Dissidententreffen Kuba weist deutschen Politiker aus


Der Bundestagsabgeordnete Arnold Vaatz muss unfreiwillig Kuba verlassen - ebenso wie sein tschechischer Kollege Karel Schwarzenberg. Beide wollten an einem Treffen von Regimekritikern teilnehmen.

Die kubanische Regierung hat offenbar den deutschen Bundestagsabgeordneten Arnold Vaatz und einen tschechischen Politiker des Landes verwiesen. Der tschechische Senator Karel Schwarzenberg sagte einem Reporter der Nachrichtenagentur kurz vor seinem Abflug aus Havanna, er und Vaatz seien von Polizisten zum Flughafen gebracht worden. Die beiden Politiker wollten seinen Angaben zufolge an einem Treffen kubanischer Dissidenten teilnehmen. Der CDU-Abgeordnete Vaatz war für eine Stellungnahme zunächst nicht zu erreichen.

"Habe nichts Gesetzwidriges getan"

"Dies ist das typische Verhalten eines totalitären Staates", sagte Schwarzenberg, der über sein Mobiltelefon von dem Flugzeug aus sprach, mit dem er Havanna wenig später verließ. "Ich habe nichts Gesetzwidriges getan, sie mochten nur die Leute nicht, die ich besucht habe." Die Polizei habe ihn in seinem Hotel abgeholt, sagte der tschechische Senator.

Zu der für Freitag geplanten Konferenz der Versammlung für die Förderung der Zivilgesellschaft in Kuba werden 500 Teilnehmer erwartet. Zu Beginn dieser Woche hatte die kommunistische Regierung zwei polnischen Europa-Abgeordneten, die an dem Treffen teilnehmen wollten, die Einreise verwehrt.

AP AP

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