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Erna Solberg Gegen Corona-Regeln verstoßen: Norwegens Regierungschefin muss Geldstrafe zahlen

Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg 
Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg 
© Berit Roald / NTB Scanpix / AFP
Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg muss wegen eines Verstoßes gegen die Corona-Maßnahmen im Land eine Geldstrafe in Höhe von knapp 2000 Euro zahlen. Bei einem Essen zu ihrem 60. Geburtstag nahmen mehr Menschen teil als erlaubt. Solberg entschuldigte sich.

Die Politik stellt die Regeln zur Eindämmung der Ausbreitung des Coronavirus auf – und auch Politiker*innen müssen sich an diese halten. Wer das nicht tut, muss mit Strafen rechnen. Das bekam jetzt Norwegens Ministerpräsidentin Erna Solberg zu spüren.

Die konservative Politikerin hatte Ende Februar ihren 60. Geburtstag im norwegischen Skiort Geilo gefeiert. Zwei Mal versammelten sich dazu mehr als zehn Personen: Einmal in einem Restaurant zum gemeinsamen Essen, bei dem 13 Personen anwesend waren. Ein anderes Mal in einer Wohnung, wo 14 Personen anwesend waren. Beim Essen im Restaurant war Solberg allerdings wegen Augenproblemen nicht selbst dabei. Im Februar besagten die Corona-Regeln, dass sich außerhalb des eigenen Hauses bei privaten Versammlungen höchstens zehn Menschen treffen durften. 

Rund 2000 Euro Strafe für Erna Solberg – Ehemann kommt davon

Solberg entschuldigte sich, nachdem die Regelverstöße durch Medienberichte bekannt wurden. "Ich, die jeden Tag dem norwegischen Volk von Infektionskontrolle erzählt, hätte die Regeln besser kennen müssen", sagte sie im März dem norwegischen Rundfunk NRK. Die Polizei nahm daraufhin Ermittlungen auf.

Am Freitag wurde nun die Strafe verkündet: eine Geldbuße in Höhe von 20.000 norwegischen Kronen, umgerechnet rund 2000 Euro. Ole B. Sæverud von der norwegischen Polizei sagte, dass Solberg die wichtigste Vertrauensperson des Landes sei. "Es wird daher als angemessen erachtet, mit Bestrafung zu reagieren, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in die Regeln zur Infektionskontrolle aufrechtzuerhalten."

Auch wenn Solberg nicht am Essen im Restaurant teilnahm, so war sie an dessen Planung beteiligt. Dafür erhielt sie die Strafe, wie die Zeitung "VG" berichtet. Sindre Finnes, Solbergs Ehemann, kommt hingegen ohne Bestrafung davon, obwohl er ebenfalls an der Planung beteiligt war. Auch gegen das Restaurant in Geilo werde keine Strafe verhängt, so NRK. 

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Strafe soll Vertrauen in Behörden und Maßnahmen in Norwegen wahren

Wenige Stunden, nachdem die Polizei die Strafe bei einer Pressekonferenz verkündete, kommentierte Solberg: "Ich entschuldige mich für das, was passiert ist, und werde die Geldstrafe bezahlen." Weiter sagte sie: "Ich nehme die Entscheidung der Polizei zur Kenntnis. Ich habe bereits gesagt, wenn der Restaurantbesuch mit Geldstrafen geahndet wird, werden wir das natürlich wieder wettmachen."

Sæverud sagte "VG", er hoffe, dass die Ermittlungen einen positiven Beitrag zum Vertrauen in die Behörden und in die Maßnahmen zur Infektionskontrolle leisten. "Das ist es, worauf es hier ankommt: Wie wir es als Gesellschaft schaffen, gegen das Virus zu kämpfen, den Zusammenhalt aufrechtzuerhalten und einen niedrigen Infektionsdruck zu bekommen. Wir hoffen, dass dies ein vernünftiger Beitrag dazu sein kann."

In Norwegen wurden seit Beginn der Coronavirus-Pandemie knapp 102.000 Infektionen registriert. 684 sind an den Folgen von Covid-19 gestorben, wie aus Zahlen der Gesundheitsbehörde FHI vom Freitag hervorgeht. Infektionsschwerpunkt ist dabei die Hauptstadt Oslo. Mehr als 835.000 Menschen in dem skandinavischen Königreich haben bisher mindestens eine erste Dosis eines Corona-Impfstoffs erhalten – bei einer Bevölkerung von knapp 5,3 Millionen Menschen. Mehr als 295.000 Menschen in Norwegen sind vollständig geimpft.

Quellen: NRK, "VG", Gesundheitsbehörde FHI


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