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Berlusconi-Prozess: Der Monsignore erscheint vor Gericht

Acht Jahre ist es her, dass Silvio Berlusconi zuletzt vor Gericht erschienen ist. Angeblich äußerte er sich bei der Anhörung aber nicht. In dem Verfahren geht es unter anderem um Steuerbetrug. Insgesamt laufen vier Gerichtsverfahren gegen den italienischen Präsidenten.

Seit acht Jahren ist der italienische Regierungschef und Medienunternehmer Silvio Berlusconi am Montag erstmals persönlich zu einer Anhörung vor einem Gericht erschienen. Die Mailänder Richter müssen entscheiden, ob es einen weiteren Prozess gegen Berlusconi geben wird, gegen den bereits mehrere Verfahren laufen. In einem seiner privaten Fernsehsender bezeichnete der 74-jährige Milliardär die Vorwürfe erneut als "lächerlich".

Nach dem Ende der ersten Anhörung, die hinter verschlossenen Türen stattfand, kündigte Berlusconi seine Teilnahme auch am nächsten Termin in einer Woche an. "Alles verlief gut", sagte er beim Verlassen des Gerichtsgebäudes zu rund hundert seiner Anhänger, die ihn mit Hurra-Rufen empfingen. Die Gruppe von gegnerischen Demonstranten fiel deutlich kleiner aus. Nach Angaben von Teilnehmern äußerte sich Berlusconi während der Anhörung nicht. Dafür schüttelte er den beiden Staatsanwälten die Hand, darunter Fabio De Pasquale, den der Regierungschef zuvor mehrfach öffentlich angegriffen hatte.

In dem Verfahren geht es um Steuerbetrug und Untreue innerhalb der Gruppe Mediatrade, einem Unternehmen von Berlusconis Finanzholding Fininvest. Mediatrade soll Film- und Fernsehrechte zu überhöhten Preisen gekauft haben, um mit der Differenz Schwarzgeldkonten anzulegen. Die Ermittlungen richten sich auch gegen Berlusconis Sohn Piersilvio sowie gegen Mediaset-Chef Fedele Confalonieri, einem der engsten Vertrauten des Ministerpräsidenten.

In einem Telefoninterview mit seinem Sender Canale Cinque wies Berlusconi alle Vorwürfe von sich. Er habe sich innerhalb seines Mediaset-Konzerns, dem Mutterhaus von Mediatrade, niemals um den Kauf von Filmrechten gekümmert. Wie auch in anderen Verfahren gegen ihn warf der 74-Jährige der Linken vor, sich der Justiz und "politisierter Richter" zu bedienen, weil sie ihn politisch nicht besiegen könne.

Seit das italienische Verfassungsgericht im Januar ein umstrittenes Immunitätsgesetz teilweise aufgehoben hatte, muss sich der Regierungschef bereits in zwei weiteren Korruptionsverfahren verantworten. Am 6. April beginnt zudem der Prozess in der Sexaffäre um eine junge Marokkanerin: Die Staatsanwaltschaft wirft ihm unter anderem Bezahlung einer Minderjährigen für Sex und Amtsmissbrauch vor.

mm/AFP / AFP
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