter ohne Grenzen" führt Russland in der Pressefreiheits-Weltranglist auf Platz 147, hinter Simbabwe, Afghanistan und Somalia. Fast alle oppositionellen Medien wurden vom Staat oder staatsnahen Firmen aufgekauft. Nur drei Prozent der russischen Bevölkerung informieren sich noch aus unabhängigen TV-Sendern oder Zeitungen. Während Putins Amtszeit starben 14 Journalisten durch Mord oder auf rätselhafte Weise. Nicht ein Fall wurde aufgeklärt. Jedes Jahr strengt die Justiz hunderte Gerichtsverfahren gegen kritische Journalisten an. Doch die Zahl ist rückläufig - weil es immer weniger kritische Journalisten gibt.

Die Nowaja Gaseta, eine der letzten freien Stimmen Russlands und jene Zeitung, für die Anna Politkowskaja schrieb, schaltete zum Jahrestag ihre Todes noch einmal die Nummer ihres Mobiltelefons für ein paar Stunden frei. Freunde und Leser bekamen die Gelegenheit anzurufen und ein paar Worte über die Ermordete zu hinterlassen. Ludmila Janowna aus Moskau sagte: "Anna hat bei ihrer Arbeit viel Dreck angerührt, aber sie ist dabei immer rein geblieben - bewahrt ihr Andenken für immer."


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