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Wilde Gerüchte: Treibt Donald Trump seine eigene Amtsenthebung voran?

Mittlerweile trauen viele Amerikaner ihrem Präsidenten offenbar alles zu. In Oppositionskreisen wird laut darüber nachgedacht, ob Donald Trump seine eigene Amtsenthebung vorantreibt - um von der Spaltung zu profitieren.

Donald Trump vorm Weißen Haus

Wenn es nach einigen Petitionen geht, soll Donald Trump bald das Weiße Haus verlassen

AFP

Es gab bereits mehrere Versuche, einen US-Präsidenten des Amtes zu entheben, aber geglückt ist es in der langen Geschichte der Vereinigten Staaten noch nie. Dass jedoch ein Präsident selbst das sogenannte Impeachment vorantreibt, dürfte einmalig sein. Nach Ansicht einiger US-Demokraten aber ist es genau das, was Donald Trump tut: die ultimative Verfassungskrise heraufbeschwören, um sich die Wiederwahl zu sichern. Klingt verrückt? Ist es wohl auch. 

Trump weicht der Impeachment-Frage aus

"Donald Trump hat Washington derartig auf links gedreht, seine Präsidentschaft ist so wild und gegen jede Norm, dass über diese Möglichkeit tatsächlich laut nachgedacht wird, zumindest in Teilen der Opposition", heißt es beim Sender CNN. Angeblich fürchten die Demokraten, dass ihnen Trump eine "Amtsenthebungsfalle" stellen würde, mit denen das Abgeordnetenhaus beschäftigt wird und so von wichtigen Wahlkampfthemen ablenken werden könnte – wie zum Beispiel von Fragen der Gesundheitsversorgung. Außerdem könnte der Streit über Für und Wider einer Amtsenthebung Zwietracht unter der Opposition streuen.

Impeachment: So funktioniert das Amtsenthebungsverfahren in den USA

"Der Präsident betreibt beinahe eine Selbstenthebung, weil er täglich beweist, dass er die Justiz behindert und sich respektlos gegenüber dem Kongress verhält", sagte Nancy Pelosi, als Sprecherin der Demokraten im Repräsentantenhaus Oppositionsführerin des Landes. Der Präsident selbst hält sich überraschend bedeckt zu dem Thema. In einem Interview mit dem Magazin "Politico" wich er der Frage aus, ob er des Amtes enthoben werden wolle oder nicht. Er sagte lediglich, dass diejenigen, die 2016 Verbrechen begangen hätten, bestraft werden müssten, das seien aber die Demokraten gewesen und nicht er.

"Donald Trump muss gehen"

Schon seit vielen Monaten tobt in den USA ein Streit darüber, ob die Demokraten mit ihrer Mehrheit im Abgeordnetenhaus ein Impeachment gegen den Präsidenten auf den Weg bringen sollen. Die Hürden dafür sind sehr hoch und die in der Senatskammer dafür nötige Zweidrittelmehrheit so gut nicht erreichbar. Dort sind die regierenden Republikaner in der Mehrheit. Kritiker warnen deshalb davor, dass ein Amtsenthebungsverfahren den Demokraten mehr schaden als nützen könnte.

Ungeachtet der Diskussion haben zuletzt mehr als zehn Millionen Menschen in den USA Petitionen unterschrieben, die den Kongress zur Einleitung eines Amtsenthebungsverfahrens auffordern. Aktivisten übergaben kürzlich die Unterschriften in Washington - auf einem Speicherstick und in dutzenden Pappkartons, die an die demokratische Abgeordnete Rashida Tlaib geliefert wurden.  In "dieser außergewöhnlich dunklen Zeit in unserem Land ist das für mich ein lichter Moment", sagte Tlaib, die seit Monaten ein Amtsenthebungsverfahren gegen den Präsidenten fordert. "Trump muss gehen" stand auf einem Schild am Rednerpult. 

Gegen diese durchaus überzeugende Anzahl an Unterschriften stehen allerdings Umfragen, nach denen die Mehrheit der US-Bürger kein Impeachment wollen – es wäre nach 1974 (Richard Nixon) und 1999 (Bill Clinton) das dritte in 50 Jahren. Nach Ansicht des Demokraten und Pelosi-Vertrauten Adam Schiff würde ein Amtsenthebungsverfahren das ohnehin gespaltene Land weiter auseinandertreiben – was Trump bewusst forciere. "Das ist seine perverse Art uns noch mehr zu entzweien. Vielleicht denkt er, dass im das zu seinem politischen Vorteil gereichen könnte, aber es ist sicher nicht zum Vorteil des Landes", so der Oppositionspolitiker in einem Interview.

Quellen: CNN, "Politico", DPA, "FiveThirtyEight", ABC News

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